Bürgerdialog mit Martin Reichardt und Sebastian Münzenmaier ein voller Erfolg!

Bürgerdialog mit Martin Reichardt und Sebastian Münzenmaier ein voller Erfolg!

Mehr als 60 Personen folgten der Einladung des AfD-Ortsverbandes Mainz-Gonsenheim zum Bürgerdialog mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und Martin Reichardt und erlebten einen stimmungsvollen KLARTEXT-Abend.

Münzenmaier und Reichardt begeisterten den Saal und widmeten sich vielen aktuellen politischen Themen von Gretas „Fridays-for-future“ über Uploadfilter bis hin zur Familienpolitik und den Abtreibungsfantasien der „Jusos“, während sich der stellv. Kreisvorsitzende und Stadtratskandidat Lothar Mehlhose dem Problem der zunehmenden Vermüllung, Grundsteuerfragen und anderen kommunalen Bürgerfragen stellte.

Die AfD Mainz freut sich über einen direkten Neueintritt an diesem Abend und mehrere Interessenten, die den Mainzer Verband auch im Hinblick auf die Kommunalwahl erneut verstärken werden.

„Unsere Veranstaltung hat wieder einmal gezeigt: die Mainzer AfD wächst stetig, ist in Mainz präsent und wird bei den Kommunalwahlen mit einer starken Mannschaft rund um Spitzenkandidat Lothar Mehlhose in Fraktionsstärke den Stadtrat und mehrere Ortsbeiräte bereichern!

Ich freue mich über den ungebrochenen Zustrom neuer Interessenten und Mitglieder und möchte weiterhin dazu beitragen, dass die AfD Mainz einer der stärksten Verbände in ganz Rheinland-Pfalz ist und bleibt!“ erläutert der Mainzer Kreisvorsitzende Sebastian Münzenmaier.

Münzenmaier: “Waffenbesitzer sind keine Verbrecher”

Münzenmaier: “Waffenbesitzer sind keine Verbrecher”

Berlin: Der Referentenentwurf zur Verschärfung des Waffengesetzes, welcher den Interessenverbänden zur Stellungnahme vorliegt, stößt auf einhellige Ablehnung.

„Viele der eingebrachten Vorschläge stellen die in der Regel besonders rechtstreuen Sportschützen in die Ecke von Kriminellen und Terroristen und sind zudem sehr kostenintensiv.“ so der Deutsche Schützenbund DSB.

Auch Sebastian Münzenmaier (AfD-Fraktion) sieht den Entwurf äußerst kritisch:

„Die Änderungen im Waffengesetz, sowohl für jetzt noch frei erwerbliche Waffen, als auch für Jagd-und Sportwaffen, gehen weit über die ohnehin schon sachfremden Regelungen der EU-Feuerwaffenrichtlinie hinaus. Sie kriminalisieren Jäger und Sportschützen geradezu, als ob von diesen Bürgern eine Gefahr ausginge. In Zeiten von arabischen Clans, die ganze Stadtteile übernehmen ein schlechter Witz. Illegale Waffen sind das Problem!“

 

„Der Gesetzgeber möge bei der Integration der Vorgaben der Richtlinie des Europäischen Rates beachten, dass wir in Deutschland ein Waffengesetz haben, was keine weiteren Einschränkungen für den legalen Besitz von Schusswaffen sowie deren Herstellung und Vertrieb sowie Verbringung erfordert.“ lässt sich der Bund der Militär- und Polizeischützen BDMP zur Sache ein.

Münzenmaier schließt: „ Ich werde mich gegen diesen Entwurf stemmen. Im Interesse Hunderttausender Sportschützen die gesetzestreu ihrem Sport nachgehen und für alle Jäger die ihren wichtigen Dienst an Natur und Mensch versehen.“

Münzenmaier: Nationale Tourismusstrategie bislang völlig inhaltsleer

Münzenmaier: Nationale Tourismusstrategie bislang völlig inhaltsleer

Nach Überzeugung des Vorsitzenden des Tourismusausschusses, Sebastian Münzenmaier (AfD), hat die Debatte im Tourismusausschuss am 13.02.2019 erneut gezeigt, dass die Nationale Tourismusstrategie bislang nur ein Begriff ohne Inhalt ist.

Man müsse feststellen, so Münzenmaier, dass die Bundesregierung auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl nicht weiß, was die übergeordnete Zielsetzung der nationalen Tourismusstrategie werden soll, die laut Koalitionsvertrag zu erstellen ist.

