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Indymedia Verbot - Extremismus wirksam bekÀmpfen

Indymedia ist eines der wichtigsten Organe des Linksextremismus in Deutschland. Dort können linksradikale Gruppen anonym ihre Botschaften verbreiten, unabhÀngig davon, ob der Inhalt strafbar ist. Neben Gewaltaufrufen, Morddrohungen und Bekennerschreiben zu AnschlÀgen findet der gewaltbereite Linksradikale dort auch Anleitungen zum Bau von Bomben und Molotowcocktails.

Immer wieder wird Indymedia auch als öffentlicher Pranger benutzt. Dort werden Klarnamen, Fotos, Adressen von Personen und deren Familien veröffentlicht, um die Betroffenen einzuschĂŒchtern. Meist verbunden mit Aufrufen zur Gewalt. In den Fokus geraten dabei nicht nur Rechtsextremisten, sondern auch Konservative, BĂŒrgerliche wie AfD-Mitglieder und -sympathisanten sowie Richter, StaatsanwĂ€lte, Polizisten und Unternehmer.

Indymedia ist unbestritten die zentrale Plattform fĂŒr Linksextremisten. Das Bundesinnenministerium ist dringend gefordert, endlich wirksam gegen Extremismus vorzugehen.

Wir fordern: Indymedia Verbot jetzt!

Indymedia Verbot

Warum ein Indymedia Verbot?

Am 29.01.2020 wurde die Klage gegen das Verbot von “linksunten.indymedia” abgewiesen. Die Plattform, auf der immer wieder zu Straftaten aufgerufen und gewaltverherrlichende Artikel veröffentlicht wurden, bleibt damit geschlossen.

 

Die linksextreme Szene hat dieses Verbot kaum getroffen, da es sich bei “linksunten” ohnehin nur um eine Abspaltung des großen Portals Indymedia handelte und sie diese Plattform weiter frei nutzen können.

 

Linksextremisten und -radikale konnten das Verbot umgehen, indem sie einfach wieder auf Indymedia ausgewichen sind. Dort werden weiterhin ungehindert schwere Straftaten angekĂŒndigt, zu Gewalt aufgerufen und Bekennerschreiben von AnschlĂ€gen publiziert.

Anschlag auf Frank Magnitz nach Inymedia Gewaltaufruf

Oft finden unmittelbar nach solchen Aufrufen AnschlÀge auf die angeprangerten Personen und ihren Besitz statt. Die Gewaltaufrufe werden also hÀufig von den Adressaten in die Tat umgesetzt. Es ist unertrÀglich, dass bei Indymedia unter dem Auge des Staates Straftaten geplant, gefördert und gefeiert werden. Aus diesem Grund ist ein Indymedia-Verbot dringend erforderlich um dem linken Extremismus Einhalt zu gebieten.

Video-Aufruf von Sebastian MĂŒnzenmaier

Beispiele fĂŒr unertrĂ€gliche Inhalte auf Indymedia

Jetzt Mitmachen! - Indymedia-Verbot unterstĂŒtzen

UnterstĂŒtzt die Forderung “Indymedia verbieten” und helft mit, den Extremismus in Deutschland wirksam zu bekĂ€mpfen und die Demokratie zu stĂ€rken. Ihr könnt dem Anliegen Nachdruck verleihen, indem Ihr dieses Formblatt ausfĂŒllt und an das Bundes-Innenministerium schickt. Setzt den Minister mit uns gemeinsam unter Druck endlich zu handeln und Indymedia abzuschalten.

Gewaltaufrufe sind keine Pressefreiheit! Linke Gewalt stoppen!


Material fĂŒr das Indymedia Verbot

Hier finden Sie das Material zur Initiative “Indymedia Verbot – Extremismus wirksam bekĂ€mpfen“. Die Druckdaten stellen wir Ihnen als pdf-Datei zur VerfĂŒgung und haben den Shop verlinkt, wo man sich das Material mit diesen Druckdateien direkt bestellen kann. Helfen Sie uns auf diese Weise möglichst viele Leute ĂŒber das Treiben von Indymedia aufzuklĂ€ren und ein Handeln des Innenministeriums zu erzwingen.

Aufkleber "Indymedia verbieten"

Hier finden Sie die Druckdatei und den Link, um sich die Aufkleber der Indymedia Verbotsinitiative zu bestellen.


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Indymedia Verbot – Extremismus wirksam bekĂ€mpfen
Zuletzt aktualisiert: 12.10.2020
von Team MĂŒnzenmaier

Flugblatt Indymedia-Verbot

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Indymedia Verbot – Extremismus wirksam bekĂ€mpfen
Zuletzt aktualisiert: 12.10.2020
von Team MĂŒnzenmaier

HĂ€ufige Fragen zu einem Indymedia-Verbot

Was ist Indymedia?

