Mit Skandalen ins Familienministerium: Das ist Anne Spiegel

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Anne Spiegel (Gr├╝ne) wird neue Familienministerin der k├╝nftigen Ampel-Regierung: eine Frau, die in ihrer noch jungen politischen Karriere wohl so viele Skandale mitverschuldet hat wie kaum eine zweite. In den kommenden Zeilen werden wir Ihnen das politische Versagen der bisherigen rheinland-pf├Ąlzischen Umweltministerin n├Ąherbringen und damit aufzeigen, warum die 40-J├Ąhrige eine absolute Fehlbesetzung f├╝r das kommende Amt ist.

Anne Spiegel: F├╝r Gendersprache und vielf├Ąltige Familienkonstellationen

Wer die designierte Bundesministerin f├╝r Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anne Spiegel, kennenlernen m├Âchte, sollte zun├Ąchst wissen, dass sich die geb├╝rtige Baden-W├╝rttembergerin Pressestimmen zufolge als Feministin versteht und daf├╝r eintreten m├Âchte, dass das traditionelle Familienbild um ÔÇ×BonuselternÔÇť und Patchwork ausgebaut wird. Gegen Kritik verteidigte die 40-J├Ąhrige die Unterst├╝tzung so bezeichneter ÔÇ×VerantwortungsgemeinschaftenÔÇť der Ampel: ÔÇ×Damit wird die Lebensrealit├Ąt vieler Familien in Deutschland anerkannt und in verbindlichere Formen mit entsprechenden Rechten gegossen.ÔÇť Vielf├Ąltigere Konstellationen von Familie sollten laut Spiegel anerkannt werden.

Des Weiteren forderte die Gr├╝nen-Politikerin noch vor ihrer Amtseinf├╝hrung die einheitliche Anwendung der sogenannten ÔÇ×gendergerechten SpracheÔÇť in Gesetzestexten und weiteren Vorhaben der bald vereidigten Ampel-Regierung. Spiegel w├Ârtlich: ÔÇ×Ich finde gendergerechte Sprache wichtig, auch in staatlichen Dokumenten.ÔÇť Die Bundesregierung solle diesbez├╝glich zu einem ÔÇ×einheitlichen VerfahrenÔÇť gelangen.

Die Skandale der Familienministerin Anne Spiegel

Skandal 1: Ermordung von Mia aus Kandel

Neben einem eigenartigen Familienbild bringt die 40-J├Ąhrige noch eine Menge Skandale im Gep├Ąck mit, die sie teilweise bis zum heutigen Tag verfolgen. So bef├╝rwortete Spiegel als damalige Familien- und Integrationsministerin von Rheinland-Pfalz eine Willkommenskultur f├╝r Migranten und setzte sich f├╝r deren Integration ein. Jedoch fielen in ihre Amtszeit auch die Flucht eines Abschiebeh├Ąftlings aus einer Klinik sowie die bestialische Ermordung der 15-j├Ąhrigen Mia aus Kandel, die von einem jungen Afghanen get├Âtet wurde.

Skandal 2: Rechtswidrige Besetzung einer Stelle in Spiegels Ministerium

Der n├Ąchste Skandal fand im Januar 2021 im gleichen Integrationsministerium der geb├╝rtigen Baden-W├╝rttembergerin statt, als das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz urteilte, dass eine Referatsleiterstelle im genannten Ministerium rechtswidrig besetzt wurde. Der Personalrat sei nicht ordnungsgem├Ą├č eingebunden worden, so die Richter. Zudem wurde von einem ÔÇ×erheblichen und offenkundigen formellen Mangel” gesprochen.

Au├čerdem wird dem Ministerium der 40-J├Ąhrigen in dem Zusammenhang Steuergeldverschwendung vorgeworfen. Demnach habe das Ministerium eine Kanzlei statt die hauseigenen Juristen mit der Vertretung in dem Rechtsstreit beauftragt, was dem Gericht zufolge ├Ąu├čerst selten passiert. Konkret handelte es sich hierbei nach eigenen Angaben des Integrationsministeriums um eine Summe von etwa 22.000 Euro. Im Kontext von Kommunen ├Ąu├čerte sich zuvor der Landesrechnungshof und sprach von ÔÇ×vermeidbaren AusgabenÔÇť sowie ÔÇ×unwirtschaftlichem HandelnÔÇť.

