Razzia bei “Zentrum f├╝r politische Sch├Ânheit”

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Beamte der Berliner Polizei haben R├Ąumlichkeiten von Personen aus dem Umfeld des linken Vereins ÔÇ×Zentrum f├╝r politische Sch├ÂnheitÔÇť durchsucht. Das selbsternannte und zweifelhafte ÔÇ×K├╝nstlerkollektivÔÇť hatte im Wahlkampf mit perfiden Methoden ├╝ber eine Fake-Firma namens ÔÇ×Flyerservice HahnÔÇť die Alternative f├╝r Deutschland um Wahlflyer und Werbematerialien gebracht und diese in Containern entsorgt. Der Schaden f├╝r das Wahlergebnis der AfD ist bis heute nicht absehbar.

ÔÇ×Zentrum f├╝r politische Sch├ÂnheitÔÇť: Razzia bei extrem linken Pseudok├╝nstlern

Statt in Briefk├Ąsten landeten Millionen Flyer der AfD im Bundestagswahlkampf im M├╝ll. Grund daf├╝r ist das linke Pseudok├╝nstlerkollektiv ÔÇ×Zentrum f├╝r politische Sch├ÂnheitÔÇť, dass die Fake-Firma Flyerservice Hahn ins Leben rief und die Dienstleistung anbot, Flyer der Alternative in mehreren Bundesl├Ąndern zu verteilen. Das geschah jedoch nie. Stattdessen landeten f├╝nf Millionen Flyer in der Tonne. Die AfD k├╝ndigte bereits Ende September Strafanzeige an. Schon in der Vergangenheit fielen die vermeintlichen “K├╝nstler” mehr mit extrem linken Aktivismus auf und versuchen dies unter dem Deckmantel der “Kunst” zu verschleiern oder zu legitimieren. Es bleibt die Frage, ob es sich in Wahrheit um Linksextremisten handelt, die sich hinter dem Deckmantel der Kunstfreiheit verstecken?

Jetzt hat das Handeln der mutma├člich extrem linken T├Ąter ein Nachspiel. In Berlin durchsuchten zehn Polizisten des LKA eine Wohnung und ein Atelier von Personen, die sich wohl im Umfeld des Kollektivs befinden sollen. Rund zwei Stunden dauerte die Razzia, bei der Datentr├Ąger sichergestellt wurden. Bislang ermittelt die zust├Ąndige Staatsanwaltschaft Berlin gegen einen Tatverd├Ąchtigen und weitere Mitt├Ąter, die derzeit noch unbekannt sind. Die Durchsuchungsbeschl├╝sse wurden aufgrund des Verdachts der F├Ąlschung beweiserheblicher Daten erlassen.

Linke Pseudok├╝nstler jammern wegen Durchsuchungen und betteln um Spenden

Politikwissenschaftler hatten die Aktion des Zentrums im Bundestagswahlkampf als problematisch kritisiert. Die Chancengleichheit im Wahlkampf sei durch die Aktion behindert worden. Das Pseudok├╝nstler-Kollektiv hingegen beklagte die Durchsuchungen als schwarzen Tag ÔÇ×f├╝r die Kunstfreiheit in Deutschland.ÔÇť Die Anw├Ąlte der Beschuldigten erkl├Ąrten die Durchsuchungen zum ÔÇ×politischen SkandalÔÇť, die Vorw├╝rfe w├╝rden ÔÇ×niemals auch nur f├╝r eine AnklageerhebungÔÇť reichen. Zugleich rief das Zentrum zu Solidarit├Ąt und Spenden auf.

Diese Art der “Kunst” bringt wohl nicht gen├╝gend Geld, um Anwaltskosten selbst zu bezahlen

TM

Razzia bei “Zentrum f├╝r politische Sch├Ânheit” Zuletzt aktualisiert: 14.01.2022 von Team M├╝nzenmaier
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Ein Kommentar

  • Julian 14 / 01 / 2022

    Es geht hier um viel mehr, als nur Sachbesch├Ądigung.
    Es ist klar ein politisch motivierter Eingriff in die Wahl, oder gar ├Ąquivalent Wahlf├Ąlschung!

    Und daf├╝r ist der Staatsschutz zust├Ąndig und ein eigens dabei greifendes Strafgesetz gibt es in Deutschland auch…. Es greift bei Aufrufen zur Wahlkampfmittel Zerst├Ârung und Aufrufen zur Wahlf├Ąlschung. Name, mir gerade nicht greifbar.

    Jedoch siehe spontan: StGB 107a 2 Wahlf├Ąlschung.

    Siehe zum minderen Vergehen, der nur Sachbesch├Ądigung

    Aber nochmal ganz deutlich:
    der politische Schaden und der Eingriff in eine demokratische Wahl wiegt hier sehr viel schwerer!

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