Jens Spahns (CDU) Versagensliste seit Ausbruch des Corona-Virus wird immer länger.
Nach einem horrenden Maskendesaster, was wohl Hunderte Klagen sowie mehrere Millionen Euro Schaden nach sich ziehen wird, und der verkorksten Impfstoffbeschaffung ist auch der Start für die groß angekündigten kostenlosen Schnelltests zum ersten März geplatzt. Dies berichten verschiedene Pressestimmen. Demnach kassierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) das Vorhaben des Gesundheitsministers, der wieder einmal ein Versprechen nicht einhalten kann.
Fehlende Zulassung und kaum Kapazitäten
Noch am Morgen war der 40-Jährige optimistisch, die selbst gelegte Frist für die Einführung von Massentests für alle Bürger halten zu können. Mehrere Angebote von Discountern würden auf seinem Tisch liegen, so der Christdemokrat in internen CDU-Gremien.
Nur wenige Stunden später die nächste Schlappe für den Krisen-Minister. Allen voran die Bundeskanzlerin und der Vize-Kanzler sollen aufgrund fehlender Zulassungen und fragwürdigen Kapazitäten interveniert haben. Stattdessen wird eine Lösung bei der nächsten Zusammenkunft der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März anvisiert. Die Etablierung kostenloser Tests ist für den 8. März angepeilt. Vorerst. Vermutet wird, dass sich durch die Verschiebung des Schnelltest-Starts auch erste Öffnungen von Geschäften und kulturellen Einrichtungen verschieben könnten. Das Kanzleramt um Angela Merkel hatte nach Medienberichten in der Vergangenheit die Öffnung des öffentlichen Lebens auch von der Verfügbarkeit kostenloser Massentests abhängig gemacht.
Eine lange Liste voller Fehlervon Jens Spahn
Kaum ein Politiker ist in den letzten Monaten so tief gefallen wie der Bundesgesundheitsminister. Von außerirdischen Zustimmungswerten getragen sah sich Spahn schon ins Kanzleramt einziehen, nun holen ihn seine Versäumnisse in der Corona-Politik gnadenlos ein. Seine Versagensliste ist mittlerweile so lang, dass eine Abberufung keine Überraschung mehr wäre. Jedoch scheinen Unionsminister einen besonderen Schutz zu besitzen. Man denke nur an Herrn Scheuer oder Herrn Altmaier.
TM
Von Wieland Becker
Vollkommen richtig, aber:
Wir benötigen eine neue Verfassung mit:
1.begrenzter Amtszeit, max. 8 Jahre
2. Verkleinerung des Parlaments um die Zahl der Nichtwähler
3. Ständeparlament, d.h. nicht nur Juristen, Lehrer und Beamte, sondern auch die Reinigungskraft und der Malermeister können für 8 Jahre Parlamentsmitglied werden.
4. Direkte Kanzlerwahl, weg mit der Parteiendiktatur
5. Weg mit den Lobbyisten und den Listenlätzen, lediglich direkt gewählte Abgeordnete sind im Parlament.
6. Begrenzung der Parlamentsgröße auf 400 Mitglieder.
Von DerIngenieur
Die komplette Merkel-Entourage muss weg, allen voran Merkel selbst!