Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt eine allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen ins Gespräch. Dabei sollen Jugendliche nach ihrer Schulzeit einen einjährigen Dienst in einem gemeinnützigen Bereich ausüben, ähnlich wie früher der Zivildienst. Dieser könne bei der Bundeswehr, in der Pflege oder beispielsweise bei der Feuerwehr ausgeübt werden.
Der Vorstoß ist bemerkenswert, da es schließlich die CDU war, welche 2011 die allgemeine Wehrpflicht und damit eben auch den Zivildienst abgeschafft hat. Um den Vorschlag umzusetzen, müsste auch das Grundgesetz mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden.
Bei dem Vorschlag handelt es sich also vor allem um eine Nebelkerze und verzweifelten Versuch von AKK, sich mehr politisches Profil zu verpassen. Anstatt solche Vorschläge in den Raum zu werfen, sollte sich die Verteidigungsministerin lieber ihrem Aufgabenbereich widmen und die kaputtgesparte Bundeswehr endlich wieder vom Kopf auf die Füße stellen und die Einsatzfähigkeit wiederherstellen.
Die AfD setzt sich dafür ein, dass unsere Soldaten endlich wieder vernünftig ausgestattet werden. Auch die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wäre ein richtiger Schritt um die Verteidigungsfähigkeit zu verbessern.
TM
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