Linksradikale nach Leipziger Gewalt-Demo in Erklärungsnot

Linksradikale nach Leipziger Gewalt-Demo in Erklärungsnot

 

Nach den erneuten Ausschreitungen in Leipzig Connewitz im Rahmen einer Demonstration zum „linksunten.indymedia“-Verbot herrscht selbst bei den Verharmlosern und Sympathisanten der linksextremen Szene Entsetzen. Wir berichteten in einem Liveticker von den Ereignissen.

War kurz nach Ende der sogenannten „Demonstration“ noch von sechs verletzten Polizisten und einer Ingewahrsamnahme die Rede ist nun klar, dass 13 Beamte durch Steine, Flaschen oder Böller verletzt wurden und sechs Linksradikale vorläufig festgenommen wurden. Im Rahmen der Demo wurde eine Haltestelle, Polizeifahrzeuge, Schaufenster und auch Autos von Anwohnern demoliert. Die linke Demo hatte teilweise bis zu 1600 Teilnehmer.

Dass nun sogar bekennende Sympathisanten aus Medien und Politik ihr Unverständnis über den Demonstrationsverlauf kundtun, liegt wohl vor allem an der sehr deeskalierenden Polizeistrategie. Diese macht es den Linksextremismus-Verstehern auch im Nachgang sehr schwer, die Schuld an der Deeskalation Richtung Polizei zu schieben, wie zuletzt bei der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz.

Polizei setzt auf Deeskalation

Die Polizei ließ wahrlich vieles durchgehen und schritt zu Anfang auch nicht ein, als sich Teile der linken Demonstranten vermummten. Auch die ersten gezündeten Pyros veranlasste die Einsatzleitung nicht dazu, auf Konfrontation zu gehen. Erst als Gruppen von Polizeibeamten massiv mit Steinen, Böllern und Farbbeuteln angegriffen und in Seitenstraßen getrieben werden, schreiten die Beamten ein und kesseln den gewalttätigen Block ein. Selbst zu diesem Zeitpunkt bleibt die Polizei ruhig und lässt die mittlerweile geschrumpfte Demo sogar im Rahmen einer neu angemeldeten Versammlung zum Abschlusskundgebungsplatz marschieren.

Linksradikale Sympathisanten sehen PR-Desaster

Das Verhalten und die Taktik der Einsatzkräfte passen ganz und gar nicht zum linken Narrativ des repressiven „Bullenstaates“ und so distanzieren sich sogar eingefleischte Linksextremismus-Verharmloser. Juliane Nagel, Landtagsabgeordnete der Linkspartei, war bei den Silvesterausschreitungen in Connewitz ganz vorne mit dabei, der Polizei die Schuld an den linken Ausschreitungen zuzuschieben. Nun aber twittert Nagel:

„Kann mir mal jemand erklären warum #le2501 so gelaufen ist, wie es gelaufen ist. Ich verstehe es nicht. Ich verstehe nicht was das mit den inhaltlichen Zielen, die ich durchaus teile, zu tun hat. #linksunten“

Auch der Bundessprecher von Linksjugend.solid, Michael Neuhaus, findet den Demoverlauf „einfach frustrierend“ und sieht schon die Sympathien davonschwimmen:

„Ich könnte heulen. Täglich reißen sich Menschen im Kampf gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, den mörderischen Kapitalismus oder staatliche Repression den Arsch auf um eine linke Hegemonie zu erkämpfen oder einfach nur zu verhindern, dass es noch schlimmer wird. Und dann das.“

Das wiederum löst Unverständnis beim harten Kern der Szene aus. Dort beklagt man an vielen Stellen eine „mangelnde Solidarität“ der „Linksliberalen“.

Gewaltaufrufe schon im Vorfeld

Est ist schon bemerkenswert, dass sich im Nachgang so viele Linke so überrascht zeigen. Das Motto der Demo lautete: „Wir sind alle linksunten: Pressefreiheit verteidigen, den autoritären Staat angreifen!“

An anderer Stelle waren die Gewaltaufrufe noch unverhohlener. Auf der linkskriminellen Plattform „indymedia“ fanden sich Aufforderungen wie „Am Tag (((i))) den Staat angreifen, Leipzig wird brennen.“ Und an anderer Stelle wurde zum „Bullen angreifen“ geblasen. Vom „Tag der Rache“ war die Rede. Im Nachhinein kann also niemand sagen, er hätte nichts gewusst.

