Persönliche Stellungnahme zur Annullierung der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz

Kommentare: 78 Kommentare
GeschÀtzte Lesezeit: 4 Minuten

Liebe Freunde,

 

da mir viele von Euch geschrieben oder mich telefonisch um meine Meinung zur aktuellen Entscheidung des Bundesvorstandes gefragt haben, möchte ich diese hier sachlich und ausfĂŒhrlich darlegen.

Vorweg: wenn ein Bundesvorstand derartige Entscheidungen trifft, darf es niemals um das Ansehen der Person gehen. Regeln sind fĂŒr alle da.

Also vollkommen unabhÀngig wie man zur Person Andreas Kalbitz steht, muss eine Annullierung der Mitgliedschaft in unserer Partei dann erfolgen, wenn ein Mitglied der AfD die Mitgliedschaft in einer extremistischen Organisation verschwiegen hat.

Deshalb muss ein Bundesvorstand sorgfĂ€ltig juristisch prĂŒfen, ob ein derartiger Sachverhalt vorliegt. Ein Urteilen rein auf der Basis der eigenen „Überzeugung“, ob jemand irgendwo Mitglied war, wĂŒrde einer willkĂŒrlichen Praxis TĂŒr und Tor öffnen, die letztendlich die innerparteiliche Schiedsgerichtsbarkeit ad absurdum fĂŒhrt, die Beweislast umkehrt und RauswĂŒrfe zu einem Instrument des innerparteilichen Machtkampfs macht.

Das kann nicht im Sinne unserer Partei und auch nicht im Sinne unseres Landes sein.

Also betrachte ich den vorliegenden Fall aus einer rein faktenbasierten Herangehensweise ohne Ansehen oder Bewertung der Person Andreas Kalbitz: ganz genau so, wie es auch die Aufgabe eines Bundesvorstandes in derartigen FĂ€llen ist.

Zum Sachverhalt: der Beschluss des Bundesvorstandes die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu annullieren, beruht auf zwei Aussagen. Zum einen sei Andreas Kalbitz Mitglied der Republikaner gewesen und habe dies im Aufnahmeantrag verschwiegen. Zum anderen sei Andreas Kalbitz Mitglied der HDJ gewesen und habe auch dies im Aufnahmeantrag verschwiegen.

Die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz bei den Republikanern wurde von Kalbitz nie bestritten, ist parteiintern bekannt, wurde auf mehreren Bundesparteitagen bei Kandidaturen abgefragt und öffentlich bekannt gegeben. Unser Ehrenvorsitzender Dr. Alexander Gauland hat dem Bundesvorstand in der vergangenen Sitzung noch einmal deutlich mitgeteilt, dass diese Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz in Brandenburg von Anfang an bekannt war und nie geleugnet wurde. Von einem „Verschweigen“ könne keine Rede sein.

Interessant wĂ€re jetzt natĂŒrlich der Mitgliedsantrag von Andreas Kalbitz, denn so könnte man recht einfach herausfinden, ob die Mitgliedschaft bei den Republikanern in diesem Antrag steht. Wie viele andere MitgliedsantrĂ€ge aus dem Jahr 2013 liegt dieser Antrag aber nicht mehr vor.

Dem Bundesvorstand haben zwei Zeugen mitgeteilt, dass sie sich an ein damaliges GesprĂ€ch im Jahr 2013 erinnern können und Kalbitz die eigene Mitgliedschaft damals verschwiegen habe. DemgegenĂŒber stehen die Aussagen von Dr. Alexander Gauland, Andreas Kalbitz und einigen anderen Parteifreunden, die bestĂ€tigen, Andreas Kalbitz habe die Mitgliedschaft damals angegeben.

Eine eindeutige KlÀrung der Frage nach sieben Jahren erscheint schwierig bis unmöglich.

Aber aus juristischer Sicht wĂ€re das Verschweigen der Mitgliedschaft bei den Republikanern unserer Satzung nach ohnehin KEIN Grund fĂŒr eine Annullierung, da sich unsere Satzung explizit auf „extremistische Organisationen“ bezieht. Die Republikaner haben ihren Prozess gegen den Verfassungsschutz hinsichtlich der eigenen Beobachtung gewonnen, als „extremistische Organisation“ waren sie nie eingestuft.

Eine Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz aufgrund seiner Mitgliedschaft bei den Republikanern wÀre somit rechtswidrig. Und zwar unabhÀngig davon, ob er seine Mitgliedschaft verschwiegen habe, was aufgrund der Faktenlage zumindest bezweifelt werden kann.

 

Kommen wir zum gravierenden Vorwurf: Andreas Kalbitz sei Mitglied der „HDJ“ gewesen, einer extremistischen und mittlerweile verbotenen Organisation, und habe dies bei seinem Eintritt in die AfD verschwiegen.

