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Indymedia Verbot - Extremismus wirksam bek├Ąmpfen

Indymedia ist eines der wichtigsten Organe des Linksextremismus in Deutschland. Dort k├Ânnen linksradikale Gruppen anonym ihre Botschaften verbreiten, unabh├Ąngig davon, ob der Inhalt strafbar ist. Neben Gewaltaufrufen, Morddrohungen und Bekennerschreiben zu Anschl├Ągen findet der gewaltbereite Linksradikale dort auch Anleitungen zum Bau von Bomben und Molotowcocktails.

Immer wieder wird Indymedia auch als ├Âffentlicher Pranger benutzt. Dort werden Klarnamen, Fotos, Adressen von Personen und deren Familien ver├Âffentlicht, um die Betroffenen einzusch├╝chtern. Meist verbunden mit Aufrufen zur Gewalt. In den Fokus geraten dabei nicht nur Rechtsextremisten, sondern auch Konservative, B├╝rgerliche wie AfD-Mitglieder und -sympathisanten sowie Richter, Staatsanw├Ąlte, Polizisten und Unternehmer.

Indymedia ist unbestritten die zentrale Plattform f├╝r Linksextremisten. Das Bundesinnenministerium ist dringend gefordert, endlich wirksam gegen Extremismus vorzugehen.

Wir fordern: Indymedia Verbot jetzt!

Indymedia Verbot

Warum ein Indymedia Verbot?

Am 29.01.2020 wurde die Klage gegen das Verbot von ÔÇťlinksunten.indymediaÔÇŁ abgewiesen. Die Plattform, auf der immer wieder zu Straftaten aufgerufen und gewaltverherrlichende Artikel ver├Âffentlicht wurden, bleibt damit geschlossen.

 

Die linksextreme Szene hat dieses Verbot kaum getroffen, da es sich bei ÔÇťlinksuntenÔÇŁ ohnehin nur um eine Abspaltung des gro├čen Portals Indymedia handelte und sie diese Plattform weiter frei nutzen k├Ânnen.

 

Linksextremisten und -radikale konnten das Verbot umgehen, indem sie einfach wieder auf Indymedia ausgewichen sind. Dort werden weiterhin ungehindert schwere Straftaten angek├╝ndigt, zu Gewalt aufgerufen und Bekennerschreiben von Anschl├Ągen publiziert.

Anschlag auf Frank Magnitz nach Inymedia Gewaltaufruf

Oft finden unmittelbar nach solchen Aufrufen Anschl├Ąge auf die angeprangerten Personen und ihren Besitz statt. Die Gewaltaufrufe werden also h├Ąufig von den Adressaten in die Tat umgesetzt. Es ist unertr├Ąglich, dass bei Indymedia unter dem Auge des Staates Straftaten geplant, gef├Ârdert und gefeiert werden. Aus diesem Grund ist ein Indymedia-Verbot dringend erforderlich um dem linken Extremismus Einhalt zu gebieten.

Video-Aufruf von Sebastian M├╝nzenmaier

Beispiele f├╝r unertr├Ągliche Inhalte auf Indymedia

Jetzt Mitmachen! - Indymedia-Verbot unterst├╝tzen

Unterst├╝tzt die Forderung ÔÇťIndymedia verbietenÔÇŁ und helft mit, den Extremismus in Deutschland wirksam zu bek├Ąmpfen und die Demokratie zu st├Ąrken. Ihr k├Ânnt dem Anliegen Nachdruck verleihen, indem Ihr dieses Formblatt ausf├╝llt und an das Bundes-Innenministerium schickt. Setzt den Minister mit uns gemeinsam unter Druck endlich zu handeln und Indymedia abzuschalten.

Gewaltaufrufe sind keine Pressefreiheit! Linke Gewalt stoppen!


Material f├╝r das Indymedia Verbot

Hier finden Sie das Material zur Initiative ÔÇťIndymedia Verbot ÔÇô Extremismus wirksam bek├ĄmpfenÔÇť. Die Druckdaten stellen wir Ihnen als pdf-Datei zur Verf├╝gung und haben den Shop verlinkt, wo man sich das Material mit diesen Druckdateien direkt bestellen kann. Helfen Sie uns auf diese Weise m├Âglichst viele Leute ├╝ber das Treiben von Indymedia aufzukl├Ąren und ein Handeln des Innenministeriums zu erzwingen.

Aufkleber "Indymedia verbieten"

Hier finden Sie die Druckdatei und den Link, um sich die Aufkleber der Indymedia Verbotsinitiative zu bestellen.


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Indymedia Verbot – Extremismus wirksam bek├Ąmpfen
Zuletzt aktualisiert: 12.10.2020
von Team M├╝nzenmaier

Flugblatt Indymedia-Verbot

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Zuletzt aktualisiert: 12.10.2020
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H├Ąufige Fragen zu einem Indymedia-Verbot

Was ist Indymedia?