Linksextremismus darf nicht mehr geduldet werden

Die linksxtreme Szene in Leipzig hat sich mit ihrem Verhalten an der Demonstration einen Bärendienst erwiesen. Nicht zuletzt hatten Teilnehmer auch Journalisten der TAZ und des MDR massiv bedroht und geschubst. Damit macht man sich trotz ideologischer Überschneidungen keine Freunde innerhalb des linken Milieus.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) schrieb, wer Journalisten und Polizisten angreift, greife die Meinungsfreiheit und die friedliche Gemeinschaft an.

Es müssen nun endlich Konsequenzen folgen. Der Staat zeigte sich zu lange auf dem linken Auge blind und ließ es zu, dass an Orten wie in Leipzig-Connewitz rechtsfreie Räume geduldet werden. Die Eskalation bei der „linksunten.indymedia“-Demo hat nur erneut gezeigt, welches Gewaltpotenzial in dieser Szene schlummert.

TM

 

Berlin-Marzahn: Linksradikale stören Holocaust-Gedenken

Berlin-Marzahn: Linksradikale stören Holocaust-Gedenken

 

In Berlin-Marzahn haben linksradikale, sogenannte Antifaschisten versucht, das Gedenken des Bezirksparlamentes an die Opfer des Nationalsozialismus zu stören, weil daran auch die gewählten Vertreter der AfD teilnahmen. Schon im Vorfeld riefen linke Gruppen dazu auf, eine Kranzablegung und würdiges Gedenken verhindern zu wollen.

Linksextremistische Organisationen wie der sogenannte VVN BDA und lokale Antifa-Gruppen demaskieren sich damit selbst und offenbaren, dass es Ihnen eben nicht um ein würdiges Gedenken an die Opfer des Holocausts geht, sondern nur um die eigene aggressive Agenda, die AfD mit Gewalt aus dem öffentlichen Raum zu drängen.

Vor dem Friedhof in Berlin Marzahn versammelten sich ca. 200 Linksradikale, um diesen zu stürmen und das Gedenken der AfD zu verhindern. Um Ausschreitungen zu verhindern, war eine massive Polizeipräsenz notwendig. Als die linken Demonstranten auf den Friedhof gelassen wurden, drohte die Situation zu eskalieren und es kam zu Handgreiflichkeiten. Zwischendurch wurden den AfD-Mitgliedern der Kranz aus der Hand gerissen und ins Gebüsch geworfen. Nur unter Polizeischutz konnten die AfD-Vertreter den Friedhof wieder verlassen.

Auch Bernd Riexinger, Sprecher der Linkspartei, twitterte im Nachgang, die AfD habe auf diesem Friedhof nichts verloren. Die Linksextremen und ihre Sympathisanten haben damit ihr wahres Gesicht gezeigt, nämlich, dass es Ihnen nur um politische Vorherrschaft und nicht um ein würdiges Gedenken geht.

TM

 

Hamburger Verfassungsschutzchef warnt vor Linksterrorismus

Hamburger Verfassungsschutzchef warnt vor Linksterrorismus

 

Nach den jüngsten Ausschreitungen in Leipzig / Connewitz warnt nun der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Thorsten Voß, vor einem neuen Linksterrorismus:

“Taten der linksextremen Szene zeichnet eine neue Eskalationsstufe aus, weil sie sich nicht mehr nur gegen Sachen wie Wohnungen, Parteibüros oder Fahrzeuge richten, sondern mittlerweile auch direkt gegen das Leben und die Gesundheit von Menschen”

Laut seiner Einschätzung, bewegen „wir uns in Richtung eines neuen Linksterrorismus“.

Die unzähligen Anschläge auf Freunde, Mitglieder und Abgeordnete der AfD haben den Verfassungsschutzchef nicht zu dieser Erkenntnis gebracht. Gerade in Hamburg gab es mehrere linksextreme Angriffe auf Senatsmitglieder und eine Brandstiftung sowie Sachbeschädigung am Wohnhaus von Olaf Scholz.

Es wird sich zeigen, ob Thorsten Voß für seine Warnung von den Altparteien einen Rüffel erhalten wird, ist das Bundesamt für Verfassungsschutz doch gerade dabei, die AfD und damit die bürgerliche Opposition in diesem Land zu kriminalisieren.