Andreas Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Der Verfassungsschutz schreibt in einem Gutachten, dass ein Mitgliedsdokument der „Familie Andreas Kalbitz“ vorlĂ€ge und Kalbitz somit Mitglied der HDJ war. Es steht Aussage gegen Aussage, Kalbitz gegen den Verfassungsschutz. Auch ob es sich explizit um ein Mitgliedsdokument oder einen Eintrag in einer Interessentenliste handelt, ist nicht abschließend geklĂ€rt.

Der Bundesvorstand hat deshalb bereits vor einiger Zeit Andreas Kalbitz dazu aufgefordert, den Verfassungsschutz zu verklagen und die Herausgabe des Dokuments zu verlangen.

Kalbitz hat diese Klage eingereicht, der Bundesvorstand hat jedoch am vergangenen Freitag mit knapper Mehrheit die Annullierung beschlossen, ohne das Ergebnis dieser Klage abzuwarten.

Mir persönlich stellt sich die Frage: Warum hat man die Ergebnisse der zuvor ausdrĂŒcklich geforderten Klage nicht mehr abgewartet?

Nach Nachfrage bei mehreren Bundesvorstandsmitgliedern, ob weitere Beweise der Mitgliedschaft vorliegen, erhielt ich die klare Auskunft: „Nein, weitere Beweise liegen nicht vor.“

Prof. Jörg Meuthen verkĂŒndete öffentlich, dass die Mehrheit des Bundesvorstandes â€žĂŒberzeugt“ sei, dass Kalbitz Mitglied der HDJ war. Diese Aussage erfĂŒllt mich mit Sorge, denn die Annullierung einer Mitgliedschaft sollte, vollkommen unabhĂ€ngig von der betroffenen Person, nicht auf „Überzeugungen“, sondern auf Beweisen basieren. Wer die BĂŒchse der Pandora öffnet und anhand von „Überzeugung“ nur annimmt, dass ein Parteimitglied in der Vergangenheit einer extremistischen Organisation angehörte und ohne klaren Beweis von dessen Zugehörigkeit die Mitgliedschaft annulliert, sorgt dafĂŒr, dass die Annullierung von Mitgliedschaften in Zukunft ein starkes Instrument des parteiinternen Machtkampfs werden könnte.

 

Summa summarum lĂ€sst sich festhalten: ich habe starke Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit des getroffenen Beschlusses und bin sehr gespannt auf die ausfĂŒhrliche BegrĂŒndung des Bundesvorstandes, die den Mitgliedern bisher nicht vorliegt.

Ich teile die große Sorge von Dr. Alexander Gauland, Dr. Alice Weidel, dem Parteienrechtler Prof. Morlok und vielen anderen, die den Beschluss aus rechtlicher Sicht fĂŒr Ă€ußerst fragwĂŒrdig halten.

Der mittlerweile bereits begonnene innerparteiliche Kampf wird uns allen schaden. Wir erleben zurzeit eine der grĂ¶ĂŸten Krisen der jĂŒngsten Geschichte und ein massives Versagen unserer Bundesregierung. Die Menschen dieses Landes strömen zu tausenden auf die Straße und kritisieren die Regierung. Jetzt ist die Stunde der Opposition!

Leider beschĂ€ftigt sich die grĂ¶ĂŸte und einzige Opposition in diesem Lande momentan wieder einmal mit sich selbst…

 

Herzlich grĂŒĂŸt

 

Ihr

Sebastian MĂŒnzenmaier

Persönliche Stellungnahme zur Annullierung der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz Zuletzt aktualisiert: 18.05.2020 von Team MĂŒnzenmaier
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Frank Göritz
14 Tage zuvor

Das ist mal eine klare Aussage
Dankeschön dafĂŒr
Ich wollte meinen Antrag schon zurĂŒckziehen.

Heidi Walter
14 Tage zuvor

Ich bin entsetzt über die Selbstzerfleischung der einzigen noch wählbaren Partei Deutschlands. Meuthen und seine Unterstützer müssten bei einem Mitgliederparteitag Rede und Antwort stehen. Warum immer nur Delegierte auf den Bundesparteitagen, warum nicht die Mitglieder? Was ist mit der vielgepriesenen Basisdemokratie, die ihr euch im Anfang auf die Fahnen geschrieben habt? Wenn Meuthen und Gefolge vorhaben die AfD zur 2. CDU zu machen, werdet ihr viele Mitglieder verlieren. Die fragen sich jetzt bereits, was man noch alles servieren muss, damit ihr endlich in die Puschen kommt. Wir brauchen keine Bundes- und Landesvorstände die die Ämter nur zum Selbstzweck bekleiden. Das… Weiterlesen »

Dieter
14 Tage zuvor

Ich sehe das genau so wie Sebastian, bin gespannt was da noch raus kommt, schade wir brauchen den Zusammenhalt und keine Spaltungen in dieser schweren korrupten Zeit!