01.02.2020

Indymedia wurde urspr├╝nglich von Hackern und Journalisten im Jahre 1999 gegr├╝ndet, um ├╝ber die Proteste gegen die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der WTO in Seattle unabh├Ąngig zu berichten. Von Anfang an sollte dort subjektive Berichterstattung stattfinden und nach den selbstgegebenen Grunds├Ątzen steht die Plattform auch externen Autoren zur Ver├Âffentlichung zur Verf├╝gung.

Indymedia ging in Deutschland schlie├člich 2001 an den Start und war seitdem ein Medium der extremen Linken. Zwischenzeitlich gab es ab 2009, aufgrund eines Streites ├╝ber die Radikalit├Ąt der Ausrichtung, eine Abspaltung mit dem Namen "linksunten.indymedia". Linksunten wurde nach dem Entsetzen ├╝ber die Gewalt zum G20-Gipfel in Hamburg im Jahr 2017 verboten. Eine Klage gegen dieses Verbot wurde am 29.01.2020 vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen.

Indymedia ging in Deutschland schlie├člich 2001 an den Start und war seitdem ein Medium der extremen Linken. Zwischenzeitlich gab es ab 2009, aufgrund eines Streites ├╝ber die Radikalit├Ąt der Ausrichtung, eine Abspaltung mit dem Namen "linksunten.indymedia". Linksunten wurde nach dem Entsetzen ├╝ber die Gewalt zum G20-Gipfel in Hamburg im Jahr 2017 verboten. Eine Klage gegen dieses Verbot wurde am 29.01.2020 vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen.


Kann Indymedia verboten werden?

01.02.2020

Es hat bereits in der Vergangenheit Abschaltungen von kriminellen Internetplattformen gegeben. Dies geschieht durch das Bundesinnenministerium, indem die Betreiber der Plattform als Verein betrachtet werden. 2016 verbot der damalige Bundesinnenminister Thomas De Maiz├ęre das rechtsextremistische Internetportal "Altermedia" nach ┬ž 3 des Vereinsgesetzes. Auch auf dieser Plattform kam es zu massiven Straftaten und Aufforderungen zur Gewalt. Im selben Jahr wurden gegen f├╝nf Personen, die "Altermedia" ma├čgeblich betrieben hatten, Verurteilungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ausgesprochen und die Seite wurde abgeschaltet.

Ebenso wurde die linksextremistische Indymedia-Abspaltung "linksunten.indymedia" mit einer Verf├╝gung vom 14.08.2017 als Verein verboten.

Es ist also durchaus m├Âglich, gegen die Betreiber eines extremistischen Portals wie Indymedia vorzugehen.


Ist Indymedia durch die Pressefreiheit gesch├╝tzt?

01.02.2020

Unterst├╝tzer und Sympathisanten der linken Szene, aber auch journalistische Organisationen meinen immer wieder, dass Portale wie Indymedia von der Pressefreiheit gesch├╝tzt seien. Wer einen Blick auf die Plattform Indymedia wirft, dem f├Ąllt allerdings auf, dass strafbare Inhalten dort zur Normalit├Ąt geh├Âren und von den Betreibern in keiner Weise geahndet werden. Im Gegenteil gewinnt man sogar den Eindruck, dass die Verbreitung dieser strafbaren Inhalte durchaus einen Zweck der Seite darstellen k├Ânnte.

Aufrufe zu Straftaten und Gewaltverherrlichung haben nichts mit Pressefreiheit zu tun, sondern sind ein Angriff auf dem Staat, die ├Âffentliche Sicherheit und die freiheitlich demokratische Grundordnung.


Wer unterst├╝tzt Indymedia?

01.02.2020

Indymedia kann sich auf einen gro├čen Kreis von Unterst├╝tzern und Sympathisanten aus der linken Szene st├╝tzen. Neben offen linksradikalen Politikern, wie der Landtagsabgeordneten Katharina K├Ânig-Preuss aus Th├╝ringen, oder den Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Martina Renner der Partei DIE LINKE, bekennen sich auch immer wieder Journalisten zu dem linksextremen Portal.

Auch bei der Berichterstattung der ├ľffentlich-Rechtlichen ist meist eher verharmlosend von einem "alternativen Nachrichtenportal" die Rede. Kriminelle Inhalte werden dabei vollst├Ąndig ausgeblendet. Viele Journalisten greifen gerne auf Informationen aus Indymedia-Artikeln zur├╝ck, gerade wenn es sich um Outings von vermeintlichen Rechtsextremisten oder Behauptungen ├╝ber b├╝rgerlich-konservative Politiker beispielsweise von der Alternative f├╝r Deutschland handelt. Dabei bleibt auch der Wahrheitsgehalt der Indymedia-Artikel oftmals ungepr├╝ft und Inhalte werden unkritisch ├╝bernommen.

Das politische Unterst├╝tzernetzwerk macht Indymedia noch gef├Ąhrlicher, da damit auch die Aufrufe zu Straftaten ein St├╝ck weit legitimiert werden.

Katharina K├Ânig-Preuss - Indymedia

Katharina K├Ânig-Preuss verherrlicht Indymedia


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