Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat einen Verordnungsentwurf auf den Weg gebracht, der Corona-Geimpften und vom Virus Genesenen mehr Freiheiten ermöglichen soll. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bestätigte entsprechende Medienmeldungen in einem Pressestatement nach der Sitzung der Spitzenpolitiker der Großen Koalition. Schnellstmöglich soll die entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht werden und das Kabinett und den Bundestag passieren. Aus den Bundesländern gebe es für das Vorhaben sehr gute Signale, so der 40-Jährige.
Schnelle Abstimmungen – Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren
Spahn erklärte nach dem Zusammentreffen des Kabinetts, dass die Beratungen mit Vertretern des Bundestags und des Bundesrats umgehend aufgenommen werden sollen. Das Ziel sei, dass die Verordnung schon in den nächsten Tagen in Kraft trete. Nach Aussage des rechtspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Johannes Fechner werde es zudem eine Sondersitzung des Rechtsausschusses geben. Bei einer erfolgreichen Abstimmung in den Gremien könnte der Bundesrat schon Ende der Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen und dem Vorhaben zustimmen.
Damit könnten vollständig Geimpfte und vom Corona-Virus Genesene in absehbarer Zeit von den derzeitigen Restriktionen bei privaten Treffen und den umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Die genannten Gruppen würden dann bei privaten Zusammentreffen nicht mehr mitgezählt. Darüber hinaus müssten Geimpfte und Genesene keine negativen Tests mehr bei Einkäufen und Friseurbesuchen vorlegen und sich nach Reisen nicht mehr in Quarantäne begeben.
Grüne Unterstützung
Unterstützung erhält die Bundesregierung dabei von den Grünen. Parteichef Robert Habeck erläuterte nach Medienberichten, dass der Verordnungsentwurf „in die richtige Richtung“ gehe. Zugleich erklärte der Vorsitzende, dass seine Partei auch die zeitliche schnelle Umsetzung des Vorhabens unterstütze. Es sei „sachgemäß“ und „angemessen“, was die Bundesregierung plane.
Ob das geplante Vorhaben tatsächlich umgesetzt wird, werden die nächsten Tage zeigen.
TM
Von Karsten Müller
Wenn man einigen berichten glauben schenken kann, dann bringt es gar nichts das genesene und geimpfte mehr Freiheiten bekommen als ungeimpfte.Denn es heißt dass die Antikörper bei genesene nach einem halben Jahr komplett verschwunden sind und Geimpfte sich dennoch infizieren können, also gebt endlich allen Leuten ihre Freiheiten zurück und öffnet, Gastronomie und Hotellerie und Touristimus. sowieso alle Einzelhandel.