Kostenexplosion: Scholz will enorme Steuern f├╝r Tabak-Alternativen!

Kommentare: Ein Kommentar

Die verheerende Lockdown-Politik der Bundesregierung wirft seine finanziellen Schatten auf die n├Ąchsten Jahre voraus. Nachdem ohne wissenschaftliche Evidenz Betriebe und Unternehmen geschlossen und zahlreiche Branche praktisch mit einem Berufsverbot belegt wurden, werden in diesen Tagen Schulden in Milliardenh├Âhe angeh├Ąuft. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach verharmlosend von der ÔÇ×BazookaÔÇť, die den Steuerzahler in Zukunft teuer zu stehen kommen wird.

Eine erste Steuererh├Âhung ist schon in Planung. Das Bundesfinanzministerium treibt eine Steigerung der Tabaksteuer voran, die erstmals auch f├╝r nikotinhaltige E-Zigaretten und Tabakerhitzer gelten soll. Zigaretten-Alternativen werden somit in Zukunft massiv teurer, die Kosten f├╝r Liquids k├Ânnten sich mehr als verdoppeln.

Schon am Montag soll der Entwurf des ÔÇ×TabaksteuermodernisierungsgesetzesÔÇť in die Ressortabstimmung gehen. Bereits in der Sitzung des Bundesrats am 26. M├Ąrz k├Ânnte es zur endg├╝ltigen Verabschiedung der neuen Regelungen kommen. Ab Anfang 2022 sollen die neuen Steuers├Ątze gelten. Alternativ-Produkte k├Ânnten in Zukunft teurer sein als die klassischen Tabak-Zigaretten.

Steuern auf E-Zigaretten und Tabakerhitzer: Kaum bezahlbare Tabak-Alternativen

Das Bundesfinanzministerium verspricht sich durch die Neuregelung zus├Ątzliche Einnahmen in einem Volumen von mehr als 12 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren. Im Schnitt wird sich der Schachtelpreis von Tabakzigaretten um rund acht Cent pro Jahr erh├Âhen, die Abgabe einer Packung zum Selberdrehen wird sich um fast 16 Cent erh├Âhen.

Besonders hart trifft die geplante Erh├Âhung Zigaretten-Alternativen, die weniger Schadstoffe als normale Zigaretten enthalten. Neben der bisher erhobenen Mehrwertsteuer ist geplant, zus├Ątzlich eine Abgabe auf den Nikotingehalt von zwei Cent je Milligramm zu erheben. Bei einer Zehn-Milliliter-Flasche Liquid mit einer Nikotinkonzentration von 20 bedeutet dies eine Nikotinsteuer von vier Euro. Somit steigen die Kosten f├╝r eine Flasche allein nach dieser ersten Besteuerung von f├╝nf auf neun Euro. Eine zweite Stufe mit vier Cent je Milligramm Nikotin w├╝rde dann einen Verkaufspreis von 13 Euro bedeuten.

F├╝r die Hersteller der Zigaretten-Alternativen bedeutet die geplante Erh├Âhung dar├╝ber hinaus einen massiven logistischen Aufwand.

Staat schr├Âpft eine boomende Branche

Sehr wahrscheinlich erfolgt die Angleichung aufgrund des Booms, den die E-Zigaretten-Branche in den vergangenen Jahren erlebte. So konnte der Umsatz zwischen 2013 und 2018 verf├╝nffacht werden. Neben der Tabaksteuer soll ab 2024 auch ein Werbeverbot f├╝r die E-Produkte gelten. Als Umsatz des E-Zigarettenmarkts f├╝r das Jahr 2020 nennt die Branche den Betrag von 450 Millionen Euro.

Branchenvertreter erkl├Ąrten, dass die Eile der ├änderung der Steuergesetzgebung nicht nachzuvollziehen sei. Dustin Dahlmann, Vorsitzender des B├╝ndnisses f├╝r Tabakfreien Genuss, erl├Ąuterte in einer Pressestimme die Problematik:

“Wir sehen es in anderen L├Ąndern: E-Zigarettensteuern halten Tabakraucher vom Wechsel ab und sie rauchen weiter. Das steht den gesundheitspolitischen Zielen entgegen.”

Dahlmann sieht den Umstieg auf weniger sch├Ądliche E-Zigaretten in der Zukunft ÔÇ×g├Ąnzlich abgew├╝rgtÔÇť.

Dar├╝ber hinaus k├Ânnten Konsumenten g├╝nstigere Produkte aus dem Ausland erwerben.

Der Steuerwahnsinn beginnt

Die milliardenschweren Hilfspakete in Zuge der Restriktionen durch das Corona-Virus werden von den zuk├╝nftigen Generationen bezahlt werden m├╝ssen. Ein erstes Modell, wie die Gelder in die Staatskasse zur├╝ckgeholt werden k├Ânnen, zeigt das Bundesfinanzministerium mit dem ÔÇ×TabaksteuermodernisierungsgesetzÔÇť. Dass diese Steuer daf├╝r sorgt, dass weit sch├Ądlichere Tabakzigaretten sogar g├╝nstiger werden k├Ânnten als gesundheitsschonendere E-Produkte, ist absurd.

TM

Kostenexplosion: Scholz will enorme Steuern f├╝r Tabak-Alternativen! Zuletzt aktualisiert: 16.02.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
1 Kommentar
Älteste
Neueste
Inline Feedbacks
View all comments
Claudia Kottkamp
14 Tage zuvor

Ach , is doch lächerlich…. da geht doch locker noch mehr ! Wie wäre es denn mit Steuern für’s Atmen ? ( obwohl das kommt schon nahe dran ) oder noch besser , Stundengebür für’s Schlafen oder aber eine Maut für Fußgängerwege ? Und wenn man den Leuten noch nicht genug in die Tasche gegriffen hat könnte man ja eigentlich noch Grashalme in den Gärten zählen und für jedes , welches zu viel ist ein Existenzbußgeld verhängen (und alle die keinen garten haben zahlen einfach ein Geschätztes Bußgeld . Die GEZ ist ja auch erfolgreich damit ) . Ich Berate… Weiterlesen »