Medien- und Kulturschaffende: Deutschland nimmt 2600 Afghanen auf

Der Ortskräfte-Begriff scheint als Aufnahmekriterium aus Afghanistan kaum mehr eine Rolle zu spielen. Laut Medienberichten hat das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) begonnen, Aufnahmezusagen für knapp 2600 Menschenrechtsaktivisten, Kulturschaffende, Wissenschaftler, Journalisten und weitere Menschen aus Afghanistan auszustellen. Entscheidend dafür war die Einschätzung des von Heiko Maas (SPD) geführten Auswärtigen Amtes, dass neben den Ortskräften auch diese Personengruppen als besonders schutzbedürftig eingestuft und eine Liste an des Bundesinnenministerium übersandt hatte.

„Wenn jemand auf einer Liste steht, gilt diese Aufnahmezusage”

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums stellte klar, dass jeder Name, der auf der Liste stände, auch eine Aufnahmezusage habe. Es müsse nur noch überprüft werden, „ob die Person, die dann tatsächlich vor ihnen steht, auch diejenige ist, die auf der Liste steht“. Genannte Liste umfasst rund 2600 Afghanen, dazu kommen enge Angehörige. Viele der Menschen sollen sich noch in Afghanistan befinden, einige jedoch auch schon in Nachbarländern.

Am Anfang Ortskräfte, nun die Zivilgesellschaft

War zu Beginn der Afghanistan-Krise erklärt worden, dass nur Personen nach Deutschland aufgenommen werden sollten, die als „Ortskräfte“ eng mit der Bundeswehr oder weiteren deutschen Behörden zusammengearbeitet hatten, scheint sich dieser Kreis nun täglich zu erweitern. Die Aufnahme von Menschenrechtsaktivisten, Kulturschaffenden und Journalisten verdeutlicht, wie sehr sich die Bundesregierung an den Forderungen der Grünen orientiert, deren Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock von 70.000 Menschen gesprochen hatte, die nach Deutschland aufgenommen werden müssten. Zudem verweilen noch immer mehrere tausend Afghanen auf der US-Air-Base in Ramstein, wovon schon eine dreistellige Zahl Asylanträge in Deutschland gestellt hat. Es scheint, als wiederholt sich 2015. Zwar nicht so auffällig durch Massenmigration über die Grenzen und Bahnhöfe, sondern versteckt durch die Hintertür. Die AfD spricht sich hierbei klar gegen eine weitere Migrationswelle aus.

TM