01.02.2020

Indymedia wurde ursprĂŒnglich von Hackern und Journalisten im Jahre 1999 gegrĂŒndet, um ĂŒber die Proteste gegen die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der WTO in Seattle unabhĂ€ngig zu berichten. Von Anfang an sollte dort subjektive Berichterstattung stattfinden und nach den selbstgegebenen GrundsĂ€tzen steht die Plattform auch externen Autoren zur Veröffentlichung zur VerfĂŒgung.

Indymedia ging in Deutschland schließlich 2001 an den Start und war seitdem ein Medium der extremen Linken. Zwischenzeitlich gab es ab 2009, aufgrund eines Streites ĂŒber die RadikalitĂ€t der Ausrichtung, eine Abspaltung mit dem Namen "linksunten.indymedia". Linksunten wurde nach dem Entsetzen ĂŒber die Gewalt zum G20-Gipfel in Hamburg im Jahr 2017 verboten. Eine Klage gegen dieses Verbot wurde am 29.01.2020 vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen.

Indymedia ging in Deutschland schließlich 2001 an den Start und war seitdem ein Medium der extremen Linken. Zwischenzeitlich gab es ab 2009, aufgrund eines Streites ĂŒber die RadikalitĂ€t der Ausrichtung, eine Abspaltung mit dem Namen "linksunten.indymedia". Linksunten wurde nach dem Entsetzen ĂŒber die Gewalt zum G20-Gipfel in Hamburg im Jahr 2017 verboten. Eine Klage gegen dieses Verbot wurde am 29.01.2020 vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen.


Kann Indymedia verboten werden?

01.02.2020

Es hat bereits in der Vergangenheit Abschaltungen von kriminellen Internetplattformen gegeben. Dies geschieht durch das Bundesinnenministerium, indem die Betreiber der Plattform als Verein betrachtet werden. 2016 verbot der damalige Bundesinnenminister Thomas De MaizĂ©re das rechtsextremistische Internetportal "Altermedia" nach § 3 des Vereinsgesetzes. Auch auf dieser Plattform kam es zu massiven Straftaten und Aufforderungen zur Gewalt. Im selben Jahr wurden gegen fĂŒnf Personen, die "Altermedia" maßgeblich betrieben hatten, Verurteilungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ausgesprochen und die Seite wurde abgeschaltet.

Ebenso wurde die linksextremistische Indymedia-Abspaltung "linksunten.indymedia" mit einer VerfĂŒgung vom 14.08.2017 als Verein verboten.

Es ist also durchaus möglich, gegen die Betreiber eines extremistischen Portals wie Indymedia vorzugehen.


Ist Indymedia durch die Pressefreiheit geschĂŒtzt?

01.02.2020

UnterstĂŒtzer und Sympathisanten der linken Szene, aber auch journalistische Organisationen meinen immer wieder, dass Portale wie Indymedia von der Pressefreiheit geschĂŒtzt seien. Wer einen Blick auf die Plattform Indymedia wirft, dem fĂ€llt allerdings auf, dass strafbare Inhalten dort zur NormalitĂ€t gehören und von den Betreibern in keiner Weise geahndet werden. Im Gegenteil gewinnt man sogar den Eindruck, dass die Verbreitung dieser strafbaren Inhalte durchaus einen Zweck der Seite darstellen könnte.

Aufrufe zu Straftaten und Gewaltverherrlichung haben nichts mit Pressefreiheit zu tun, sondern sind ein Angriff auf dem Staat, die öffentliche Sicherheit und die freiheitlich demokratische Grundordnung.


Wer unterstĂŒtzt Indymedia?

01.02.2020

Indymedia kann sich auf einen großen Kreis von UnterstĂŒtzern und Sympathisanten aus der linken Szene stĂŒtzen. Neben offen linksradikalen Politikern, wie der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss aus ThĂŒringen, oder den Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Martina Renner der Partei DIE LINKE, bekennen sich auch immer wieder Journalisten zu dem linksextremen Portal.

Auch bei der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen ist meist eher verharmlosend von einem "alternativen Nachrichtenportal" die Rede. Kriminelle Inhalte werden dabei vollstĂ€ndig ausgeblendet. Viele Journalisten greifen gerne auf Informationen aus Indymedia-Artikeln zurĂŒck, gerade wenn es sich um Outings von vermeintlichen Rechtsextremisten oder Behauptungen ĂŒber bĂŒrgerlich-konservative Politiker beispielsweise von der Alternative fĂŒr Deutschland handelt. Dabei bleibt auch der Wahrheitsgehalt der Indymedia-Artikel oftmals ungeprĂŒft und Inhalte werden unkritisch ĂŒbernommen.

Das politische UnterstĂŒtzernetzwerk macht Indymedia noch gefĂ€hrlicher, da damit auch die Aufrufe zu Straftaten ein StĂŒck weit legitimiert werden.

Katharina König-Preuss - Indymedia

Katharina König-Preuss verherrlicht Indymedia


Aktuelle Nachrichten zu Linksextremismus

Indymedia Verbot – Extremismus wirksam bekĂ€mpfen Zuletzt aktualisiert: 12.10.2020 von Team MĂŒnzenmaier