Jahresrückblick 2019 im Video – Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Jahresrückblick 2019 im Video – Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Liebe Freunde,

das Jahr 2019 war ein sehr erfolgreiches Jahr für unsere Bürgerpartei. Die AfD hat sich in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zur Volkspartei entwickelt und sich bundesweit trotz etlicher Angriffe, Diffamierungen und unglaublicher Hetze einiger politischer Gegner auf einem hohen Niveau stabilisiert.

Ich danke Ihnen/Euch allen für die riesige Unterstützung in 2019, ich bin froh und stolz solch wackere Mitstreiter an meiner Seite zu haben. Danke!
Im Video gibt es einen kleinen Rückblick und eines ist sicher:
2020 greifen wir wieder gemeinsam an!

Herzliche Grüße

Ihr/Euer

Sebastian Münzenmaier

350.000 illegale Migranten in Deutschland

350.000 illegale Migranten in Deutschland

 

Diese Meldung erschien zuerst auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion:


Berlin, 20. Dezember 2019. Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf.

Laut Bundesinnenministerium (BMI) handelt es sich dabei vor allem um Personen, deren Aufenthaltsrecht widerrufen bzw. zurückgenommen wurde oder erloschen ist. Da allerdings erst eine gesonderte Ausweisungs- oder Abschiebungsentscheidung der Ausländerbehörden zur Kennzeichnung der Ausreisepflicht im Ausländerzentralregister führt, werden hunderttausende Migranten nach Angaben des BMI „statistisch nicht pauschal als ausreisepflichtig geführt“.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, mit:

„Die hohe Zahl illegaler Migranten in Deutschland ist ein Skandal und offenbart das ungeheure Ausmaß des staatlichen Kontrollverlustes. Eine Regierung, die solche Fehlentwicklungen ignoriert oder gar toleriert, darf sich nicht wundern, wenn Vertrauen in die demokratischen Institutionen verloren geht. Migranten ohne Aufenthaltsrecht haben in Deutschland nichts verloren. Dafür hat die Bundesregierung konsequent Sorge zu tragen.“

 

Trotz Einreiseverbot: 9400 Migranten zurückgekehrt

Trotz Einreiseverbot: 9400 Migranten zurückgekehrt

 

Besondere Aufmerksamkeit erfuhr in der jüngsten Vergangenheit der Fall des Clanchefs Ibrahim Miri, der trotz Wiedereinreiseverbot nach Deutschland und einen Asylantrag stellen konnte. Kein Einzelfall wie jüngste Medienberichte zeigen, denn in den letzten 5 Jahren sind 9400 Menschen mit Einreiseverbot wieder in die Bundesrepublik gekommen.

Fast die Hälfte davon hat bei der Ankunft einen neuen Asylantrag gestellt. Nach aktueller Regelung muss ein solcher Antrag vorrangig geprüft werden, egal ob vorher ein Einreiseverbot bestand. Natürlich ist nicht ausgeschlossen, dass sich unter den Wiedereinreisenden auch verurteilte Straftäter oder sogar Gefährder befinden.

Die Altparteien haben Deutschland zur Drehtür gemacht. Die AfD fordert, dass endlich wieder Ordnung in das illegale Einreisechaos gebracht wird.

TM

 

Verfassungsschutz abschaffen: Wir brauchen keine Stasi 2.0!

Verfassungsschutz abschaffen: Wir brauchen keine Stasi 2.0!

 

Der Verfassungsschutz verkommt immer weiter zum Willkürinstrument gegen die bürgerliche Opposition in diesem Land. Nach dem unschönen Rauswurf von Hans-Georg Maßen, vollzieht sein Nachfolger von Merkels Gnaden, Thomas Haldenwang, nun den Willen der Regierung, um kritische Stimmen mundtot zu machen. Ein bewusster Schlag gegen alle deutschen Patrioten. Der Verfassungsschutz kommt seiner eigentlichen Aufgabe schon lange nicht mehr nach und deswegen sage ich klipp und klar: Einen solchen „Verfassungsschutz“, der sich nur als Regierungsschutz versteht, braucht kein deutscher Bürger. Die Konsequenz heißt: Abschaffen.