„Die Suche nach dem neuen Leitbild der deutschen Tourismuspolitik geht nur zäh voran, da es sich offenbar schwierig gestaltet Themen zu identifizieren, die sowohl in die Zuständigkeit des Bundes fallen als auch auf Zustimmung bei beiden Koalitionspartnern stoßen“, so Münzenmaier. „Die Abschaffung der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung, die Bekämpfung des Fachkräftemangels durch flexiblere Arbeitszeit- und bedarfsgerechte Nebenbeschäftigungsmodelle ebenso wie eine Insolvenzabsicherung für Fluggäste, alles scheitert bisher am Widerstand des jeweils anderen Koalitionspartners“, kritisiert der AfD Politiker.

Es müsse jetzt endlich darum gehen der leeren Worthülse eine Kontur zu verleihen, meint Münzenmaier und kündigt Vorschläge seiner Fraktion an. „Wo nationale Tourismusstrategie draufsteht, darf es nicht um Zweitrangiges gehen. Die Strategie muss sich darauf konzentrieren, dass wir die Rahmenbedingungen dafür setzen, dass die vielen fleißigen Beschäftigten in der Tourismusbranche sich auf ihre Arbeit konzentrieren können und nicht in Bürokratie ertrinken! Dabei wird die AfD konstruktiv mitarbeiten.“ so der Vorsitzende des Ausschusses für Tourismus.

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Tel.: 030 22757225

Münzenmaier: Arab Nil-Verein verbieten!

Münzenmaier: Arab Nil-Verein verbieten!

Mainz: Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat gestern der Al-Nur-KiTa in Mainz die Betriebserlaubnis entzogen.
Als Begründung nannte der Präsident des Landesamtes, Detlef Placek, der Trägerverein Arab Nil-Rhein stünde „nicht mehr auf dem Boden der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland”!
Auch das Landesamt für Verfassungsschutz hatte mehrfach auf verfassungsfeindliches Gedankengut im Verein hingewiesen.

Der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Münzenmaier dazu:
„Die KiTa zu schließen um eine Radikalisierung schon der Jüngsten zu verhindern war richtig, doch damit ist es nicht getan.
Der Arab Nil-Rhein Verein muss verboten und sämtliche Finanzmittel müssen beschlagnahmt werden. Die freiheitliche Demokratie muss nun beweisen, dass sie noch wehrhaft ist.“

„Mainz, Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland brauchen weder salafistische Kindergärten noch islamistische Vereine.
Wir wollen das hier nicht! Der Arab Nil-Rhein-Verein gehört verboten!“
– fährt Münzenmaier fort.

Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung entzieht islamischer KiTa die Betriebserlaubnis

Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung entzieht islamischer KiTa die Betriebserlaubnis

Mainz: Wie das Landesamt heute bekannt gab liegen bei der Al-Nur-KiTa,
in Trägerschaft des Arab-Nil-Vereins, keine Zweifel mehr vor, dass sie
nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Damit ist das Rot-Grüne-
Vorzeigeobjekt, die erste muslimische Kindestagesstätte in Rheinland-
Pfalz, krachend gescheitert. Die AfD warnte seit Jahren und wurde von
der Landesregierung immer wieder beschwichtigt und der
Islamfeindlichkeit bezichtigt. Heute lenkte sie endlich ein und gab das
Offensichtliche zu. Der Arab-Nil-Verein vertritt eine verfassungsfeindliche
islamistische Ideologie.


„Es wäre naiv zu glauben, dass ohne das ständige Nachfragen und Bohren
der AfD die Landesregierung ihr geliebtes Projekt endlich eingestellt
hätte. Obwohl der KiTa endlich die Betriebserlaubnis entzogen wurde,
muss man festhalten, dass durch Schuld der Landesregierung Kinder über
Jahre hinweg einer verfassungsfeindlichen Ideologie ausgesetzt wurden.

Wir, die AfD, haben lange gewarnt und ernteten nur wüste
Beschimpfungen. Der Arab-Nil-Verein wurde uns als wichtiger Partner zur
Integration verkauft und geradezu hofiert.

Jetzt wurde die Regierung von den Realitäten eingeholt! Wir werden
sehen, ob sie Lehren aus dem Debakel zieht.“

– kommentiert Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter aus Mainz.

Germania-Insolvenz: Verbraucherschutz bleibt für diese Bundesregierung ein Fremdwort!

Germania-Insolvenz: Verbraucherschutz bleibt für diese Bundesregierung ein Fremdwort!

Die aktuelle Insolvenz der Fluglinie „Germania“ zeigt wieder einmal deutlich, welche Risiken für Verbraucher von der Bundesregierung konsequent ignoriert werden.

Nach tausenden von Verbrauchern, die bereits bei der Air-Berlin-Pleite im Regen standen, trifft es jetzt Bürger, die ihre Flugtickets bei Germania gekauft haben.