TM

 

Connewitz: Die Verharmloser linker Gewalt

Connewitz: Die Verharmloser linker Gewalt

 

Die Ereignisse der Silvesternacht in Leipzig / Connewitz wirken nach, offenbart sich damit doch das ganze hässliche Gesicht linksradikaler, rechtsfreier Räume. Mittlerweile wurden auch Details zu dem schwerverletzten Polizisten bekannt. Diesem wurde erst der Helm vom Kopf gerissen um einen gezielten Angriff zu starten. Nur eine Notoperation konnte ihm das Leben retten und das LKA ermittelt nun sogar wegen versuchten Mordes.

Gleichzeitig läuft die Verharmlosungsmaschinerie der geistigen Brandstifter und Sympathisanten des Linksextremismus auf Hochtouren. Wie so oft bei linken Gewaltexzessen wird meist versucht, eine Täter-Opfer-Umkehr zu machen und der Polizei bzw. der Polizeiführung die Schuld an den Ausschreitungen zu geben. Gleichzeitig werden Verschwörungstheorien gestrickt, nachdem es sich bei den Einsatzkräften in Sachsen um verkappte Rechtsextremisten handelt. Wie so oft spielt das Gewaltmonopol des Staates in der linksgrünen Gedankenwelt keine Rolle. Manche wollen vom Thema gänzlich ablenken und meinen, diese Gewalttaten seien ja quasi zu vernachlässigen, weil rechtsextremistische Gewalttaten doch viel omnipräsenter seien.

Wir haben uns einige Beispiele genauer angesehen und zusammengefasst. Es zeigt sich ein erschreckendes Bild von offener Sympathie für gewaltbereiten Linksextremismus.

Jutta Ditfurth

Jutta Ditfurth ist in der Vergangenheit schon oft als Sympathisantin der extremen Linken aufgefallen. Für die Öffentlich-Rechtlichen Medien war sie trotzdem (oder genau deswegen?) ein gern gesehener Talkshow-Gast. Obwohl die linksradikale Ex-Grüne auch dort vor allem mit Krawall aufgefallen ist, wurde sie sehr häufig eingeladen. Im Falle der Ausschreitungen von Connewitz spulte Ditfurth das volle Programm der Verharmlosung linker Gewalt ab:

Ditfurth - Connewitz


Ditfurth - Connewitz


Ditfurth - Connewitz Michael Neuhaus

Michael Neuhaus ist Bundessprecher der linksradikalen Jugendorganisation linksjugend[solid] und Stadtrat für die Linkspartei in Leipzig. Für Ihn sind Linksextremisten, welche einen Polizisten schwer verletzen nur „Feiernde“ und er sitzt der Theorie auf, die Polizei habe die Eskalation bewusst gesucht:

Michael Neuhaus - Connewitz SPD Leipzig

Die SPD Leipzig ist bei Zynismus und Menschenverachtung ganz vorne mit dabei. Deren Tweet suggerierte, dass die angegriffenen Polizisten quasi selbst schuld an den Verletzungen seien:

SPD Leipzig - Connewitz Jule Nagel

Jule Nagel generiert sich bei Twitter als parlamentarischer Arm des Linksextremismus. Nagel ist Landtagsabgeordnete für die Linkspartei. Darüber hinaus ist sie Mitglied von verdi, der linksextremen Organisation Rote Hilfe und unterhält unter anderem das so genannte linxxnet-Büro in Connewitz:

Jule Nagel - Connewitz Tagesschau

Es ist schon fast verwunderlich, dass die Tagesschau überhaupt berichtete, denn in der Vergangenheit wurden Meldungen, welche nicht in das Weltbild der Redaktion passten, einfach weggelassen.

