Category: Linksextremismus

Sie fürchten sich vor einer möglichen rot-rot-grünen Regierungskoalition nach den Bundestagswahlen im nächsten Jahr?

An den meisten Hochschulen und Universitäten in Deutschland ist dieser Zustand schon seit Jahren Realität. Durch eine geringe Wahlbeteiligung haben es linksextreme und grüne Gruppen geschafft, die Macht der Studienparlamente an sich zu reißen und somit auch über die Gelder des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) zu verfügen. Sehr häufig werden die finanziellen Mittel für linksideologische Veranstaltungen gebraucht und für ausufernde Semesterpartys aus dem Fenster geworfen.

In Nordrhein-Westfalen soll es darüber hinaus zu einer finanziellen Unterstützung von Extremisten aus dem linken Spektrum gekommen sein. In der vergangenen Woche berichtete das Nachrichtenmagazin „Express“, dass eine Antifa-Gruppe schon seit Jahren Gelder aus dem Etat des rot-grün unterlaufenen AStA der Universität Köln erhält. Im 2020/2021-Haushalt der Universität sind für den „Arbeitskreis Antifa“ 8500 Euro eingeplant, im vergangenen Jahr soll die gleiche Summe geflossen sein. Nachforschungen der WELT ergaben, dass es sich nach bei den finanziell Profitierenden nach Behördenmeinung klar um Linksextremisten handelt. Aufgrund der aufkommenden medialen Aufmerksamkeit gaben die Campusgrünen nun ein Statement auf Facebook ab. In diesem zeigen die Studenten ihre linksextreme Fratze und solidarisieren sich mit der Extremistengruppe.

Arbeitskreis Antifa

Die Grünen Studierenden veröffentlichten Mitte der Woche einen langen Facebook-Beitrag, in welchem ein Schulterschluss mit der radikalen Vereinigung offensichtlich ist. Schon die Überschrift „Antifa AK ist Studierendenschaft, Studierendenschaft ist Antifa“ lässt erahnen, welche extreme Gesinnung in der Grünen Gruppe vorherrschend ist. Im weiteren Beitrag wird der Begriff des Antifaschismus definiert und der Rechtsruck der Gesellschaft beklagt. Der Arbeitskreis leiste gegen nationale Bestrebungen wichtige Bildungs-, Informations- und Mobilisierungsarbeit und sei daher ein wichtiger Bestandteil der Studierendenschaft. Im Schlusswort platzen die linksradikalen Ansichten der Grünen Studierenden dann final heraus:

„Damit ist jeder Angriff auf den Antifa AK auch ein Angriff auf die gesamte verfasste Studierendenschaft der Universität zu Köln. Selbstverständlich stehen auch wir zu 161% hinter dem Antifa AK. Alerta Alerta Antifascista!“

Die Grüne Mutterpartei in Nordrhein-Westfalen weißt im beschriebenen Fall jede Verantwortung von sich. In einem kurzen Statement, welches der WELT vorliegt, beschreibt ein Sprecher der Partei, dass die Hochschulgruppe unabhängig von der Mutterpartei agiere. Daher gebe es keinen Grund, sich zu Aktivitäten der Hochschulgruppe zu äußern.

Studierendengelder für die Antifa

Die Nähe zwischen der Hochschulgruppe und der gewalttätigen Antifa bestätigt einen unübersehbaren Trend der letzten Monate: Durch alle Teile der Grünen durchzieht sich eine Sympathie für linksextremes Gedankengut, welches nicht mehr wegdiskutiert werden kann. Nach Forderungen des Volkstods solidarisiert sich eine grüne Hochschulgruppe schamlos mit nachweislich linksextremen Personen. Und die Mutterpartei äußert sich nach diesem neuerlichen Skandal der Jugend mal wieder zu nichts. Es scheint, als seien die linksextremen Gedanken akzeptiert. Und das soll eine Partei der Mitte sein?

TM

„Geistige Brandstifter“. „Braune Tunke“. „Superspreader von Hass und Gewalt“.