Robert Brunner
14 Tage zuvor

Vielen Dank fĂŒr Ihre Worte. Das bringt es auf den Punkt.

Michael Goetz
14 Tage zuvor

Diese Stellungnahme wĂŒrde ich so jederzeit unterschreiben!

Marie
14 Tage zuvor

UnabhĂ€ngig davon, wie man zu Andreas Kalbitz steht. Die Entscheidung des Bundesvorstands bricht einen Streit vom Zaun der unnötig ist und zur absoluten Unzeit kommt. Danke an Sebastian MĂŒnzenmaier fĂŒr die klare Stellungnahme!!!

Dieter Hammen
14 Tage zuvor

Sehr gut geschrieben. Man sollte wirklich erst mal die tatsĂ€schliche Wahrheit abwarten und dann entscheiden. Ich bin irgendwo der Meinung das Innerparteiliche Probleme zur Zeit nichts in der Öffentlichkeit verloren haben. Viele stehen hinter der AfD werden aber immer wieder durch solche Informationen in den Medien abgeschreckt. Grade im Westen der BRD verstehen immer noch zu viele nicht das der Westen ganz andere Probleme wie der Osten hat. Ich stehe jedenfalls voll hinter der AfD.

14 Tage zuvor

Diese Angelegenheit harrt schon lange der Aufklärung und hat dem Ansehen unserer Partei inzwischen extrem geschadet. Derjenige, der dies sehr schnell hätte aufklären können, verweigert sich. Damit kommt bei mir der Gedanke auf: sind die Vorwürfe etwa berechtigt, hat der Herr Kalbitz doch keine saubere Weste und mauert deshalb? Bestimmt ist er im Besitz all der Dokumente, die ihn entlasten könnten. Warum legt er sie nicht vor? Zeugen aus dieser Zeit werden sich doch gerne erinnern. Wenn hier keine Klarheit entsteht, spaltet sich die Partei. Ein zweites Petry Desaster wird sie nicht überleben. Die Nachfolger bringen sich bereits in Stellung.

Alfred Bamberger
14 Tage zuvor
Reply to  Buchholz

Und was ist wenn er keine Dokumente hat? Was soll er vorlegen? Negativbeweise funktionieren nicht! Wenn sich ein AfD Bundesvorstand auf den Verfassungsschutz beruft, dann können Sie auch jeden Linken fragen ob er glaubt die AfD sehr rechtsextremistisch.

Harald Reich
14 Tage zuvor
Reply to  Buchholz

Bitte beweisen Sie durch klar nachvollziehbare Zahlen, wodurch sich Ihre Behauptung “dem Ansehen unserer Partei extrem geschadet”, beweisen lĂ€ĂŸt.
Die bisher grĂ¶ĂŸten Erfolge der AfD fanden in Mitteldeutschland statt!

Alfred Bamberger
14 Tage zuvor

Sehr geehrter Herr MĂŒnzenmaier, Sie haben die Sachlage sehr gut analysiert und zusammengefasst! Wie Sie richtig bemerkt haben, befinden wir uns in der grĂ¶ĂŸten Krise der Nachkriegszeit und beschĂ€ftigen uns mit dem Rauswurf eines Landesvorsitzenden. Damit keimt bei mir der Verdacht auf, dass Teile des Bundesvorstandes die Stunde der Opposition absichtlich verstreichen lassen, um die AfD zu schwĂ€chen. Die treibende Kraft ist, muss ich Ihnen nicht sagen, denn auch Sie wissen es!

Hardy Neu
14 Tage zuvor

Ich hoffe , dass Dir Eure Schwierigkeiten in den Griff
bekommt . Viele Menschen hier im Land haben an Euch und die Partei geglaubt und auf Euch als einzige wirkliche Opposition in Deutschland gesetzt . Viel GlĂŒck bei der Aufarbeitung !

Christian Kiefer
14 Tage zuvor

Habt ihr noch alle Latten am Zaun?
Der Mitgliedsantrag lÀsst sich nicht finden? Also wird hier auf Zuruf entschieden.

Die AfD ist doch ein Teil der sogenannten Altparteien. Ich will das eben nicht.

IngoRaßmann
14 Tage zuvor

DieFrage ist,wie man zu einer beschlußfĂ€higenMeing gelangte.Worauf basiert sie,aufTatsachen u.unwiederlegbarenFakten od.Spekulation u.Inspiration?Letzters wĂ€re wĂ€re nicht bedenklich nur allein,sondern falsch,gefĂ€hrlich u.gemein,juristisch,moralisch etc. WennFakten zurSache vorlĂ€gen wĂŒrde man diese doch wohl veröffentlicht haben.Oder?