Die Tagesschau sprach eingangs von einem „massiven Zwischenfall“ und „Zusammenstößen von „Autonomen und Polizei“. Die „Stimmung unter den Silvesterfeiernden heizt sich immer mehr auf“ – so ist es also für die Tagesschau, wenn Linksextremisten sich zu einem gezielten Angriff versammeln. Im ARD wird der politische Hintergrund fast vollständig ausgeblendet. Juliane Nagel kommt dafür direkt zu Wort, welche ihre kruden Thesen ausbreiten darf:

Hier, zu sehen ab Minute 04:16 >>

Christian Bangel

Christian Bangel ist Autor für ZEIT -Online. Auf der Seite der ZEIT steht, dass er im Wahlkampf 2009 die Grünen unterstützte. Seit 2019 ist er politischer Autor bei der Hamburger Zeitung und übte sich in Whataboutism:

Christian Bangel - Connewitz

 

Fazit:

Die Verharmlosung läuft also schon jetzt im vollen Gange. Von einer gesellschaftlichen Ächtung des gewaltbereiten Linksextremismuses kann in diesem Land keine Rede sein. Das wäre aber dringend nötig, damit die Politik endlich in diesem Bereich handelt und damit nicht noch mehr Jugendliche in die Fänge linksextremen Gedankengutes geraten. Die AfD ist die einzige Partei, welche sich konsequent gegen jede Gewalt ausspricht und sich klar von Extremismus jedweder Coleur abgrenzt.

TM

 

Leipzig: Wenn die Antifa Silvester feiert…

Leipzig: Wenn die Antifa Silvester feiert…

 

Während andernorts Menschen fröhlich ins neue Jahr feiern, dabei Zeit mit ihrer Familie und Freunden verbringen, zeigen Linksextremisten und Antifa in Leipzig, was sie unter Silvesterfeier verstehen.

In Leipzig Connewitz kam es in der Nacht zum Jahreswechsel zu schweren Krawallen. Das Viertel ist immer wieder in den Schlagzeilen, gilt es doch als staatlich geduldete Brutstätte linksextremistischer Gewaltverbrecher. Nach Medienberichten versammelten sich um Mitternacht 1000 Menschen in Connewitz und begannen dann die Polizei mit Pyrotechnik anzugreifen. Eine Gruppe soll sogar einen brennenden Einkaufswagen in eine Einheit der Bereitschaftspolizei geschoben haben.

Bei den Attacken wurde ein 38-jähriger Polizist schwer verletzt. Dieser brach bewusstlos zusammen und musste in einer Klinik notoperiert werden. In den sozialen Medien hingegen konnte man wieder beobachten, wie linksgrüne Sympathisanten die Ausschreitungen verharmlosen und von Provokationen der Polizei sprechen.

Wer Polizisten mit einer solchen drastischen Gewalt attackiert nimmt den Tod von Menschen in Kauf. Wegen des verletzten Polizisten wird wegen versuchten Totschlags ermittelt. Die Linkskriminellen zeigen damit schon jetzt, wohin die Marschrichtung im Jahre 2020 verlaufen soll. Die Politik ist dringend gefordert, linksextremen Gewalttätern mit der ganzen Härte des Rechtsstaates zu begegnen!

TM

 

Hammer und Sichel in Mainz-Mombach

Hammer und Sichel in Mainz-Mombach

Die Verharmlosung des Kommunismus und Linksextremismus offenbart sich zunehmend auch durch die Tolerierung seiner menschenverachtenden Symbole. In der Hauptstraße im Stadtteil Mainz-Mombach prangt seit einigen Wochen gut sichtbar, dass „Hammer und Sichel“-Symbol des Stalinismus, der viele Millionen Opfer zu verantworten hat. Öffentliche Empörung? Keine!

Die AfD Mainz wird dies im zuständigen Ortsbeirat thematisieren und auf eine sofortige Entfernung der kommunistischen Propaganda drängen.

Komunistenpropaganda
Dokumentation der kommunistischen Propaganda

TM

Linksextremer Terror in Leipzig eskaliert!

Linksextremer Terror in Leipzig eskaliert!

 

Leipzig und vor allem der Stadtteil Connewitz ist schon seit Längerem als Brutstätte des gewaltbereiten und kriminellen Linksextremismus bekannt. Während Altparteien und etablierte Medien das Problem immer wieder schönredeten und in Teilen sogar als linke Folklore zustimmend kommentierten, ist die linke Gewalt in den vergangenen Wochen und Monaten immer drastischer geworden. So drastisch, dass es langsam zumindest in Teilen mediale Beachtung erfährt. Zuletzt berichteten WELT und FOCUS.

