Nachbetrachtung zu den Landtagswahlen in Brandenburg & Sachsen

Gestern blickte die ganze Republik auf Sachsen und Brandenburg. Es bestätigte sich das, was sich bereits in den letzten Wochen abgezeichnet hatte: Die AfD hat bei beiden Landtagswahlen enorme Zuwächse erreichen können. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis liegen wir in Brandenburg bei 23,5 % und in Sachsen bei 27,5 %. Das bedeutet, jeder 4. hat die AfD gewählt. Dementsprechend lang waren die Gesichter der Altparteienvertreter. Fassungslos darüber, dass der Osten des Landes nicht bereit ist, ihre verfehlte Politik tatenlos an sich vorübergehen zu lassen. Im Gegenteil: Der Osten stand auf und wehrte sich!

Der Widerstandsgeist von 1989 ist noch da!

Ich selbst habe an einigen Wahlkampfveranstaltungen in Sachsen und Brandenburg teilgenommen und konnte dort viele interessante Gespräche mit verschiedenen Bürgern führen. Gerade bei den Kundgebungen wurde mir klar vor Augen geführt, dass der Geist, welcher zur friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR führte, noch lange nicht verschwunden ist.

Ich blickte in mutige und entschlossene Gesichter stolzer Sachsen und Brandenburger. Menschen, denen am Herzen liegt, wie Ihre Heimat in 5, in 10 oder in 20 Jahren aussieht. Menschen, die dafür kämpfen, dass dieses Land nicht von den Altparteien abgewirtschaftet und von massenhafter, illegaler Migration so entstellt wird, dass es für Ihre Kinder nicht mehr lebenswert sein wird.

Wenn die öffentlich-rechtlichen Medien auf die Bürger von Sachsen und Brandenburg blicken, dann bemühen sie oft das Bild der „Abgehängten“, derjenigen die Demokratie noch nicht verstanden haben, oder auch der fremdenfeindlichen Asozialen. Eine absolute Unverschämtheit und Zeugnis von Arroganz westdeutscher Eliten in den Medienanstalten. Ebenso falsch ist die Behauptung, die Menschen in Sachsen und Brandenburg wären „ängstlich“ und die AfD würde diese „Ängste“ nur schüren und damit auf fruchtbaren Boden treffen.

Nein, Angst konnte ich weder bei Sachsen noch Brandenburgern spüren. Dafür aber haben sich die Menschen im Osten einen gesunden, kritischen Blick auf die Herrschenden bewahrt. Dort wird aus der Erfahrung in der DDR mit größerer Skepsis auf die wohligen Worte der regierenden Altparteien geblickt. Unsere ostdeutschen Freunde haben sich wesentlich feinere Antennen für staatliche Bevormundung und für dogmatische, realitätsferne Politik bewahrt. Ebenso zeigen sie sich resistenter gegen den Versuch der Leitmedien, den Bürgern vorzuschreiben, was sie zu denken und zu sagen haben. Als ehemalige Bürger eines sozialistischen Unterdrückungssystems wissen sie aus eigener Erfahrung nur zu gut, wie leicht Medien staatlich missbraucht und kontrolliert werden können um den Bürgern ein abwegiges Zerrbild eines Staates unterzujubeln.

Die vielen Stimmen dieser kritischen Bürger sind der AfD Auszeichnung und Verpflichtung zugleich. Mit dem starken Mandat wird die AfD in beiden Landtagen die Stimme der Klardenker und Patrioten sein. Auch wenn es dem Altparteienkartell missfällt, den Ostdeutschen ist es klar, dass nur die AfD die würdige Tradition von kritischem und freiheitlichem Geist hochhält und deswegen die Sympathien der Menschen genießt, die sich seit dem 17.Juni 1953 gegen staatliche Unterdrückung und Gehirnwäsche wehren.

