Soziales: AfD für gerechte Arbeit und Entlohnung sowie sichere Renten

Die AfD setzt sich sozialpolitisch insbesondere für sichere Arbeitsplätze, eine flächendeckende, solide Gesundheitsversorgung und sichere, stabile Renten ein. Dabei stehen die Wertschätzung der Lebensleistung der Bürger und Leistungsgerechtigkeit im Vordergrund. Für die Alternative ist klar: Unsere Eltern und Großeltern sollen „im Rentenalter einen Lebensabend in Würde“ genießen können!

Ausgehend von dem Kerngedanken der sozialen Gerechtigkeit fordert die Alternative für Deutschland in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl unter anderem, Lohndumping in der Zeitarbeit zu verhindern. Dies möchte sie gewährleisten, indem Leiharbeiter vergleichbaren Stammarbeitnehmern in Bezug auf die Bezahlung „ab dem ersten Arbeitstag mindestens gleichgestellt“ werden. Zudem soll eine Flexibilitätsprämie eingeführt werden, die als „prozentualer Aufschlag  auf das maßgebliche Arbeitsentgelt“ ausgestaltet ist.

Des Weiteren ist die AfD für die Beibehaltung des Mindestlohns und eine Reformierung der Arbeitslosenversicherung. Dadurch sollen die Dauer der Vorbeschäftigung von Arbeitslosen bei der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I stärker berücksichtigt und der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung verringert werden.

Aktivierende Grundsicherung als Arbeitsanreiz

Außerdem tritt die AfD für eine aktivierende Grundsicherung, die das Arbeitslosengeld ll („Hartz IV“) ersetzen soll, ein. Diese hat das Ziel, Arbeitsanreize zu schaffen, indem das erlangte Einkommen nicht wie bislang „vollständig mit dem Unterstützungsbetrag verrechnet werden“, sondern stattdessen ein Anteil des erwirtschafteten Verdienstes beim Erwerbstätigen bleiben soll. Arbeitende werden somit mehr erhalten als Personen, die arbeitsfähig sind, aber nicht arbeiten.

Ausgeklügeltes Rentenkonzept für sichere Renten und gegen Altersarmut

Durch ein ausgeklügeltes Rentenkonzept kämpft die Alternative für Deutschland gegen die drohende Altersarmut an. Auch hier soll gelten, dass langjährige Beitragszahler in die Rentenkasse gegenüber Personen, die weniger eingezahlt haben, bevorteilt werden. „Dem wird die AfD gerecht, indem 25 % der Altersrente nicht auf die Grundsicherung im Alter angerechnet werden“, heißt es diesbezüglich im Wahlprogramm.

Insgesamt fordert die rechts-konservative Partei, dass der drohenden Überlastung der Beitragszahler „durch einen höheren Steuerzuschuss in der Rentenfinanzierung“ begegnet werden soll. Dies soll jedoch nicht durch Steuererhöhungen geschehen, sondern durch Steuermittelstreichungen für ideologische Projekte – „beispielsweise in der Migrations-, Klima- und EU-Politik“.

Zusätzlich zu der individuellen Freiheit beim Renteneintritt setzt sich die Alternative für die Abschaffung der Pensionen für Berufspolitiker ein. Auch diese möchte die AfD zum Einzahlen in die gesetzliche Rentenversicherung verpflichten.

Gesundheit: Medizinische Versorgung auf dem Land sicherstellen und Pflegenotstand beenden

Im Kontext der Gesundheitspolitik spricht sich die Alternative für Deutschland zunächst für ein Ende der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen und die Freiwilligkeit des Impfens aus. Des Weiteren soll ein parlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss die ganze Corona-Politik der Bundesregierung und alles damit in Verbindung Stehende aufarbeiten.

Darüber hinaus steht die AfD für eine Vielzahl an Maßnahmen, um die medizinische Versorgung auf dem Land und in strukturschwachen Regionen sicherzustellen, darunter beispielsweise „die Einführung eines Individualbudgets für Krankenhäuser“ und die erleichterte Anstellung von ärztlichem Personal.

Außerdem möchte die 2013 gegründete Partei dem Pflegenotstand zum Beispiel durch eine angemessene und leistungsgerechte Entlohnung der Pflegekräfte und „eine bundeseinheitliche gesetzliche Personaluntergrenze für Pflegeeinrichtungen“ entgegenwirken.

Für eine sozial gerechte Entlohnung, sichere Renten und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung am 26. September AfD wählen!

TM