Nachdem Spiegel am 1. Januar 2021 auch noch das rheinland-pf├Ąlzische Umweltministerium ├╝bernommen hatte, kamen noch zwei weitere Skandale auf sie zu.

Skandal 3: Hochwasserkatastrophe im Ahrtal

Als Umweltministerin fiel auch der Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz in ihren Zust├Ąndigkeitsbereich. Somit ist auch eine Mitverantwortung Spiegels f├╝r den miserablen Umgang mit den enormen Wassermassen im vergangenen Juli nicht von der Hand zu weisen. Diese hatte sich laut Medienberichten noch am sp├Ąten Nachmittag des Katastrophentags mit Ministerpr├Ąsidentin Malu Dreyer (SPD) und Innenminister Roger Lewentz (ebenfalls SPD) besprochen.

Obwohl die Landesanstalt f├╝r Umwelt einen gigantischen Pegelstand von ├╝ber f├╝nf Metern vorhergesagt hatte, vermeldete das Umweltministerium von Spiegel in einer Pressemitteilung um 16:43 Uhr, dass ÔÇ×kein ExtremhochwasserÔÇť drohe. Die designierte Familienministerin des Bundes vers├Ąumte es also auch, die Rheinland-Pf├Ąlzer vor der Hochwasserkatastrophe zu warnen. Deshalb wird sich die 40-J├Ąhrige auch bald einer Befragung im entsprechenden Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz unterziehen m├╝ssen.

Skandal 4: Steuergeldfinanzierte Werbeanzeigen auf Facebook

Vor wenigen Wochen wurde dann auch noch bekannt, dass das gr├╝ne Umweltministerium (unter anderem unter der F├╝hrung von Anne Spiegel) in Rheinland-Pfalz ├╝ber mehrere Jahre Werbeanzeigen auf Facebook gezielt an Nutzer adressiert hat, die sich auch f├╝r die eigene gr├╝ne Partei interessieren. Dabei ist sehr problematisch, dass sich ein staatliches Ministerium, das allgemein durch Steuergelder finanziert wird, direkt an potenzielle W├Ąhler einer bestimmten Partei (der Gr├╝nen) richtet.

Von Rechtsexperten wurde diese Praxis sogar mitunter als verfassungswidrig bewertet. Simon Kruschinski vom Institut f├╝r Publizistik der Johannes Gutenberg-Universit├Ąt Mainz erl├Ąuterte diesbez├╝glich, dass das rheinland-pf├Ąlzische Umweltministerium grundlegende Prinzipien der Gleichberechtigung bei der Teilhabe am politischen Diskurs durch dieses sogenannte Targeting verletze, ÔÇ×weil es spezifische Themen und Menschengruppen in ihrer Kommunikation ber├╝cksichtigt, w├Ąhrend es andere dabei ausschlie├čt.”

Mittlerweile musste das betroffene gr├╝ne Ministerium zugeben, dass diese Praxis keinen Einzelfall darstellte, sondern dass bei eigenen Facebook-Werbebeitr├Ągen nur in den seltensten F├Ąllen das Zielgruppenmerkmal “Interessiert an der Partei B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen” nicht verwendet wurde. Seit September 2018 betraf dieses nicht legitime Vorgehen etwa 130 Facebook-Anzeigen mit Gesamtkosten von ca. 9.400 Euro, finanziert durch die Steuerzahler.

Die Zukunftspl├Ąne und Skandale von Anne Spiegel machen mehr als deutlich, dass die Gr├╝nen-Politikerin f├╝r das Amt der Bundesministerin f├╝r Familie, Senioren, Frauen und Jugend absolut ungeeignet ist.

TM

Mit Skandalen ins Familienministerium: Das ist Anne Spiegel Zuletzt aktualisiert: 07.12.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Ein Kommentar

  • Max Axel Jurke 08 / 12 / 2021

    Damit hat die Verantwortliche, die ma├čgebliche Schuldige fur die Hochwasserkatastrophe, einen Namen. Sie kann so dumm nicht gewesen sein einen gemeldeten zu erwartenden Hochwasserstand von uber 5 Meter mit 4 Meter zu verwechseln. Dann war das eine Absicht um diese Katastrophe zu vergr├Â├čern, damit eine angebliche Klimakatastrophe vor den Wahlen den Gr├╝nen Stimmenvorteile einbringt.

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