Die Altparteien sparen nicht mit Diffamierungen der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. In der Vergangenheit wurden mehrmals Straftaten instrumentalisiert, um die AfD als gewaltbefürwortende Partei zu stigmatisieren. Diese haltlose Unterstellung kann schon durch die Tatsache entkräftet werden, dass sich die Alternative seit ihrer Gründung immer dafür eingesetzt hat, Konflikte nur mit dem Wort und niemals mit Gewalt zu lösen. Zahlreiche Statements und Zitate führender Polit-Größen der Partei beweisen dies eindeutig. Leider teilen die politischen Gegner diese Ansicht der Gewaltverneinung wohl nicht. Eine sog. „Kleine Anfrage“ der AfD-Bundestagsfraktion an das Bundesinnenministerium von Ende Juli hat bewiesen, dass die AfD weit häufiger als alle anderen Parteien das Ziel von politisch motivierten Angriffen und Attacken ist. Diese kommen fast ausschließlich aus dem linken Spektrum. Zuerst berichtet hatte darüber der Deutschlandfunk.

„Vorgehen gewaltorientierter Linksextremisten“

Insgesamt wurden in den Monaten April, Mai und Juni in ganz Deutschland 262 Angriffe auf Mitglieder und Gebäude politischer Parteien erfasst. Auf dem ersten Platz dieses traurigen Rankings rangiert hierbei klar die AfD. Ganze 95 Mal war die konservative Kraft das Opfer der Attacken, wobei in der Antwort des Innenministeriums von einem „gezielten Vorgehen gewaltorientierter Linksextremisten“ die Rede ist. Typische Straftatbestände seien hier Brandstiftungen und tätliche Angriffe auf Mitglieder.

In den drei genannten Monaten kam es darüber hinaus überparteilich zu 22 Übergriffen auf Parteimitglieder oder parteieigene Sachwerte, welchen eine besondere Schwere zugeordnet wird. Von diesen Angriffen richteten sich 14 und somit knapp Zwei Drittel gegen die AfD. Sie führt diese erschreckende Rangliste somit auch deutlich an.

Opfer-Täter-Bild vertauscht

Während in den Medien und von der politischen Gegenseite das Bild einer aggressiven AfD geprägt wird, zeigen Fakten eine völlig andere Sachlage. Die AfD sieht sich zahlreichen Attacken und Angriffen ausgesetzt und ist klar die Partei, welche diese undemokratischen Gewalthandlungen mit Abstand am meisten ertragen muss. Leider wird darüber kaum berichtet und das öffentlichkeitswirksame Bild der lieben Linken und schlimmen Konservativen Aufrecht erhalten.

Es drängt sich die Frage auf: Wer sind wirklich die „Brandstifter“?

TM

„58 und Antifa. Selbstverständlich.“ … Nicht nur die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, auch viele weitere Politiker aus der rot-rot-grünen Ecke suchen immer wieder den Schulterschluss zu den linksextremen Schlägertruppen der Antifa. So sprach Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, bei einer ihrer Reden im hohen Haus mit einem Anstecker der kriminellen Bande. Im europäischen Parlament wurde das Symbol der Gruppe unter anderem von Ska Keller von den Grünen präsentiert.

Wie der Focus am frühen Morgen berichtet, liegen dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz neue Erkenntnisse über die linke Gewaltvereinigung vor. In einer Gefahrenanalyse warnen die Behörden vor einer Professionalisierung der Gewaltausübung und völligen Enthemmung der Gruppe. Nach Kenntnis der Sicherheitsbehörden bereitet sich die Antifa auf gezielte Angriffe gegen Polizisten und politische Gegner vor. Der Tod der Gegenseite soll dabei in Kauf genommen werden.

Professioneller Mord und Totschlag

Das Nachrichtenmagazin beschreibt, dass im vorliegenden Behördenpapier von einer professionellen Gewalt gesprochen wird, welche bei der Antifa und ihren weiteren knapp 50 Unterstützergruppen zunehmend wahrnehmbar ist. Die linksextreme Gruppe nehme dabei schwerste Verletzungen der Gegenseite in Kauf, sogar gezielte Mordversuche schließen die Bundesämter von Seiten des linken Mobs nicht mehr aus. Für eine weitere Radikalisierung sprechen auch die vom Nachrichtenmagazin gemachten Erkenntnisse, dass deutsche Linksextremisten ein Kampftraining bei der kurdischen Miliz YPG in Syrien absolvieren sollen. Hierbei soll die Ausbildung an der Waffe im Vordergrund stehen.

