Am Sonntagmorgen haben sich Angela Merkel und die Ministerpräsidenten in einer Telefonschalte zusammengefunden, um über härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhandeln. Eine zuvor veröffentlichte Beschlussvorlage ließ erahnen, dass sich die Bürger auf neue Einschränkungen einstellen müssen und es erneut zu massiven Wirtschaftseinbußen kommen wird. Schon nach einer Stunde Beratungszeit und einer schnellen Übereinkunft des Bundes und der Länder traten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der bayrische Ministerpräsident Markus Söder, Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor die Presse und erläuterten die neuen Maßnahmen. Diese greifen weit in das private und öffentliche Leben in Deutschland ein.
Allen voran Markus Söder zeigte auf der Pressekonferenz einen besorgniserregenden Alarmismus. Der bayrische Länderchef betonte, dass Corona außer Kontrolle geraten sei und bezeichnete das Virus als eine Katastrophe. Es brauche nun eine Kraftanstrengung unter dem Motto: „Ganz oder gar nicht!“
Harcore-Lockdown – Stillstand in Deutschland
Angela Merkel ergriff zuerst das Wort und erklärte den Pressevertretern, dass das große Ziel bliebe, die Inzidenz weiter herunterzubringen. Daher wurden neue Regeln verabschiedet, welche bis zum 10. Januar gelten sollen. Jedoch werde es Anfang Januar neue Überlegungen durch Kanzlerin und die Ministerpräsidenten geben, um über die Wirksamkeit der Maßnahmen und eventuelle Änderungen zu verhandeln.
Besonders die Kontaktvermeidung im größtmöglichen Umfang wird in den beschlossenen Restriktionen weiter deutlich. Weiterhin gilt der Grundsatz, dass sich maximal fünf Personen aus zwei Hausständen treffen dürfen. Eine Ausnahme gilt über die Feiertage vom 24.12 bis 26.12. An diesen drei Tagen dürfen über den eigenen Hausstand hinaus weitere Personen aus dem engsten Familienkreis zusammenkommen, wobei die Kanzlerin eine Schutzwoche vor Weihnachten empfiehlt. An Silvester und Neujahr gelten keine Ausnahmen wie über die Weihnachtstage. Ein Verbot wird es für den Verkauf von Pyrotechnik vor dem Jahreswechsel geben.
Ab dem 16.12 wird der Einzelhandel in Deutschland komplett schließen müssen. Die einzigen Geschäfte, welche weiter geöffnet bleiben dürfen, sind die des dringenden Bedarfs. Dazu zählen allen voran Supermärkte. Auch Händler aus dem Bereich der Körperpflege, hier allen voran die Frisöre, werden ihre Läden zuschließen müssen. Ebenso gilt in den Innenstädten ein Alkoholverbot, um sog. „Glühwein-Hopping“, wie es der bayrische Landeschef Söder benannte, zu verhindern.
Schulen und Kindertagesstätten sind auch von den Schließungen betroffen und werden ab Mittwoch geschlossen. Die Präsenzpflicht in den Klassenzimmern wird ausgesetzt.
Arbeitgeber werden von der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten dazu angehalten, die Betriebsferien zu verlängern oder Home-Office-Lösungen anzubieten.
In Restaurants ist weiter eine Abholung von Speisen und Getränken möglich, ein Verzehr vor Ort ist jedoch streng untersagt. Auf der Pressekonferenz wurde darauf hingewiesen, dass sich vor Lokalitäten oftmals große Menschentrauben gebildet hätten.
Die an Weihnachten und Neujahr so beliebten Gottesdienste werden unter engen Voraussetzungen möglich sein, hierfür werde ein enger Austausch mit den Kirchen durch das Bundesinnenministerium erfolgen.
In Alten- und Pflegeheime sind verpflichtende Tests mehrmals die Woche geplant, um eine Eindämmung der Virus-Ausbreitung in diesen gefährdeten Häusern zu erreichen.
Die bisher geltenden Quarantäneregeln bleiben die gleichen wie zuvor, von nicht- notwendigen Reisen wird weiterhin dringend abgeraten.
Die Bundeskanzlerin appellierte nach der Verkündung vor den Pressevertretern an die Bürger, einen Beitrag zur Besserung der Gesamtsituation beizutragen und Kontakte so gut es geht zu reduzieren.
Deutschland macht dicht!
TM
Von xstern
Das sehe ich genau so … also fangen wir mal damit auch an. Zu Allererst, die Mailadressen der Herrschaften sind unter Bundestag doch zu finden, denen mal die Meinung sagen, damit die auch begreifen was Sache ist, wenn nicht auch nicht schlimm – so 10 TMails pro Stunde bemerken die schon. Wieso für das “Pack”, das uns ruiniert auch noch arbeiten gehen – wir machen das ganz einfach – ich kann mit meinem Kumpel kein Bier trinken gehen, dann kann ich mit meinem Kumpel auch nicht arbeiten gehen. Oder glaubt dieses Gesindel, dass der Virus nur privat aktiv ist (sofern überhaupt vorhanden – Beweis beim RKI FEHLANZEIGE – fragt die doch mal und zwar auch einige 10 TMails). Nein das wissen die, aber das Gesindel braucht unsere Kohle – also daheim bleiben Hand aufhalten, statt arbeiten und die bezahlen und sich dafür auch noch Frechheiten anhören zu müssen. Zudem an nichts halten und grundsätzlich Klage schriftliche Bescheide kommen lassen, egal für was auch immer. Ich wäre mal neugierig, wie die 10 Millionen Maulkorbbescheide am Tag, samt folgender Prozesse regeln. Nur so wird es gehen, sonst wird es immer schlimmer.
Von Mike
Warum kann keiner diesen Wahnsinn stoppen? Wenn uns niemand von diesem Corona erzählen würde. Würde man garnicht merken das es da ist. Auch die ganzen Umfragen. Sind doch erstunken und erlogen. ( die Mehrheit ist für diese Maßnahmen) da würd mir schlecht. Das sind zum Großteil die alten denen sie eine Gehinwäsche verpasst haben. Mit deren Angst die spielen . Kann uns nicht jemand von diesem Wahnsinn befreien. Wenn ich könnte würde ich Merkel , Söder und so weiter all diese irren aus dem Bundestag schmeißen. Diese Regierung muss eigentlich gestürzt werden.
Von Herbert Brichta
Man ist sprachlos angesichts so viel notorischer Unfähigkeit nicht nur in Deutschland, sondern auch etwa in der Schweiz, wo ähnlich rigoros verfahren wird, ohne auch nur entfernt Alternativen zu erwägen. Wenn in Deutschland die Gewaltenteilung so offensichtlich versagt, so haben die schweizer Bürger wenigstens noch die Volksinitiative, diese Gewalten wieder in ihre Schranken zu verweisen.
Denn das Corona-Virus ist erwiesenermaßen kein Killervirus, dass auch nur entfernt solche Maßnahmen rechtfertigen würde, aber es ist zwecklos dagegen zu argumentieren, solange ein Großteil der Bevölkerung sich gehorsam in sein Schicksal fügt.