Masken-Korruption? Razzia bei CSU-Abgeordnetem Nüßlein!

Es geht um eine schwindelerregende Geld-Summe in Zeiten der schlimmsten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik.

Am heutigen Donnerstagmorgen haben Beamte die Bundestagsbüros des Vize-Chefs der Unionsfraktion Georg Nüßlein (CSU) durchsucht. Der 51-Jährige, der für seine Partei unter anderem im Gesundheitsausschuss sitzt, soll einem Maskenhersteller Aufträge beschafft und sich finanziell an den Deals bereichert haben. Nach Informationen einer großen deutschen Tageszeitung soll der Betrag von 600.000 Euro im Raum stehen. Einige Pressestimmen vermelden, dass der CSU-Abgeordnete die Provisionen aus den Aufträgen nicht versteuert habe. Laut der Generalstaatsanwaltschaft München lautet der Anfangsverdacht auf Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern. Neben seinen Bundestagsbüros wurden ebenso die Wohnung Nüßleins in Berlin und sein Abgeordnetenbüro in Bayern nach Beweisen abgesucht.

Um die Ermittlungen zu ermöglichen, hatte der Bundestag die Immunität des Christsozialen aufgehoben. Insgesamt wurden heute Morgen 13 Objekte in Deutschland und Lichtenstein durchsucht.

Razzia bei CSU-Abgeordnetem Georg Nüßlein – Neuer Skandal für die Union?

Nachdem die erste Entrüstungswelle zur Lobbyaffäre des Jungabgeordneten Philipp Amthor (CDU) gerade abgeebbt ist, schlittert die Union möglicherweise in ihre nächste Korruptionsaffäre. Solange die Ermittlungen laufen und kein Urteil gefällt wurde, gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Falls sich die Vorwürfe jedoch als wahr herausstellen, muss Nüßlein in jedem Fall zurücktreten. Eine Veruntreuung solch einer Summe ist nicht entschuldbar, gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Rezession.

TM