„Entschädigung? Insolvenzabsicherung? Fehlanzeige!

Die Bundesregierung weiß seit geraumer Zeit um dieses Problem und hat im September 2018 vertröstet, dass man auf EU-Ebene „diskutiere“. Auch meine kleine Anfrage wurde ausweichend beantwortet und zeigt, wie falsch die Bundesregierung liegt: die Liquiditätsprüfung von Fluggesellschaften durch das Luftfahrt-Bundesamt reichen eben nicht aus, um Verbraucher vor „insolvenzbedingten Nachteilen“ zu schützen!

Die Fraktion der AfD fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der gewährleistet, dass Fluggäste einen vergleichbaren Schutz wie Pauschalreisende erhalten.“

“Wenn Erdogan EUER Präsident ist, wieso spielt ihr dann für UNSER Land?”

“Wenn Erdogan EUER Präsident ist, wieso spielt ihr dann für UNSER Land?”

Die beiden Fußballprofis Özil und Gündogan haben den türkischen Präsidenten Erdogan getroffen und ihm signierte Trikots mit der Aufschrift: “Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll” geschenkt.

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier kritisierte das Verhalten der beiden Passdeutschen scharf: “Lieber Mesut, lieber Ilkay, wenn Erdogan “euer” Präsident ist, wieso spielt ihr dann für “unser” Land? Der Präsident der Deutschen heißt Steinmeier und sitzt in Berlin.”

“Ich rate beiden Fußballprofis sich auf ihre Arbeit zu konzentrieren und für die Weltmeisterschaft zu trainieren anstatt Sultan Erdogan zu hofieren und sich in dessen Wahlkampfmaschinerie einspannen zu lassen! Ansonsten freut sich die türkische Nationalmannschaft bestimmt über zwei neue Mitspieler und Erdogan über zwei neue türkische Staatsbürger!”

ITB-Vorfall: Radikale Muslime kein Sicherheitspersonal, sondern Sicherheitsrisiko!

ITB-Vorfall: Radikale Muslime kein Sicherheitspersonal, sondern Sicherheitsrisiko!

Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt werden.

„Ich verurteile diesen Angriff scharf“, so Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender des Tourismus-Ausschusses des Bundestages. Münzenmaier, der den israelischen Stand heute persönlich aufsuchte, um sein Bedauern auszudrücken, forderte Aufklärung: „Es ist bekannt, dass in Berliner Sicherheitsfirmen Personen arbeiten, die Kontakte zu radikalislamischen Gruppen und Moscheen haben. Es muss nun transparent aufgeklärt werden, wieso entsprechende Hinweise ignoriert wurden. Auch vor dem Hintergrund zahlreicher islamistisch motivierter Terroranschläge darf es an dieser sensiblen Stelle keine Kompromisse geben.“

Der Vorsitzende des Tourismus-Ausschusses kündigte zudem an, sich mit der Geschäftsleitung der Messe Berlin in Verbindung zu setzen, um für Aufklärung zu sorgen.

Nominierung zum Vorsitzenden des Tourismus-Ausschuss

Nominierung zum Vorsitzenden des Tourismus-Ausschuss

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nominierte gestern den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier als tourismuspolitischen Sprecher und als Vorsitzenden des Ausschusses Tourismus. 

„Ich freue mich auf die große Herausforderung und werde das Amt natürlich mit der gebotenen Neutralität ausüben. Als Vorsitzender des Ausschusses möchte ich über parteipolitische Grenzen hinweg zum Wohle der Tourismusbranche und ihrer Beschäftigten wirken und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Deutschland ist touristisch bereits sehr attraktiv, bietet jedoch noch viel Potential, welches es auszubauen gilt.“ erklärt der designierte Ausschussvorsitzende und tourismuspolitische Sprecher Sebastian Münzenmaier.
Münzenmaier: FC Bundestag – Propaganda statt Sportsgeist

Münzenmaier: FC Bundestag – Propaganda statt Sportsgeist

Am gestrigen Abend lehnte der FC Bundestag die Mitgliedschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier ohne Begründung ab. Münzenmaier sagte dazu:

„Die vielgepriesene Toleranz der Altparteien zeigt sich wieder einmal von ihrer besten Seite. Ohne Gespräch oder jegliche Begründung verweigern die Altparteienpolitiker, die anscheinend lieber unter sich duschen möchten, das gemeinsame Fußballspiel. Vielsagend ist insbesondere, dass unmittelbar nachdem ich persönlich die Absage erhielt, einige Medien bereits mit Kenntnis der Entscheidung anfragten. Das zeigt deutlich:

Der FC Bundestag wird von Marcus Weinberg (CDU) und seinen Konsorten als Propagandainstrument missbraucht!“