In knapp einem Dutzend deutscher Städte sind am Wochenende zum 15. Mai 2021 Tausende Demonstranten auf die Straße gegangen und haben antisemitischen Hassparolen und ihrer Gewaltlust freien Lauf gelassen. Die überwiegend jungen arabischen Männer skandierten Anti-Israel Parolen und lieferten sich wahre Straßenschlachten mit der Polizei. Steine, Böller und Flaschen folgen durch deutsche Innenstädte, während offen zur Bombardierung israelischer Städte aufgerufen wurde. Dazu wurde versucht, Israel-Flaggen auf offener Straße zu verbrennen.
Manfred Weber, stellvertretender CSU-Chef und Abgeordneter im Europaparlament, hat in einem Pressestatement auf die antisemitischen Demonstrationen reagiert. Dabei gab der 48-Jährige der AfD eine Mitschuld an den antisemitischen Übergriffen.
Manfred Weber: “AfD hat Grenzverschiebungen beim Antisemitismus befeuert”
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament erklärte, dass die AfD ebenso wie der “Rassemblement National” von Marine Le Pen in Frankreich als Begründer der vorgefallenen Exzesse zu benennen sei:
„Radikale wie die AfD in Deutschland oder Le Pen in Frankreich haben Grenzverschiebungen beim Antisemitismus befeuert”, so Weber, der im selben Statement beklagte, dass sich Antisemitismus in Europa in erschreckender Form zeige.
„Die Politik muss sich gegen Antisemitismus in jeder Ausprägung klar positionieren, der Rechtsstaat muss konsequent vorgehen,” erklärte der CSU-Politiker weiter und warb dafür, Hass und Hetze gegen Religionen in ganz Europa unter Strafe zu stellen. Die Glaubensfreiheit sei ein Kern des europäischen Geschäftsmodells.
Weidel: Arabische Antisemiten sofort ausweisen
Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte schon nach ersten Eskalationen vor Synagogen aufgrund des Nahostkonflikts die Abschiebung von arabischen Antisemiten gefordert, die „die innere Sicherheit Deutschlands gefährden.“ Fraktionschefin Alice Weidel erläuterte in einem Facebook-Statement vor wenigen Tagen, dass sich die Bundesrepublik seit 2015 „mutmaßlich Zehntausende Antisemiten importiert“ habe. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und Innenminister Horst Seehofer (CSU) warf die 42-Jährige dabei Scheinheiligkeit in ihrer Kritik vor. Die Unionspolitiker hätten die realen Gegebenheiten selbst mitverursacht und müssten nun politische Taten in Form von Grenzschutz und Abschiebungen folgen lassen.
TM
Neueste Kommentare