Jo Weber
14 Tage zuvor

HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) gegründet in 1990… Da gab es bei den Heiligen Altparteien ehemalige NSDAP Mitglieder als FUNKTIONIERE der Kartellparteien, seit 1945 bis zu Ende der neunziger Jahren: CDU über 70 / CSU über 25 / FDP über 40 / SPD über 25 / Grüne über 4 / DDR weit über 100…. Nur AfD ist eine Nazifreie Partei… Nur einige: Die ehemalige NSDAP Funktionäre der Altparteien: Also nur einige von denen: Karl Ahrens / SPD / MdB 1969 bis 1990 /// Alfred Dregger / 1982–1991 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion /// Horst Ehmke / SPD Parteivorstand 1973–1991, Bundesminister der Justiz, Bundesminister… Weiterlesen »

Marlies
14 Tage zuvor

Ich teile die Stellungnahme von Sebastian uneingeschrĂ€nkt. Ich weiß nicht, was Herrn Meuthen zu dieser voreiligen Stellungnahme veranlasst hat, in meinen Augen spielt er den Spaltpilz. Angst oder Profilneurose?

Dieter Bischofberger
14 Tage zuvor

Guten Tag Herr MĂŒnzenmaier, vielen Dank fĂŒr Ihre unvoreingenommene Stellungnahme zum Fall Kalbitz, der ich mich voll und ganz anschließe.
Doch noch mehr Dank gebĂŒhrt Ihnen fĂŒr Ihre beispiellose NĂ€he und Verbundenheit mit den Mitgliedern, Sie haben sich zu einem Politiker entwickelt wie er sein sollte, leider gibt es auch in der AfD viel zu wenige von Ihrer Sorte.

Roland Dias
14 Tage zuvor

Mit dem Rauswurf von Andreas Kalbitz geben sich die (noch) Herrschenden nicht zufrieden. Die Sache ist noch nicht mal abschließend geklärt, da verlangen die linken Parteien – und dazu zähle ich auch die Union – sowie deren Schutzorganisation Stasi – offziell “Verfassungsschutz” – auch den Kopf von Höcke. Wenn die AfD über jedes Stöckchen springt, das ihr von den Altparteien hingehalten wird, und sich ausgerechnet von den Mitgliedern trennt, welche die besten Landtagswahlergebnisse erzielt haben und auch künftig erzielen können, dann ist es nicht mehr weit bis zu einer Spaltung der Partei auf großer Linie. Sollte es wirklich so weit… Weiterlesen »

Christian Haas
14 Tage zuvor

Damit erreichen die Altparteien unterstĂŒtzt vom Verfassungsschutz genau das erklĂ€rte Ziel …

Harald Reich
14 Tage zuvor

Es erschließt sich mir nicht, inwiefern der Bund heimattreuer Jugend (BHJ) irgendeine Gefahr für die BRD darstellen soll. BHJ, das klingt nach Wandern, Volksliedersingen, Zelten und Klampfe – also nicht irgendwie gefährlich. Daß der VS jemanden beobachtet. das wissen wir alle, das besagt überhaupt nichts. Auch ich hatte mich mal vor fünfzig Jahren in meiner Studentenzeit mit einem BHJ-Mitglied unterhalten und ihm sogar die Hand gegeben. Bin ich jetzt dadurch untauglich für alle BRD-Parteien inklusive der AfD? Ob ich das angeben würde oder nicht, das läge doch in meiner persönlichen Entscheidungsfreiheit und würde, so oder so, meiner gegenwärtigen Parteiarbeit in… Weiterlesen »

Gerhard Franke
14 Tage zuvor

Diese “Selbstzerfleischung ist einfach ein unwĂŒrdiges Trauerspiel ! Hat man vergessen, wo der Gegner steht und muss man auf diese Art und Weise noch ein instrumentalisierten Verfassungsschutz bestĂ€tigen ? Man hat den
Eindruck hier sind “U-Boote” unterwegs mit dem Ziel die AfD zu versenken !

J.S.
14 Tage zuvor

Lustig, lustig der Verfassungsschutz freut sich bestimmt ĂŒber jeden der aus der Partei ausgeschlossen. Insbesondere dann, wenn die Person sogar noch eine gute Stellung hatte. Meine Frage, seit wann war
die HDJ (ĂŒbrigens total unbekannt frĂŒher) verboten? Wenn er nĂ€mlich zu der Zeit als diese Jugendcamp
noch erlaubt war, dann wĂ€re der ganze Zirkus jetzt, ĂŒberflĂŒssig. Beendet endlich diese stĂ€ndigen Streitereien
2021 ist die Bundestagswahl!!!