Antifa Münster will politische Gegner töten

Wie tief sich die Antifa schon im Gewalt- und Tötungsstrudel befindet, wird anhand eines Tweets deutlich, welchen die „Antifa linke Münster“ am letzten Dienstag veröffentlichte.

Dort steht wortwörtlich geschrieben:

„Jeder der Nazis toleriert ist Teil des Problems. Es müssen andere Lösungen, als der Tod her, das ist richtig, aber solange die Mehrheit schweigt und der Staat nicht handelt ist es tatsächlich richtig, dass es keine andere Möglichkeit gibt, Nazis zu stoppen.“

Auch dieser Tweet unterstreicht: Die linksextreme Szene ist völlig außer Kontrolle geraten.

Terrororganisation Antifa endlich verbieten!

Der vorliegende Bericht sollte nun auch den letzten, ideologisch Verblendeten die Augen geöffnet haben: Bei der Antifa handelt es sich nicht um eine harmlose linke Gruppe, welche sich friedlich für mehr Wohnraum und eine antikapitalistische Gesellschaft einsetzt. Es handelt sich um eine strafforganisierte, beinahe militante Gruppe, welche in der Zwischenzeit die Ermordung von Polizisten und politisch Andersdenkenden für ihre krude Ideologie in Kauf nimmt. Schon im Frühsommer war ein Konservativer in Stuttgart am Rande einer Demo angegriffen und mit einer Gaspistole ins Koma geschossen worden. Dies scheint nur der Anfang einer schrecklichen Entwicklung zum Linksterrorismus zu sein, welchem es endlich Einhalt zu gebieten bedarf. Die Antifa gehört schnellstmöglich verboten und überwacht. Dass sich grün-rote Politiker diesem Milieu massiv anbiedern, ist eine Schande für die Demokratie in Deutschland.

TM

 

Die primitive Mittelfingergeste des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hat für viel Aufsehen in den sozialen Netzwerken gesorgt. Während der große Aufschrei in den Mainstreammedien ausblieb, wurde allen voran auf der Nachrichtenplattform Twitter kontrovers über die Unverschämtheit des Linken Politikers diskutiert. Dabei zeigten allen voran die Jugendverbände der SPD, Grünen und Linkspartei, dass sie primitive Beleidigungen einer gepflegten Debattenkultur vorziehen und solidarisierten sich, oftmals unterlegt mit  Schimpfworten und eindeutigen Gesten, mit dem jähzornigen Rambo-Ramelow. Jonas Stickelbroeck, Sprecher der Grünen Jugend Krefeld, Aktivist bei FridaysForFuture und selbsternannter „Punk und unmännlicher Soyboy“, überschritt hierbei jedoch eine Grenze und frönte offen mit seinen Tötungsfantasien. „Analsex für den Volkstod“ war gestern. Für Stickelbroeck soll es in Zukunft der Strick regeln.

Der Grüne Jonas Stickelbroeck will AfD-Mitglieder aufhängen

So verfasste der selbsternannte „Punk“ einen Tweet, welcher klar auf den gestrigen Mittelfinger-Eklat Bezug nimmt und die demokratisch gewählten AfD-Abgeordneten im Visier hat. Stickelbroeck schrieb, natürlich in absolut politisch korrekter Genderschreibweise:

“Was Faschist*innen bekommen:”

Worauf ein Mittelfinger-Emoji folgte. An dieser Stelle ist unzweifelhaft, an wen die unverschämte Faschisten-Beschuldigung gerichtet ist. Für den „unmännlichen Soyboy“ scheinen demokratisch gewählte AfD-Abgeordnete wohl automatisch auch Faschisten zu sein. Vielleicht hätte der Grünen-Aktivist mal ein wenig besser in Geschichte aufgepasst, um zu wissen, was Faschismus überhaupt ist und wie sich dieser genau definiert. Alleine die unverschämte Unterstellung des Faschismus schießt schon weit unter jede erdenkliche Gürtellinie. Jedoch beließ der „Soyboy“ es nicht dabei. Ein Mittelfinger ist für das Grüne Jugend-Mitglied scheinbar nicht ausreichend bei der Bekämpfung politisch Andersdenkender. Im Anschluss erläuterte Stickelbroeck:

