Korruption? CSU-Politiker Zech tritt wegen Nebenverdiensten zur├╝ck

Kommentare: Keine Kommentare

Der N├Ąchste bitte. Nachdem Mitte der Woche die B├╝ros und Privatr├Ąume des CSU-Landtagsabgeordneten Alfred Sauter aufgrund des Verdachts der Bestechlichkeit durchsucht wurden, m├Âchte sein Bundestagskollege Tobias Zech am Freitag seine Partei├Ąmter niederlegen und sein Bundestagsmandat zur├╝ckgeben. Nach Pressestimmen stolpert Zech ├╝ber Einnahmen einer Politikberatung im Ausland. Noch vor wenigen Tagen unterzeichnete der CSU-Politiker die sogenannte Ehrenerkl├Ąrung der Unionsfraktion mit.

Tobias Zech – Vierter Fall in drei Wochen: Unionsfraktion versinkt im schwarzen Filz

Nach Nikolaus L├Âbel, Georg N├╝├člein und Mark Hauptmann ist Zech bereits das vierte Mitglied der Unionsfraktion im Bundestag, der es aufgrund fragw├╝rdiger Gesch├Ąfte in die Schlagzeilen der deutschen Tageszeitungen schafft.

Der 39-J├Ąhrige begr├╝ndet seinen R├╝ckzug mit der jetzigen Lage der Medien und dem Schutz seiner Familie. Es st├╝nden Themen im Raum, ÔÇ×die zu kl├Ąren sind.ÔÇť Konkret gehe es um Einnahmen ├╝ber eine angemeldete Politikberatung im Ausland, der Fall soll f├╝nf Jahre zur├╝ckliegen. Zech habe immer darauf geachtet, seine unternehmerischen T├Ątigkeiten von der Aus├╝bung seines Mandats strikt getrennt zu halten. Jedoch falle es immer schwerer, im t├Ąglichen Betrieb klar gezogene Grenzen nach au├čen zu vermitteln, erkl├Ąrte der Bundestagsabgeordnete.

Mit der Ethikkommission der CSU stehe er in Kontakt.

CSU-Generalsekret├Ąr Markus Blume begr├╝├čte den Schritt in einer internen Mail, die verschiedenen Medien vorliegt. Der R├╝cktritt sei ÔÇ×der einzig richtige Schritt.ÔÇť Die Pr├╝fung des Ethikausschusses laufe noch. Die unmittelbaren Konsequenzen Zechs seien aber richtig, ÔÇ×um Schaden von der CSU abzuwenden.ÔÇť

Kein Ende in Sicht?

Der neueste Fall von m├Âglicher Vermischung eines Mandats und unternehmerischer T├Ątigkeit schockt die Unionsfraktion erneut. In nur wenigen Wochen ist der Verbund aus CDU und CSU in Umfragen eingebrochen und hat offensichtlich jedes Vertrauen verspielt. Neben dem politischen Versagen, haupts├Ąchlich aus dem Kanzleramt, dem Gesundheitsministerium und dem Wirtschaftsministerium zu verantworten, steht allem Anschein nach ein einzigartiger Korruptionssumpf, der noch weitere Kreise ziehen d├╝rfte.

Die Union versinkt im schwarzen Filz. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

TM

Korruption? CSU-Politiker Zech tritt wegen Nebenverdiensten zur├╝ck Zuletzt aktualisiert: 19.03.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!

Schreibe einen Kommentar