Iris Nieland
14 Tage zuvor

Wir brauchen alle einen festen Willen unsere Ziele fĂŒr und in Deutschland nicht zu verlieren. Die Wogen gehen hoch, auch in meinem KV, den ich 2013 mitgegrĂŒndet habe, aber unser BemĂŒhen – auf jeder Ebene in der Partei – muß dahin gehen auch unsere KonfliktfĂ€higkeit zu stĂ€rken. Dazu zĂ€hlt fĂŒr mich notwendige Konflikte zu lösen und nicht notwendige Konflikte zu vermeiden.
Vielen Dank Sebastian fĂŒr die informativen Worte.

Liane
14 Tage zuvor

Gut erklĂ€rt Herr MĂŒnzenmeier. Es stellt sich die Frage, wo ist der Mitgliedsantrag, von wem wurde er geprĂŒft?.
Wieso verschwinden AntrÀge?
Vielleicht kann sich der PrĂŒfer daran erinnern?
Wenn kein Antrag vorhanden ist, ist keine Mitgliedschaft nachweislich , oder?

Schade fĂŒr die AfD, so etwas darf nicht passieren.

Heinrich Gruber 97980 Markelsheim
14 Tage zuvor

So gehts nicht! Die Partei muss zusammenhalten!
Was fĂŒr Probleme hatHerr Meithen ? Zur Corona Krise hab ich nichts von ihm gehört. Es geht um Deutschland , nicht um persönliche Feindschaften. Ein MinisterprĂ€sident von BW ein GrĂŒner war mal in einer kommunistischen Organisation – kein Hinderungsgrund fĂŒr die GrĂŒnen. Was soll das alles – jetzt leben wir und mĂŒssen gemeinsam gegen die Merkel-Diktatur
KĂ€mpfen.
Mit freundlichen GrĂŒĂŸen
Heinrich Gruber

Raimund Groß
14 Tage zuvor

In meinen Augen trifft dieser § 2 vom April 2013 und verändert von 2018 auf Andreas Kalbitz gar nicht zu. Kalbitz ist ja bereits im März 2013 in die AfD eingetreten und damals gab es diesen § gar nicht. Die Sache sollte der Landesvorstand Brandenburg klären und das zügig. Wenn durch einen Spalter und Hetzer wie Meuthen progressive Mitglieder aus der Partei gedrängt werden nur um dem VS zu gefallen ist dies parteischädigend und hier sollte man die Mitgliedschaft gerade von Meuthen und von Storch mal genauer überprüfen. In meinen Augen stellt sich die Causa Kalbitz oder in Zukunft Höcke… Weiterlesen »

Harald Reich
14 Tage zuvor

Also wenn sich AfD-Vorstandsmitglieder tatsächlich auf den VS berufen haben sollten, was an Absurdität nicht zu überbieten wäre, dann wäre das der ultimative Beweis für einen innerparteilichen Machtkampf, und dann wäre Herr Kalbitz nur ein billiger Vorwand für eine weitere parteinterne Ranküne. Wie schön wäre es demgegenüber, wenn sich ein AfD-Mitglied hier etwa wie folgt äußern würde: “Ich teile die Meinung des Herrn Kalbitz nicht in allen Punkten, und das wäre bei ca. 20 000 AfD-Mitfgliedern weder möglich noch notwendig. Aber wir kamen damals zusammen, um eine neue Partei – die AfD – zu gründen in dem Bestreben unserem deutschen… Weiterlesen »

Lamberti Trier
14 Tage zuvor

das war ein Eigentor

Beate HĂ€rig-Dickersbach
14 Tage zuvor

vielen Dank fĂŒr deinen sachlichen Kommentar. Auch ich sehe mit großer Sorge, dass Meuthen mit allen Mitteln eine Spaltung betreibt.Ich kann die Kausa kalbitz nicht beurteilen, die Art und weise wie wir mit eigenen Leuten umgehen, finde ich befremdlich.Wir gehen nĂ€chstes Jahr in den Wahlkampf fĂŒr Euch- fĂŒr einen Herrn Meuthen gehe ich nicht mehr in den Wahlkampf.

Michael Fuhr
14 Tage zuvor

Vielen Dank fĂŒr die klare Stellungnahme!

Klaus Keilhauer
14 Tage zuvor

Nach meiner Ansicht muss die Ehrenvorstandschaft von Dr. Meuthen einer PrĂŒfung unterzogen und falls sein Verhalten als parteischĂ€digend einzuordnen ist, muss diese auch anerkannt werden. Ohne Geschlossenheit hat diese Partei keine große Zukunft!