“Was Faschist*innen eigentlich verdient hätten:”

worauf ein Bild einer Erhängung von sieben, mutmaßlich toten Personen folgte. Eine unfassbare Geschmacklosigkeit, welche wieder einmal offenbart, welche linksextremen Gewaltvorstellungen in der Grünen Jugend herrschen. Politisch Andersdenkende als Faschisten zu bezeichnen und dann töten zu wollen, zeigt eine neue Dimension einer linksextremen Ideologie, welche zusehends außer Kontrolle gerät. Geistige Brandstifter wie Stickelbroeck sorgen dafür, dass die Hemmschwelle der politischen Gewalt gegen konservative Abgeordnete und Bürger massiv abgeschwächt wird und am Rande von Demonstrationen sowie Parteiveranstaltungen immer erschreckendere Überfälle zu beobachten sind.

TM

„58 und Antifa. Selbstverständlich.“

Anfang Juni hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit ihrer Aussage auf der Nachrichtenplattform Twitter für große Diskussionen gesorgt. Mit ihrem Tweet wollte die Linksaußen-Politikerin der SPD ihre Solidarität mit der linksextremen Schlägertruppe der deutschlandweit agierenden Antifa ausdrücken, da US-Präsident Donald Trump genannte Organisation in den USA verbieten wollte. Zahlreiche bürgerliche Kräfte waren geschockt über den Schulterschluss der Sozialdemokratin mit der Vereinigung, welche für Gewalt, Zerstörung und Mordversuche an patriotischen Bürgern steht. In einem groß angelegten WELT-Doppelinterview mit ihrem Parteikollegen Norbert Walter-Borjans hätte die Schwäbin mit dem grimmigen Gesichtsausdruck nun Einiges zurechtrücken können. Jedoch passierte genau das Gegenteil: Die SPD-Parteivorsitzende legte wiederholt offen, wie nahe sie dem linken Gewaltmob steht. Und verdreht dabei fleißig die Realität.

„Teil der Antifa“

Nach einem kurzen Loblied auf die „absolut“ tolle Zusammenarbeit der beiden Bundesvorsitzenden lenkt das große Doppelinterview dann direkt auf die große Schwäche der Parteivorsitzenden: Ihre Leidenschaft für den Nachrichtendienst Twitter, auf welchem sie agiert wie eine überdrehte Social-Media-Managerin im ersten Lehrjahr. Als die WELT bei Esken nachfragt, ob sie im Nachhinein glücklich mit ihrem Debattenbeitrag sei, antwortete die SPD-Frontfrau:

„Für uns war es immer selbstverständlich, uns als Teil der Antifa zu empfinden.“

Darüber hinaus drückt die Sozialdemokratin aus, dass es in keinem Fall dazu kommen darf, dass „eine antifaschistische Grundhaltung in Misskredit gerät.“

Die WELT hakt daraufhin nach und stellt richtigerweise fest, dass die Organisation Antifa etwas anderes ist als der gesamtgesellschaftliche Konsens, dass die Bürger gegen Faschismus und Rechtsradikalismus einstehen müssen. Daraufhin verdreht die SPD-Vorsitzende die Wahrheit bedenklich:

„Die Antifa gibt es nicht. Neuerdings sagen die Rechten, der schlimmste Faschismus sei der Antifaschismus. Wir lassen es aber nicht zu, dass sie die Begriffe neu definieren.“

Die vielen Untergruppen der linken Bewegung, die offiziell als gewaltbereite Extremisten eingestuft werden und deren breit gefächerte Organisation in ganz Europa agiert, ignoriert Esken dabei gekonnt.