Am 03. Oktober dieses Jahres verübten Linksextremisten einen schweren Anschlag, indem sie drei Baukräne in Brand setzten. Diese drohten in benachbarte Wohnhäuser zu stürzen. Damit nahmen die Täter also Tote, auch Frauen und Kinder, billigend in Kauf. Sogar der sozialdemokratische Oberbürgermeister von Leipzig Burkhard Jung sprach im Nachgang von einem „Terroranschlag“.

Kurz darauf brennen am 14. Oktober ein Bagger und am 26.10 eine Baustelle in Leipzig-Connewitz. Die herbeigeeilte Feuerwehr und Polizei wurde dann plötzlich von einem linken Gewaltmob angegriffen und mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik beworfen. 2 Beamte wurden dabei verletzt.

Wie immer wähnen sich die Linken auf der Seite der Moral

Die Linksradikalen sehen ihre Gewaltausbrüche im Dienste einer höheren Moral. Die Attentate auf Baustellen in Leipzig sollen sich vorgeblich gegen „Gentrifizierung“ richten. Damit werden Stadtviertel durch Sanierungen und Neubauten aufgewertet, was oftmals mit einer Verteuerung wegen steigender Attraktivität einhergeht.

Eine linksextreme Terrorgruppe mit dem Namen „Kiezmiliz“ widerlegt auch die Mär linker Gewaltverharmloser, die „Gewalt von Linken richte sich ja nur gegen Sachen“. Unverhohlen werden auf der Plattform „indymedia“ Gewaltfantasien und Drohungen gegen verhasste Personen veröffentlicht – zusammen mit Privatadressen.

Behörden, Altparteien und Medien immer noch auf dem linken Auge blind

Das sächsische Landeskriminalamt spricht von einer „neuen Stufe der Gewalt“ und auch der Verfassungsschutzchef von Merkels Gnaden, Thomas Haldenwang, muss zugeben, dass „das Aggressionsniveau kontinuierlich angestiegen“ ist. Allerdings schlägt sich das in der Politik der Altparteien in keiner Weise nieder. Diese sind lieber damit beschäftigt, die einzige bürgerliche Oppositionspartei AfD mit immer absurderen Vorwürfen des Rechtsextremismus zu überziehen. Die Medien blasen in dasselbe Horn und fantasieren haltlose Kausalketten zwischen Beiträgen der AfD und rechtsextremer Gewalt herbei. Der Verfassungsschutz zeigt sich dabei als willfähriges Instrument der Regierung.

Werden AfD Büros, Mitglieder oder Sympathisanten von Linksextremen angegriffen, wird dies verharmlosend und sogar in Teilen wohlwollend rezipiert

AfD – der Stachel im Fleisch der Extremisten

Die AfD stellt sich als einzige Partei gegen jede Form des Extremismus und politischer Gewalt. Die Altparteien hingegen waren selbst im Bundestag nicht Willens sich von der Antifa und anderen linksextremen Terrorgruppen zu distanzieren. Wir werden im Bundestag auch weiterhin den Finger in die Wunde legen und uns dem linksextremen Sumpf entgegenstellen!

TM

 

Georg Restle (ARD) nennt AfD bei Maischberger in einem Atemzug mit Rechtsterrorismus!

Georg Restle (ARD) nennt AfD bei Maischberger in einem Atemzug mit Rechtsterrorismus!

Bei Sandra Maischberger waren am 23.10.2019 der ehemalige Mitgründer der AfD, Bernd Lucke, und Georg Restle, Journalist und Moderator der Fernsehsendung „Monitor“, eingeladen. Georg Restle selbst machte in der Vergangenheit vor allem davon reden, seinen scheinbar pathologischen Hass auf alles bürgerliche und konservative, insbesondere die AfD, über Twitter in einer überproportional hohen Frequenz zu verbreiten.

Anlass für die Diskussion waren die Ausschreitungen Linksextremer während einer Vorlesung von Bernd Lucke an der Universität Hamburg. Maischberger setzte daher das Thema Meinungsfreiheit als Thema.

Jedes AfD-Mitglied und Sympathisant kennt das Spiel. Wird eine kontroverse Meinung geäußert, ruft das sofort linke Tugendwächter auf den Plan, die mit sozialem /gesellschaftlichen Druck und nicht selten Gewalt versuchen, ihren Anspruch auf Meinungshegemonie durchzusetzen. Herr Restle gehört in der deutschen Medienlandschaft sicherlich zu den radikalsten Einpeitschern, wenn es darum geht, vom Mainstream abweichende Meinungen pauschal zu verunglimpfen.