Werner Schweitzer
14 Tage zuvor

Danke so Ă€hnlich sehe ich es auch, dieser Beschluss schĂ€digt unsere Partei, ich dachte beim Erhalt der Meldung an Parteiaustritt, ich werde noch abwarten. Eine Partei die vor dem von Merkel gesteuerten Verfassungsschutz einknickt kann ich nicht unterstĂŒtzen.

Oliver schötz
14 Tage zuvor

Unglaublich, wie Sie hier einen Beschluss des BUVO in Frage stellen. Kalbitz ist ein Mann mit klarer Neonazi Vergangenheit. Glauben Sie und ihre Gesellen im Ernst, das mit solchen Leuten (Höcke, pohl und brandner etc.) Sie jemals auch nur ANSATZWEISE so etwas wie politische Macht erringen können? Denken Sie bitte mal darĂŒber nach! Danke.
Gruss oliver schötz

Harald Reich
14 Tage zuvor

Also wenn Sie in eine Firma eintreten und dort gute bis sehr gute Arbeit leisten, und das ĂŒber Jahre hinweg, dann wird sich dort in der freien Wirtschaft niemand einen Sch*** um ihre Vergangenheit kĂŒmmern, welche diese auch gewesen sein mag. Zumal sich an der Vergangenheit sowieso NIEMALS etwas Ă€ndern lĂ€ĂŸt, wie sehr man auch darauf herumreitet. Also sollte man das tunlichst unterlassen.
Übrigens: Wie lautet die allgemeinverbindliche Definition des Kampf- und Diffamierungsbegrifffes “Neonazi”?

H. Merdian
13 Tage zuvor

Also Herr Schötz, wenn sie sich schon an die etablierten Altparteien anschmusen wollen, dann bitte ich doch um gendergerechte Rechtschreibung „ Gesell*innen“, das wĂ€re nett, Danke. Herr Meuthen sollte sich auf die Probleme in unserem Land konzentrieren und nicht zum wiederholten Mal versuchen die Partei zu spalten. Nur gemeinsam sind wir eine wirkliche Alternative fĂŒr Deutschland.

Heidi Walter
13 Tage zuvor

Herr Schötz, der BuVo is nicht heilig und sakrosankt und die Entscheidungen dürfen von den Mitgliedern HINTERFRAGT werden. Zumal diese Entscheidung vom BuVo gefällt wurde und nicht vom Schiedsgericht. Es war ausgemacht, wie Herr Münzenmaier berichtet, dass Herr Kalbitz den zur Debatte stehenden Antrag vom Verfassungsschutz einfordert. Weshalb Herr Meuthen den Eingang nicht abwarten konnte, kann wohl nur er erklären. Allerdings hat das schon ein beträchtliches Geschmäckle. Wir haben nicht vor, eine Partei zu wählen, in der, nach Merkel-Art von oben herab bestimmt wird, was man zu glauben hat oder was nicht. Wenn Sie das gerne hätten, rate ich Ihnen,… Weiterlesen »

Ebert Ebert
14 Tage zuvor

Korrekt analysiert, genau meine Meinung

Werner Kettering
14 Tage zuvor

Was Dr. Meuten und seine Gefolgschaft hier treiben grenzt an Harakiri und ist eine innere Zersetzung der Partei.
Das darf nicht hingenommen werden. Ich hoffe auf Björn Höcke, er hat ebenfalls eine klares Signal gesetzt. Eine Spaltung der Partei lĂ€ĂŸt er nicht zu und genau dahin steuert der Amoklauf unseres Bundesvorstandes.
Frisst die Revolution ihre Kinder? DarĂŒber sollte jeder Patriot nachdenken und handeln
Werner Kettering

Horst Heberle
14 Tage zuvor

der letzte Absatz und vor allen der letzte Satz ist das alles entscheidende in dieser ganzen Sache.

Es geht im Moment um unser Land. Alles andere muss zuerst einmal zweitrangig sein.

Rene
14 Tage zuvor

Sehr geehrter Herr Münzenmeier, als Jurist halte ich die Vorgehensweise nicht nur für bedenklich sondern für einen weiteren Putschversuch unter Inkaufnahme der Zerstörung der Partei. Für mich stellen sich allerdings nun andere Fragen: 1. Woher kam die Auskunft mit der angeblichen Mitgliedsnummer und dem Hinweis “Familie Kalbitz”? Ich vermute mal von unserem Parteienschutz. 2. Wer hat die Republikaner ins Spiel gebracht? Die Republikaner waren eine demokratische Partei, die -gerichtlich festgestellt- zu Unrecht vom Parteienschutz diffamiert und beobachtet wurde. Dies wurde allerdings erst “festgestellt” als die Partei schon zerstört war. Auch dieser Hinweis dürfte vom Parteienschutz gekommen sein. Parallelen zum derzeitigen… Weiterlesen »