Am linken Rand angekommen

Im weiteren Verlauf des Interviews unterstreicht die Sozialdemokratin noch die Wichtigkeit ihrer Rassismus-Unterstellung an der Polizei und unterstreicht an einigen Stellen ihre weit nach links gerückte Polit-Position. Die SPD-Vorsitzende ließ auch in diesem Interview die Chance verstreichen, endlich klarzustellen, dass sich die deutschen Sozialdemokraten in jeder Form von linkem Extremismus distanzieren. Ganz im Gegenteil sucht Antifa-Esken wieder einmal die Nähe zu einer linken Schlägertruppe, die selbst vor Menschenleben keinen Halt mehr macht. Zum Glück muss ein Helmut Schmidt nicht mehr mitansehen, was aus seiner SPD geworden ist.

TM

Die für die Zeitschrift ,,taz‘‘ tätige Journalistin Hengemah Yaghoobifarah, die sich für gewöhnlich mit Themen wie ,,Queerfeminismus‘‘, angeblichem und tatsächlichem Rassismus und ,,kulturelle Aneignung‘‘  beschäftigt und auch gerne mal in ihren Aufsätzen von der deutschen Kultur als ,,Dreckskultur [von] Kartoffeln‘‘ spricht, nahm das aktuelle Geschehen rund um Black Lives Matter in den USA zum Anlass, sich auf tiefstem Niveau über die Polizei zu äußern.

Polizisten als ,,Abfall‘‘

In einer in der ,,taz‘‘ am 15. Juni 2020 erschienen Kolumne mit dem provokanten Titel „All cops are berufsunfähig“ wettert sie: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten‘‘

Vor dem Hintergrund, dass Yaghoobifarah ähnlich wie viele Linke und linksextreme Aktivisten eine vollkommene Abschaffung der Polizei fordert, scheint diese Beleidigung wenig überraschend. Auch nicht, dass die selbstbezeichnete ,,non-Binäre‘‘ dabei die Gelegenheit nicht ungenutzt lässt, sämtliche Polizeibeamten als berufsunfähig und prinzipiell gewaltaffin zu verunglimpfen. Soweit so unauffällig.

Kritik und Anzeigen

Schon kurze Zeit nach der Veröffentlichung der Kolumne verbreitete sich selbst im Leserspektrum der ,,taz‘‘ berechtigte Empörung über den niveaulosen Artikel und zahlreiche Beschwerden erreichten die Redaktion. Darüber hinaus hatte jene Äußerung der Journalistin auch eine Mehrzahl von Anzeigen wegen Volksverhetzung zur Folge. Selbst Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zog eine Anzeige in Anbetracht, schlug aber dann stattdessen vor, ein Gespräch mit der Chefredaktion zu führen.

Selbstanspruch und Wirklichkeit

Dass sie schon in naher Zukunft auf den Schutz der Ordnungshüter angewiesen sein würde, ahnte Yaghoobifarah wohl zum Zeitpunkt des Schreibens des Artikels noch nicht. Neben wütender Kritik erhielt sie auch Drohungen, die sich teilweise auch gegen das Wohl der Autorin richten sollen. So meint die Autorin nur wenige Tage nach der Veröffentlichung die Unterstützung und den Schutz der Polizei zu brauchen, von der sie kurz zuvor noch meinte, sie ,,würde sich nicht mal eine Pediküre von ihnen geben lassen‘‘, da Polizisten selbst dort mit der Nagelfeile prinzipiell gewalttätig werden würden. Für so obsolet und berufsunfähig halten Sie die Polizei dann anscheinend doch nicht, liebe Frau Yaghoobifarah?

TM

Die überwiegend von Migranten angezettelte Zerstörung der Stuttgarter Innenstadt, möglicherweise unterwandert von linken Antifa-Mitgliedern, wirkt nach. Die medienwirksamen Aufnahmen haben für einen ungeheuren Aufschrei in der Bevölkerung gesorgt, gerade weil viele Zeitungen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk, trotz offensichtlicher Kameraaufzeichnungen, nicht offen über die Hintergründe der Täter berichtet. Stattdessen wird von einer „Party-und Eventszene“ gesprochen, welche betrunken für etwas Unruhe gesorgt habe. Die Silvesterlüge von 2015 auf der Kölner Domplatte scheint sich zu wiederholen. Neben dem medial alles überschattenden Ereignis von Stuttgart ist es Samstag aber auch in Göttingen zu Krawallen gekommen, welche klar ersichtlich von Migranten und der ortsansässigen Antifa ausgelöst wurden. Auch in Niedersachsen wurden Polizisten auf übelste Weise beleidigt und körperlich angegriffen.