Georg Restle äußerte dann auch erwartungsgemäß Verständnis für die Studenten, die Herrn Lucke als „Nazischwein“ beschimpften und ihn auch körperlich bedrängten. Bei der Begründung für sein Verständnis folgt die übliche Diffamierung der AfD als „rechtsextremistisch“ und holt noch ein paar alte aus dem Zusammenhang gerissene Zitate aus der Mottenkiste. Restle findet die „Proteste in der Sache nachvollziehbar“, aber schiebt gleich eine wenig glaubwürdige Distanzierung von Gewalt hinterher. Zynisch dann auch der Hinweis, er wundere sich, dass Lucke über diese Proteste in einer Stadt wie Hamburg überrascht ist. Ganz nach dem Motto, über Gewalt braucht man sich ja nicht zu wundern, wenn man etwas mit der AfD zu tun hat, bzw. hatte.

Lucke versuchte unter anderem mit Erklärungen und Klarstellungen zu seinen früheren Zitaten zu kontern und löste bei Georg Restle damit nur müdes Lächeln aus. Damit sprang er genau über das Stöckchen, das ihm der linke Propagandist hingehalten hatte. Dieser nutzte sofort die Gelegenheit, um seine Agenda über die AfD in einem Monolog auszubreiten. Auf dem Glatteis der linken Moral wird man in einer Diskussion mit Restle keinen festen Halt finden, denn für ihn ist alles „unmenschlich“, was nicht seiner Meinung entspricht.

Georg Restle verharmlost dann auch erst mal die Antifa-Attacken an der Universität Hamburg mit dem Hinweis, es habe ja auch früher schon Studentenproteste gegeben. Dann wird es abenteuerlich. Der gebührenfinanzierte ARD-Journalist versteigt sich zu folgender Aussage:

„Was sich geändert hat, dass viele Menschen in diesem Land Sorge haben, dass durch eine Partei wie die AfD und durch das Erstarken von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus, das muss man ja in einem Atemzug nennen, in diesem Land, mit Sprache in diesem Land sorgfältig umgehen muss.“

Die AfD muss man also laut dem ARD-Journalisten in einem Atemzug mit Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus nennen. Eine absolut unverschämte Behauptung und haltlose Diffamierung der bürgerlichen Opposition in diesem Land. Unbewusst lieferte Restle damit in der Diskussion über Meinungsfreiheit genau den Beleg über die Methodik linker Meinungsunterdrücker. Abweichler vom linken Mainstream werden also einfach mit Terroristen in einen Topf geworfen und mit Terroristen redet man ja nicht.

Als Herr Lucke die soziale Ächtung von Kritikern moniert, wird er gleich wieder von Restle mit dem Hinweis, er habe den Populismus immer noch drauf, verächtlich gemacht. Herr Restle fühlt auf jeden Fall, dass es gut um die Meinungsfreiheit in diesem Land bestellt ist und meint damit vermutlich vor allem seine eigene. Aktuelle Studien, dass junge Leute nicht das Gefühl haben, ihre Meinung öffentlich äußern zu können, wischt Georg Restle schon wieder einfach mit dem Hinweis, es habe ja früher auch harte Reaktionen gegeben, vom Tisch. Zum Schluss wird Herr Restle von Frau Maischberger noch direkt gefragt, ob Anschläge wie in Halle ihre Ursprünge in der AfD hätten. Eine dankbare Frage, denn nun kann Herr Restle seine Tiraden von „geistigen Brandstiftern“ zum Besten geben und versteigt sich dann ernsthaft zur Behauptung, Meinungsfreiheit sei von der AfD bedroht nicht von „Linken“.

Die Meinungsfreiheit ist natürlich bedroht, vor allem von gebührenfinanzierten Linksradikalen wie Georg Restle, dem die ARD noch großzügig eine Plattform für seine kruden Thesen zur Verfügungs stellt.

TM

Ostbayernfest der Jungen Alternative durch Linksterror verhindert!

Ostbayernfest der Jungen Alternative durch Linksterror verhindert!