Willibald Reichert
13 Tage zuvor
Reply to  Rene

Ich unterschreibe alles, was Sie sagten. Meuthen hat in Baden-WĂŒrttemberg ja auch nicht unbedingt geglĂ€nzt und ist u.a. inzwischen in einen anderen Kreisverband gewechselt. Das ist fĂŒr einen Mann mit einer so hohen Funktion fĂŒr mich alles andere als vorbildlich. Sein Auftreten in letzter Zeit kann ich nur so zusammenfassen:HĂ€tte er doch geschwiegen!
Herr MĂŒnzenmaier dagegen, dem ich eher reserviert gegenĂŒberstand, hat mich mit diesem eindeutigen Statement angenehm ĂŒberrascht. Sein Klartext imponiert mir. So wĂŒnsche ich mir Politik!

Dr. Harald Bechberger
14 Tage zuvor

Vielen Dank fĂŒr die saubere Sachinformation. FĂŒr mich bleibt die Frage: Ist es vorstellbar, daß der VS ein derart bedeutsames Dokument nicht „benutzt“, es nicht notfalls an die Presse durchsticht?

Willi
14 Tage zuvor

Man sollte Entscheidungen immer auf Tasachen beruhen lassen und nicht auf vermeindlichen Vermutungen, dass ist nÀmlich dumm

Merdian
14 Tage zuvor

Hallo Herr MĂŒnzenmaier, ich finde das ganze auch Ă€ußerst fragwĂŒrdig und wĂŒrde eher Herrn Meuten im Auge behalten, der spaltet nĂ€mlich mit seinen jĂŒngsten Aktionen die Partei.

Klaus Elmar MĂŒller
14 Tage zuvor

Als katholischer Sprecher der “Christen in der AfD SĂŒdwest” sage ich meinen herzlichen Dank fĂŒr diese klare, lautere, ĂŒberzeugende Darlegung von Herrn Sebastian MĂŒnzenmaier MdB. Und ich fĂŒge hinzu: Prof. Meuthen versagt in der Corona-Krise völlig, biedert sich den Altparteien an und ĂŒberlĂ€sst anderen die Verteidigung unseres Grundgesetzes gegen staatliche GĂ€ngelung und diktatorische Maßnahmen – ich denke zum Beispiel an die grausame Isolierung harmlos infizierter Altenheimbewohner.

Karl Scheidt
14 Tage zuvor

Die Überzeugung eines Bundesvorstandes und eines Volkswirtes ist keine juristisch ausreichende BegrĂŒndung. Die Überzeugung dass “Volkswirte eine Hirnzelle mehr als HĂŒhner haben weil sie sich nicht auf die Strasse zum GeschĂ€ft setzen…” berechtigt Niemanden dazu Prof. Meuthen als “schmarotzenden Volldepp” zu bezeichnen!!!

Beweise sind nicht durch Überzeugungen belegt! Falls es keine beweisbaren Tatsachen gibt ist die AfD eine SED 2.0! In dubio pro reo, heißt dieses Prinzip der Rechtsprechung!

Ullrich
14 Tage zuvor

Diesem Text kann man nur zustimmen.

Siegfried Tutas
14 Tage zuvor

Ich sehe das so, nur auf Vermutungen sollten Beschlüsse dieser Größenordnung niemals gefasst werden. Ich bin enttäuscht von Herrn Meuthen, der offensichtlich einen Kuschel-Kurs zu den Altparteien sucht. Auf Vermutungen basiert momentan auch die C Krise und wir alle wissen in welche Richtung das geht. Ich bin seit Beginn der AFD ein Anhänger dieser Partei. Was ich aber beobachte stimmt mich wenig optimistisch. Die AFD zerlegt sich schleichend selbst und zwar ohne Not anstatt sich gerade jetzt auf die notwendige politische Arbeit zu konzentrieren. Wenn die AFD jetzt nichts unternimmt, wird sie in der Zukunft keine wesentliche Rolle mehr spielen.… Weiterlesen »

Ralf Bannier
14 Tage zuvor

Ja, mein lieber Sebastian, das sehe ich genau so wie Du, auch ich war Mitglied der Republikaner, bin mir aber auch 100%tig sicher, daß ich dies im Mitgliedsantrag angab. Allerdings ist mir schleierhaft wie ein Mitgliedsantrag nicht mehr auffindbar sein soll, das erzeugt doch ein erhebliches Maß an Misstrauen.
Nun befĂŒrchte ich eine Spaltung der AfD, gerade jetzt, in einem Zeitpunkt indem doch tatsĂ€chlich die Opposition massiv zum tragen kĂ€me.