Deutschland hat genug schlechte Erfahrungen mit Geheimdiensten, die hinter Bürgern herschnüffeln und ihnen bei falscher, oder auch nur vermeintlich falscher Gesinnung, das Leben schwer machen. Es gibt keine Rechtfertigung Bürger wegen Patriotismus an den staatlichen Meinungspranger zu stellen und gerade in den neuen Bundesländern erinnert man sich noch, was es bedeutet, wenn die falsche politische Überzeugung, oder auch nur der Wunsch nach bürgerlichen Freiheitsrechten, zu Kriminalisierung, Berufsverboten und Verfolgung führte. Die AfD wird jetzt fest zusammenstehen und nicht zulassen, dass dieser verzweifelte Versuch einen Spalt ins patriotische Lager zu treiben, Erfolg hat.

Verfassungsschutz abschaffen

TM

 

Grüne fordern sofortige Einbürgerung von “Klimaflüchtlingen”

Grüne fordern sofortige Einbürgerung von “Klimaflüchtlingen”

 

Mit einem Antrag im Deutschen Bundestag wollten die Grünen endgültig alle Grenzen öffnen, für Alle.

Claudia Roth und den restlichen Deutschland-Abschaffern schwebte vor, sogenannten Klima-Flüchtlingen nicht nur Asyl zu gewähren, damit hält man sich gar nicht mehr auf, sondern Ihnen auch gleich das Staatsbürgerrecht zu verleihen. Um welche Größenordnung an möglichen Kandidaten für die deutsche Staatsangehörigkeit es dabei geht steht in den Sternen. Spielt aber in der Grünen Märchenwelt auch keine Rolle. Frei nach dem Motto: “Strömt herbei, ihr Völkerscharen” laden die Grünen je nach Forschungsinstitut zwischen 140 Millionen und einer Milliarde Menschen bis zum Jahre 2050 zur weltweiten Migration ein. Der Antrag verfolgt nach den Grünen das Ziel: “von der Erderwärmung existenziell bedrohten Personen die Option zu bieten, Zugang zu Schutz und letztlich staatsbürgergleichen Rechten in weitgehend sicheren Ländern, insbesondere in Staaten mit historisch oder gegenwärtig hohen Treibhausgasemissionen zu erlangen”. Auch historische Emissionen reichen also schon aus, nur damit klar ist, der jetzt betriebene Klimawahn darf Deutschland auch nicht vor dem selbstgemachten Migrationstsunami retten. Bis zu einer Milliarde (1.000.000.000)  Menschen soll sich aus dem “globalen Süden, der am wenigsten zur Erderwärmung beigetragen hat” in die Industriestaaten der westlichen Welt aufmachen dürfen, um hier dann den Klimapass zu schwenken der : “den Betroffenen eine selbstbestimmte und frühzeitige Umsiedlung in sichere Länder ermöglichen – und ihnen dort staatsbürgerähnliche Rechte gewähren” soll!

Dass Deutschland als angeblich “größter Mitverursacher der Klimakrise” ganz vorne bei dieser Migrationsaufnahme zu stehen hat, versteht sich in den Augen der Grünen von selbst.

Sie können sich vorstellen was von Deutschland übrig bleibt wenn hunderte Millionen von afrikanischen und asiatischen Migranten über Europa hereinbrechen?

Klimawahn plus Deutschenhass, das gibt den grünen Klima-Pass

TM

 

Bonpflicht: Altmaier schließt sich den Ausführungen der AfD an

Bonpflicht: Altmaier schließt sich den Ausführungen der AfD an

Wie bereits berichtet wurde, besteht ab Jahreswechsel in Deutschland für alle Einzelhändler eine Bon-Pflicht. Unserer Auffassung, dass diese Regelung unter anderem massiv der Umwelt schadet, schließt sich nun auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier an. Der CDU-Politiker wandte sich mit einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD), in welchem er sich für die Abschaffung der ab Januar geltenden Kassenbon-Regelung aussprach.

In diesem Schreiben verweist Altmaier darauf, dass allein die Supermarktkette Rewe eine Steigerung des „Papiereinsatzes an ihren Kassen von 40 Prozent oder rund 140.000 Kilometern zusätzlicher Kassenbons im Jahr“ verzeichnen würde. Altmaier spricht dabei einen erheblichen Mehraufwand an Bürokratie und auch die Umweltbelastung, welche die neue Bonpflicht mitführen würde, an.