Dass es in Teilen um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht gut bestellt ist, durften wohl die meisten AfD-Mitglieder und -Freunde schon am eigenen Leibe erfahren. Nun mußte die JA ein geplantes Fest verschieben, da Linkskriminelle sage und schreibe fünf Gastwirte so bedrohten, dass diese ihre Lokalität nicht für die Veranstaltung zur Verfügung stellen konnten. Die Vorgänge rund um das geplante “Ostbayernfest” der Jungen Alternative sind ein Lehrstück darüber, wie und von wem die Demokratie zugrunde gerichtet wird

Jeder der fünf Gaststättenbetreiber sah sich nach der Vereinbarung, die Feier in Ihrem Lokal stattfinden zu lassen, massiven Drohungen ausgesetzt. Die linksterroristische Antifa schreckte auch nicht davor zurück mittels Anrufen und E-Mails die Familien der Wirte massiv zu bedrohen, dass diese um Leib und Leben ihrer Frauen und Kinder fürchten mussten. In bester Stasi Manier wurden die Gaststätten und deren Betreiber ausgespäht und im Alltag verfolgt.

Einschüchterung von Andersdenkenden gehört mittlerweile zum festen Repertoire der linken Demokratiefeinde. Teile der Altparteien, besonders aus dem Milieu der Grünen und Linkspartei betrachten diese Entwicklung sogar noch mit Wohlwollen. Diese Zustände sind eine Schande für einen demokratischen Staat. Die Verharmlosung des Linksextremismus muss endlich ein Ende haben und wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass in diesem Land wieder Meinungsvielfalt herrscht.

TM

Antisemitischen Terror und extremistische Gewalt hart bekämpfen und bestrafen

Antisemitischen Terror und extremistische Gewalt hart bekämpfen und bestrafen

Diese Pressemitteilung ist zuerst erschienen unter afdbundestag.de


Berlin, 10. Oktober 2019. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weisen Versuche zurück, das Verbrechen tagespolitisch zu instrumentalisieren.

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt:

„Wir sind erschüttert über dieses monströse Verbrechen. Wir trauern mit den Angehörigen um die Ermordeten und wünschen den Verletzten rasche und vollständige Genesung. Unsere Anteilnahme und uneingeschränkte Solidarität gilt insbesondere der jüdischen Gemeinde in Halle und der jüdischen Gemeinschaft in ganz Deutschland.

Antisemitischer Terror und extremistische Gewalt müssen konsequent bekämpft und hart bestraft werden, egal aus welcher Richtung und Gesinnung sie kommen. Das ist die Aufgabe der Politik, in der wir uns mit allen demokratischen Kräften vereint sehen. Versuche, den Terroranschlag und das von ihm verursachte Leid tagespolitisch zu instrumentalisieren, sind infam und werden dem Ernst der Lage nicht gerecht.“

Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagt hierzu:

„Der Terroranschlag ist ein Angriff auf die Grundfesten unseres demokratischen Gemeinwesens. Die AfD-Bundestagsfraktion verurteilt diese verbrecherische Tat und steht ohne Wenn und Aber an der Seite unserer jüdischen Mitbürger. Rechtsstaat und Polizei müssen gestärkt werden, um rechtsextremen, linksextremen und islamistischen Antisemitismus und politische Gewalt zu bekämpfen. Dafür stehen wir, und das sollte für alle Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein.

Wir weisen die Instrumentalisierungsversuche des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, des SPD-Vorsitzkandidaten Karl Lauterbach und anderer Politiker, die der AfD eine ‚Mitschuld‘ an dem Terrorakt von Halle unterstellen wollen, entschieden und aufs schärfste zurück. Wer dieses entsetzliche Verbrechen missbraucht, um die politische Konkurrenz mit haltlosen Diffamierungen zu verleumden, der spaltet die Gesellschaft und schwächt das demokratische Fundament, auf dem wir stehen.“

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion Gottfried Curio teilt mit:

„Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer, die durch die unfassbaren Morde in Trauer und Verzweiflung gestürzt wurden. Es gilt auch den vom Anschlag betroffenen Menschen der jüdischen Gemeinde, die Schock und Ängste davontragen und ihr gutes Lebensgefühl in ihrer Heimatstadt Halle erst allmählich werden wiederfinden können.

Wir alle, Bürger und alle Parteien, wollen helfen, ihr Vertrauen wieder aufzubauen, dass Deutschland frei von antisemitischen Gewalttaten bleibt. Wir sagen jedwedem politischen Extremismus und jedem Mittel der Gewalt den Kampf an.“