Corona-Randale gegen die Polizei

Nachdem Mitglieder mehrerer Familien bei privaten Feiern die Hygiene- und Abstandsregeln verletzt und sich zahlreiche Bewohner mit dem Corona-Virus angesteckt hatten, ist ein Wohnblock in Göttingen seit Donnerstag letzter Woche unter Quarantäne gestellt worden. Insgesamt 700 Menschen dürften das Haus nicht mehr verlassen. Dieser Umstand schmeckte den zumeist migrantischen Bewohnern überhaupt nicht. So kam es am Samstagnachmittag zu schweren Ausschreitungen gegen die Polizei. Acht Beamte wurden verletzt, während sie vom Gewaltmob mit Flaschen, Steinen, Metallstangen und Pyrotechnik beworfen wurden. Flankiert wurden die Merkel-Gäste von der ortsansässigen Antifa, welche ihre linksextreme Flagge hissten und sich munter an den Angriffen auf die Polizei beteiligten. Die Göttinger Polizei hatte ihre größte Mühe, die Situation unter Kontrolle zu bekommen und musste einen Bauzaun herbeischaffen, um die wildgewordene Meute einigermaßen ruhigzustellen. Zumindest einer der Tatverdächtigen konnte festgenommen werden. Nach der Feststellung seiner Personalien dürfte dieser aber die Dienststelle wieder verlassen.

Antifa-Fahnen wurden während der Randale zur Schau getragen.

Wieder “Party- und Eventszene“?

Die Kameraaufnahmen zeigen auch in Göttingen klar, wer wirklich hinter der Verwüstung des Blocks und den feigen Angriffen auf die Polizei steckt. Wie auch in Stuttgart sind klar Migranten zu erkennen, welche von linksextremen Kräften unterstützt werden.

Das rot-grüne Gerede hat nachweislich auch in Göttingen seine Spuren hinterlassen. Die Polizisten im Land müssen ausbaden, was die Parteien um SPD, Grüne und Linke tagtäglich propagieren. Und die Medien haben leider nicht den Mut und den Willen, die Wahrheit auszusprechen. Stattdessen  halten an einem kruden Multi-Kulti-Weltbild fest.

Deutschland braucht dringend mehr Mut zur Wahrheit und weniger „Party- und Eventszene“-Märchen.

TM

In Stuttgart kam es in der Nacht vom Samstag auf Sonntag, den 21. Juni 2020, zu schweren Ausschreitungen direkt in der Innenstadt. Hunderte Personen lieferten sich regelrechte Straßenschlachten mit der Polizei. Dabei kam es auch zu Plünderungen sowie schweren Beschädigungen an Geschäften und Fahrzeugen.

Auf den Social-Media-Kanälen kursieren mehrere Videos, auf denen zu sehen ist, wie Polizeibeamte und Polizeifahrzeuge massiv mit Pflastersteinen angegriffen wurden. Laut Aussagen des Polizeisprechers begann die Krawalle gegen Mitternacht und die Lage beruhigte sich erst zum Sonntagmorgen hin.

Aus welchem Milieu die Täter stammen, dazu äußerte sich die Polizei bisher nicht. Betrachtet man die Videos, dann liegt der Verdacht nahe, dass es sich hier zumindest in Teilen um linksextreme Ausschreitungen handelte. In Medienberichten ist zu lesen, dass die Polizei in Stuttgart noch vor wenigen Tagen äußerte: Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben“.

Noch vor nicht allzu langer Zeit kam es in Stuttgart zu einem Tötungsversuch durch linksextreme Gewalttäter. Sobald neue Erkenntnisse zu den Ursachen der Gewaltnacht in Stuttgart vorliegen, werden wir darüber berichten.

TM

Nachtrag: Mittlerweile haben wir einen ausführlichen Artikel zum Thema veröffentlicht >>