M├╝nzenmaier / Hartwig: Weltweite Reisewarnung jetzt aufheben!

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Seit dem 17. M├Ąrz gilt in Deutschland eine weltweite Reisewarnung des Ausw├Ąrtigen Amtes f├╝r alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland.

Dazu erkl├Ąrt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Tourismusausschusses, Sebastian M├╝nzenmeier:

ÔÇ×Die weltweite Reisewarnung des Ausw├Ąrtigen Amtes tr├Ągt dazu bei, dass die deutsche Reisewirtschaft mittlerweile v├Âllig am Boden liegt. Nach einer Umfrage des Deutschen Reiseverbandes stehen zwei Drittel aller Unternehmen der deutschen Reisewirtschaft unmittelbar vor der Insolvenz.

Mittlerweile werden in Deutschland Hotels und Restaurants unter Einhaltung von Schutzvorkehrungen endlich wieder ge├Âffnet. Angesichts des bevorstehenden Sommerurlaubes ist es daher jetzt Zeit, die weltweite Reisewarnung aufzuheben und im Einzelfall danach zu entscheiden, wie sich die Situation in den jeweiligen Reisel├Ąndern darstellt. Wenn ein Land die Einreise erlaubt, niedrige Infektionszahlen zu verzeichnen hat und ein gutes Konzept zur Pr├Ąvention von Ansteckungen vorweisen kann, muss die Reisewarnung f├╝r dieses Land jetzt aufgehoben werden.ÔÇť

Der stellvertretende au├čenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig, erg├Ąnzt:

ÔÇ×Viele Ma├čnahmen der Bundesregierung zur Bek├Ąmpfung des Coronavirus greifen massiv in die Grund- und Freiheitsrechte der B├╝rger ein. Sie m├╝ssen erforderlich sein, sonst sind sie rechtswidrig und umgehend aufzuheben. Leider hat die Bundesregierung diesen Ma├čstab weitgehend ÔÇô und so auch bei ihrer undifferenzierten Reisewarnung ÔÇô aus den Augen verloren. Dies wird zu weiterem Unmut in der Bev├Âlkerung f├╝hren.ÔÇť


Diese Pressemitteilung ist zuerst erscheinen auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion.

M├╝nzenmaier / Hartwig: Weltweite Reisewarnung jetzt aufheben! Zuletzt aktualisiert: 14.05.2020 von Team M├╝nzenmaier
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Ernst Viehweger
1 Monat zuvor

Matthias Schrappe – kein Unbekannter im Gesundheitswesen – stellt dazu in seiner These 23 lapidar fest
Die deutsche Verfassung kennt f├╝r den Fall einer Pandemie keinen
Ausnahmezustand, der eine Abweichung von Aufgabenzuordnungen und
Kompetenzen des f├Âderalen Staatsaufbaus und der demokratischen
Gewaltenteilung erlauben w├╝rde.
Nachzulesen hier:
http://www.matthias.schrappe.com/einzel/thesenpapier_corona2.pdf
Schrappe ist Mediziner, kein Jurist der das Grundgesetz gelesen haben sollte.
Dort steht im Artikel 19 n├Ąmlich etwas, was jeder Politiker ignoriert und was wichtig ist.
Siehe auch https://polpro.de/mm20.php#gg45
├ťber diesen Fehler im IfSG (und im Gestr├╝pp das die Haushaltsabgabe angeblich rechtfertigt) mu├č geredet werden.

Ernst Viehweger
1 Monat zuvor

F├╝r seine Gesundheit ist jeder selber verantwortlich. Nicht ein Nanni- oder Merkel-Staat.
Selbst Suizid ist straffrei. Das sollte auch f├╝r Grippe (neudeutscher PR-Sprech: Corona) gelten. Auch wenn die diesj├Ąhrige Corona-Mutation ungef├Ąhrlicher ist wie bei der Grippewelle 2017/2018. Damals gab es (lt. RKI) 25’100 Tote, bei Null politischer Aufmerksamkeit. Warum? Weil die Altparteien damals Klima-Gl├╝cksbrei kochten. Die Zutaten? Suppensteine und Schneeb├Ąlle. Verkauf gegen CO2-Steuer.