Die AfD spricht sich ganz klar gegen diese ab Januar 2020 geltend werdende Kassenbonpflicht aus und steht weiterhin an der Seite der arbeitenden Bevölkerung in diesem Land.

Weitere Informationen zum Thema: Bundesregierung gängelt Einzelhandel mit Bonpflicht

Wahl in GB: Absolute Mehrheit für Johnson

Wahl in GB: Absolute Mehrheit für Johnson

 

Ein Wahlergebnis, überraschend wie die Wahl von Donald Trump, wird richtungsweisend für die Zukunft der EU werden. Großbritannien wird aus der EU ausscheiden und die EU sicherlich alles daran setzen, daß dies zum Desaster wird. Allerdings kann GB jetzt eigene Verträge schließen und eigenständig agieren – unabhängig von Brüssel.

Werfen wir einen Blick auf die USA. Nach Allem, was über Trump berichtet wurde, lägen sie bereits am Boden. Schaut man alleine auf den Dow Jones, zeigt sich eine Steigerung von rund 75%. Lediglich ein Indiz. Geht GB einen ähnlichen Weg, könnte sich die derzeitige Fehlkonstruktion der EU offenbaren und weitere Staaten austreten wollen.
Was viele bereits wissen: die EU ist in dieser Form nicht zukunftsfähig. Deshalb weist die AfD schon lange darauf hin, daß eine Reformation notwendig ist. Angefangen mit der gemeinsamen Währung des Euros, der schwache Staaten lediglich durch Ausgleichszahlungen oder dem Rettungsschirm leben lässt, bis hin zu Exportrekorden, die über den Target 2 zu einer Schuldenfalle werden. Target 2 lässt sich einfach mit einer Kneipe beschreiben, bei der jeder anschreiben darf und den Deckel im Grunde nie ausgleichen muss. Der Wirt freut sich über den (theoretischen) Umsatz, der immer vollen Kneipe, dennoch bleibt die Kasse leer. Fordert er die Schuld ein, ist sein Kunde insolvent.

Jetzt laufen wir auf turbulente Zeiten zu, die deutlich zeigen werden, wohin die Reise mit der EU geht. Bittere Zeiten mit totalem Zusammenbruch und gewaltiger Rezession oder der Weg einer Reformation mit Parallelwährung und selbstbewussten Nationalstaaten. Bei letzteren klopft dann auch sicherlich irgendwann GB wieder an.

TM

 

Erneut AfD-Kandidat nicht als Bundestagsvizepräsident gewählt

Erneut AfD-Kandidat nicht als Bundestagsvizepräsident gewählt

Sie haben es wieder getan.

Wiederholt wurde kein Vizepräsident von der AfD gewählt. Ja, das ist legitim, zeigt jedoch auch das demokratische Verhalten gegenüber der größten Oppositionspartei im Bundestag und damit auch gegenüber der Wähler.  Es deutet sich an, daß in dieser Legislaturperiode – wie lange sie noch andauert ist fraglich – das Abstimmungsverhalten beibehalten wird. Ebenso, wie selbst ein Verdacht ausreicht, Vorsitzende von Ausschüssen abzuwählen. Hier zeigt sich, wie die AfD inhaltlich gestellt wird. Nicht durch die Sache, sondern durch Diffamierung, Denunzierung und Ausgrenzung. Als fiele das dem Wähler nicht auf. Immer deutlicher zeigt sich in den Umfragen, daß der Bürger immer mehr mit der Arbeit in der Regierung nicht zufrieden ist. Wählerwechsel ist vorbestimmt. Sei es aus Protest oder immer klarer durch Überzeugung. Das allerdings ist nur im Gespräch mit dem Wähler zu erfahren. Doch da scheint es bei vielen im Bundestag zu hapern.
Anders bei der AfD. Sebastian Münzenmaier nahm sich erst vor ein paar Tagen viel Zeit für eine Besuchergruppe und am Samstag ist er beim Infostand mit Weihnachtsmann zu finden.

Das ist bürgernahe Politik:

https://www.sebastian-muenzenmaier.de/besuchergruppe-im-bundestag-erlebnisbericht-der-berlinfahrt

https://www.afd-zweibruecken.de/2019/12/11/infostand-am-14-12-2019/

TM