Getroffene Hunde bellen

Während des Wahlabends verloren viele Medienschaffende und Politiker der Altparteien völlig die Fassung. Schon vor der Wahl wurde beharrlich der linksradikale Narrativ, die AfD sei eine „rechtsextreme Partei“, ständig bemüht. Gerade die Journalisten der vermeintlichen Leitmedien konnten gar nicht fassen, dass die Brandenburger und Sachsen eben keine stummen Empfänger ihrer Agenda sind, sondern mündige Bürger, die sich nicht erzählen lassen, die AfD als bürgerliche Opposition sei gleichzusetzen mit Rechtsradikalen oder gar Nazis.

Apropos bürgerlich. Einer der Aufreger des Abends für die Medienlandschaft war eine Frage der Moderatorin Wiebke Binder. Diese hatte in einem Gespräch mit dem CDU-Mann Marco Wanderwitz darauf hingewiesen, dass „eine stabile Zweierkoalition, eine bürgerliche, ja theoretisch mit der AfD möglich wäre“. Die AfD als bürgerlich bezeichnen? Die Empörung der Kollegen folgte auf dem Fuß. Da wagte es doch eine Moderatorin tatsächlich aus dem gängigen Sprachgebrauch der Mainstream-Medien auszuscheren und lieferte zugleich den Beleg, dass „falsche“ Formulierungen immer noch schnell zur verbalen Hinrichtung führen können.

Der eigentliche Skandal des Wahlabends, dass nämlich während des Statements von Katrin Göring-Eckhardt auf der Wahlparty der Grünen im Hintergrund eine kommunistische Kampfhymne der SED gesungen wurde, blieb hingegen weitgehend unbeachtet. Selbstentlarvend, wie Göring-Eckhardt davon schwadronierte, die AfD spalte das Land, während gleichzeitig auf der Wahlparty SED-Lieder gegrölt und damit auch Mauermörder verherrlicht werden. Besonders geschmacklos ist, dass dies während einer Wahlfeier in Bundesländern, die unter Teilung und SED-Diktatur zu leiden hatten, geschieht.

Der Wahlsieg der CDU in Sachsen – ein Pyrrhus-Sieg

Die CDU in Sachsen hat gerade noch die Wahl gewonnen.  Doch schon kurz nach dem Wahlabend zeigten sich bei der CDU in Sachsen erste Spaltungserscheinungen. Die „Werte-Union“ veranstaltete eine eigene Wahlparty und ließ schon früh verlauten, dass sie nicht angetreten sind, um eine „Koalition unter Beteiligung der linksradikalen Grünen“ zu ermöglichen.

Die Altparteien stehen geschlossen gegen die AfD. Und genau diese Selbstentlarvung werden die Bürger in diesem Land in den kommenden Jahren nur allzu deutlich in Brandenburg und Sachsen beobachten können. Die AfD wird jetzt eine sachliche und harte Oppositionsarbeit leisten und dem Altparteienblock als Anwalt der Bürger ordentlich Dampf machen.

Bestärkt in den Wahlkampf von Thüringen

Die starken Wahlergebnisse sind wahrlich ein Grund zum Feiern. Für uns als AfD gilt es aber schon einen Tag danach wieder: Anpacken! Am 27. Oktober ist in Thüringen die nächste Landtagswahl. Gestärkt durch das ausgezeichnete Ergebnis der gestrigen Wahl bleiben wir natürlich am Ball und arbeiten daran, dass auch Bodo Ramelow und die Thüringer Altparteien ihr blaues Wunder erleben. Unsere Freunde der AfD Sachsen und Brandenburg werden das gigantische Vertrauen der Wähler in die praktische, parlamentarische Arbeit umsetzen. Und auch wir in den westlichen Bundesländern kämpfen mit Herzblut dafür, dass wir bald ähnliche Wahlergebnisse wie in Brandenburg und Sachsen einfahren. Diese Herausforderung nehme ich gemeinsam mit Ihnen gerne an.

Ihr Sebastian Münzenmaier