Christa Wallau
14 Tage zuvor

Diese Auffassung teile ich . Herr Gauland, der weitaus erfahrenste Politiker unter denen, die im Vorstand sitzen, beurteilt die Sachlage aus juristischer u n d politischer Perspektive richtig. Ich verstehe Meuthen und seine Gefolgsleute nicht. Warum eine Entscheidung erzwingen, die juristisch noch gar nicht spruchreif ist? Meuthens Vorpreschen nützt der AfD nichts; denn sie wird ungebremst weiter verunglimpft werden, aber es s c h a d e t der Partei massiv, indem es große Unruhen hervorruft. Man muß sich das mal klarmachen: An demselben Tag , als Kalbitz wegen einer eventuellen früheren Zugehörigkeit zu einer als vom VS beobachteten rechtsextremen… Weiterlesen »

Meyer
14 Tage zuvor

Nach 7 Jahren ???? Ist jemand mißliebig und man sucht ein “Impeachment”?? Irgendwie kommt mir das doch bekannt vor. Aus dem Grund hatte wir gefordert das die PAV die wichtig ist, von den Mitgliedern abgestimmt werden sollte. Wenn sogar nach bĂŒrgerlichem Recht nur “Hörensagen” und kein Dokument vorliegt ist dieses Ansinnen niederzuschlagen. Wenn sich nicht gravierend etwas Ă€ndert kann die AfD bald der FDP betreffs GrĂ¶ĂŸe die Hand reichen. Immer mehr Mitglieder spielen mit dem Gedanken des Austritts. Paßt auf das die Partei nicht bald nur noch aus den Mitgliedern der VorstĂ€nde besteht!!!

Sonja Schaak
14 Tage zuvor

Sehr gute Analyse! Meuthen und seine Mitspalter waren zu keinem Zeitpunkt an einer wirklichen AufklĂ€rung interessiert, was beweist, dass der Ausschluss Kalbitz‘ rein politisch motiviert ist und als Fortsetzung zu Meuthens Spaltungsforderung anzusehen ist.

Hans-Peter Koehler
14 Tage zuvor

Vielen Dank für die klare und sachliche Stellungnahme, die ich voll unterstützen kann. Ich muß mich bei diesem Beschluß an den von Prof. Meuthen früher geäußerten Plan erinnern, die Partei in eine Ost- und eine Westpartei zu spalten, um den Flügel loszuwerden. Das wäre klar der Untergang der Partei gewesen. Die gleiche Absicht durch die Hintertür scheint mir dieses Mal wieder der Vater des Gedankens von Hr. Meuthen zu sein, denn diese Maßnahme zielt natürlich indirekt auf Hr. Höcke. Man muß Hr. Meuthen fragen, welche Absichten er im Schilde führt. Ich kann ihm langsam nicht mehr trauen, außer er treibt… Weiterlesen »

MATTHIAS WALTHER
14 Tage zuvor

dieses Statement, teile ich zu 100% !
Was hat sich den Herr Meuthen dabei gedacht !? Das ist Selbstzerstörung in “Reinform” & in keinster Weise zielfĂŒhrend!
Wieder wird ĂŒber ein “Stöckchen” gesprungen welches das Merkel – Regime aufgestellt hat!
Getreu dem “Motto” Teile & Herrsche wie einst in der DDR.
Hat Herr Meuthen vlt. einen Auftrag !?
Man man man, das alles habe ich nicht fĂŒr möglich gehalten!?
Es muss unbedingt eine rechtlich PrĂŒfung & deren Ergebnis abgewartet werden bevor man derartige Entscheidungen trifft!

Dr. Reinhard Ballhorn
14 Tage zuvor

Sehr geehrter Herr Münzenmeier, vielen Dank für Ihre Information zum Fall Kalbitz. Ich kann Ihre Bedenken sehr gut nachvollziehen. Um den Inhalt Ihrer Ausführungen besser bewerten zu können, würden mich insbesondere zwei Punkte interessieren: 1. Wann hat der Bundesvorstand Herrn Kalbitz aufgefordert, gegen den Verfassungsschutz zu klagen und 2. Wann hat Herr Kalbitz die Klage eingereicht? Bei so einem schweren Vorwurf des Verfassungsschutzes würde ich erwarten, daß Herr Kalbitz umgehend rechtliche Schritte dagegen einleitet hat, um nicht den leisesten Verdacht aufkommen zu lassen. Für eine kurze Information zu meinen beiden Fragen wäre ich Ihnen sehr dankbar. Für mich ist es… Weiterlesen »

Petra Stefen
14 Tage zuvor

Vielen Dank fĂŒr die klaren Worte. Ich wollte am Freitag austreten. Bin aber wegen der tollen Leute im KV geblieben.
Ich werde immer hinter Andreas Kalbitz stehen. Aber jetzt habe ich
außer meinem BauchgefĂŒhl das A.K. einfach top ist, auch einige Informationen, die mich bestĂ€tigen!!!
und hoffentlich auch bald.