Linkspartei fordert P├Ąsse und Geld f├╝r alle illegalen Einwanderer

Linkspartei fordert P├Ąsse und Geld f├╝r alle illegalen Einwanderer

Die Linkspartei im Deutschen Bundestag ist offensichtlich der Meinung, wenn die Kanzlerin die Grundrechte im Zuge von Corona drastisch beschneidet, dann k├Ânnen sie die restlichen Gesetze gleich mit ├╝ber Bord werfen. 27 Abgeordnete der Fraktion, darunter Parteichef Riexinger, haben in einem Brief an Kanzlerin und Innenminister gefordert, dass f├╝r s├Ąmtliche der je nach Sch├Ątzungen zwischen 200.000 und 600.000 illegalen Migranten eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis garantiert wird. Zus├Ątzlich soll jeder illegale Immigrant eine ÔÇ×finanzielle Corona-Hilfe in H├Âhe von einmalig 1500 EuroÔÇť erhalten. All diese Segnungen m├Âchte die Linkspartei im Rahmen einer ÔÇ×sofortigen Generalamnestie f├╝r alle Menschen ohne legalen AufenthaltÔÇť umsetzen. Abschiebungen werden selbstverst├Ąndlich ausgesetzt. Riexinger erkl├Ąrte diesen ÔÇ×humanen AktÔÇť so: ÔÇ×Die Coronakrise hat eine neue Situation geschaffenÔÇť. Bei der neuen Situation scheint es sich um die Aussetzung s├Ąmtlicher Gesetze und die Auspl├╝nderung der Staatsfinanzen zu handeln. Corona dient in diesen Tagen eben als Rechtfertigung f├╝r Rechtsbr├╝che jeder Art, da l├Ąsst sich die Linkspartei nicht lange bitten.

Die Forderung hunderttausende, ausreisepflichtige Ausl├Ąnder mit deutschen P├Ąssen und einer zus├Ątzlichen Pr├Ąmie von 1500 Euro zu versorgen, ist derma├čen absurd, dass wir sie zun├Ąchst f├╝r Satire hielten, doch der Spiegel berichtet ebenfalls ├╝ber den Brief der linken Abgeordneten an die Kanzlerin. Man kommt aus dem Staunen nicht mehr raus, wenn man bedenkt, wie die Kanzlerin Bodo Ramelow, als Angeh├Ârigen dieser Linkspartei auf den Thron des th├╝ringischen Ministerpr├Ąsidenten gehoben hat.

TM

Linkspartei fordert P├Ąsse und Geld f├╝r alle illegalen Einwanderer Zuletzt aktualisiert: 23.04.2020 von Team M├╝nzenmaier

One Reply to “Linkspartei fordert P├Ąsse und Geld f├╝r alle illegalen Einwanderer”

  • Heidi Walter

    By Heidi Walter

    Da wird auch allerh├Âchste Zeit, dass die zirka 48 Milliarden Euro an Asylr├╝ckstellung aufgel├Âst werden und denen zukommen, die es verdient haben. Es wird Zeit, dass von Geldleistungen auf Sachleistungen umgestellt wird und somit dem deutschen Sozialstaat die Attraktivit├Ąt f├╝r Abzocker entzogen wird. Niemand hat etwas gegen Fl├╝chtlinge, die in meinen Augen mehrheitlich aus Frauen und Kindern bestehen sollten und nicht aus arbeitsf├Ąhigen jungen M├Ąnnern, die ihre Papiere “verloren” haben, aber daf├╝r das neueste Smartphone ihr Eigen nennen. Was ist mit unseren deutschen Obdachlosen und armen Familien? Noch eins: die, die wirklich Fl├╝chtlinge sind, sind nicht bei uns, denn sie k├Ânnen sich die Schleppergeb├╝hren nicht leisten. Den NGO-Schlepperhelfern muss die staatliche Unterst├╝tzung durch unsere Steuergelder entzogen werden.

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