M├╝nzenmaier / Hartwig: Weltweite Reisewarnung jetzt aufheben!

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Seit dem 17. M├Ąrz gilt in Deutschland eine weltweite Reisewarnung des Ausw├Ąrtigen Amtes f├╝r alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland.

Dazu erkl├Ąrt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Tourismusausschusses, Sebastian M├╝nzenmeier:

ÔÇ×Die weltweite Reisewarnung des Ausw├Ąrtigen Amtes tr├Ągt dazu bei, dass die deutsche Reisewirtschaft mittlerweile v├Âllig am Boden liegt. Nach einer Umfrage des Deutschen Reiseverbandes stehen zwei Drittel aller Unternehmen der deutschen Reisewirtschaft unmittelbar vor der Insolvenz.

Mittlerweile werden in Deutschland Hotels und Restaurants unter Einhaltung von Schutzvorkehrungen endlich wieder ge├Âffnet. Angesichts des bevorstehenden Sommerurlaubes ist es daher jetzt Zeit, die weltweite Reisewarnung aufzuheben und im Einzelfall danach zu entscheiden, wie sich die Situation in den jeweiligen Reisel├Ąndern darstellt. Wenn ein Land die Einreise erlaubt, niedrige Infektionszahlen zu verzeichnen hat und ein gutes Konzept zur Pr├Ąvention von Ansteckungen vorweisen kann, muss die Reisewarnung f├╝r dieses Land jetzt aufgehoben werden.ÔÇť

Der stellvertretende au├čenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig, erg├Ąnzt:

ÔÇ×Viele Ma├čnahmen der Bundesregierung zur Bek├Ąmpfung des Coronavirus greifen massiv in die Grund- und Freiheitsrechte der B├╝rger ein. Sie m├╝ssen erforderlich sein, sonst sind sie rechtswidrig und umgehend aufzuheben. Leider hat die Bundesregierung diesen Ma├čstab weitgehend ÔÇô und so auch bei ihrer undifferenzierten Reisewarnung ÔÇô aus den Augen verloren. Dies wird zu weiterem Unmut in der Bev├Âlkerung f├╝hren.ÔÇť


Diese Pressemitteilung ist zuerst erscheinen auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion.

M├╝nzenmaier / Hartwig: Weltweite Reisewarnung jetzt aufheben! Zuletzt aktualisiert: 14.05.2020 von Team M├╝nzenmaier
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Siegfried Tutas
18 Tage zuvor

Wegen Zensur habe ich keine Meinung zu ├Ąussern

Canis
18 Tage zuvor

├ťber den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein, aber nur mit Impfpass. Impfen macht frei!

Ernst Viehweger
16 Tage zuvor
Reply to  Canis

F├╝r seine Gesundheit ist jeder selber verantwortlich. Nicht ein Nanni- oder Merkel-Staat.
Selbst Suizid ist straffrei. Das sollte auch f├╝r Grippe (neudeutscher PR-Sprech: Corona) gelten. Auch wenn die diesj├Ąhrige Corona-Mutation ungef├Ąhrlicher ist wie bei der Grippewelle 2017/2018. Damals gab es (lt. RKI) 25’100 Tote, bei Null politischer Aufmerksamkeit. Warum? Weil die Altparteien damals Klima-Gl├╝cksbrei kochten. Die Zutaten? Suppensteine und Schneeb├Ąlle. Verkauf gegen CO2-Steuer.

Ernst Viehweger
16 Tage zuvor

Matthias Schrappe – kein Unbekannter im Gesundheitswesen – stellt dazu in seiner These 23 lapidar fest Die deutsche Verfassung kennt für den Fall einer Pandemie keinen Ausnahmezustand, der eine Abweichung von Aufgabenzuordnungen und Kompetenzen des föderalen Staatsaufbaus und der demokratischen Gewaltenteilung erlauben würde. Nachzulesen hier:http://www.matthias.schrappe.com/einzel/thesenpapier_corona2.pdf Schrappe ist Mediziner, kein Jurist der das Grundgesetz gelesen haben sollte. Dort steht im Artikel 19 nämlich etwas, was jeder Politiker ignoriert und was wichtig ist. Siehe auch https://polpro.de/mm20.php#gg45 Über diesen Fehler im IfSG (und im Gestrüpp das die Haushaltsabgabe angeblich rechtfertigt) muß geredet werden.