Grundrechte-Lockdown: Spahn verordnet ÔÇ×Quarant├Ąne-RegimeÔÇť!

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Die Einschr├Ąnkung der Grundrechte in Deutschland schreitet unaufhaltsam voran. Nachdem der Berliner Senat am Vormittag die medial gro├č angek├╝ndigte Corona-Demonstration am Brandenburger Tor mit fadenscheinigen Argumenten verbot, ist im Schatten dieser Meldung auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor die Presse getreten und hat seine neuesten Pl├Ąne zur Einschr├Ąnkung der Corona-Pandemie vorgelegt. Dabei verk├╝ndete der CDU-Politiker Zwangsma├čnahmen gegen Urlaubsr├╝ckkehrer und drohte mit juristischen Folgen f├╝r Verweigerer. Konkret k├╝ndigt er ein ÔÇ×verst├Ąrktes Quarant├Ąne-RegimeÔÇť. Der gelernte Bankkaufmann betonte hierbei ausdr├╝cklich den Zwang der staatlichen Vorgaben und k├╝ndigte vermehrt Kontrollen von Seiten der Beh├Ârden an. Die Deutsche-Presse-Agentur berichtete zuerst ├╝ber die neuen Vorhaben Spahns. Ein weiterer Schritt in Richtung des Untergangs aller Grundrechte in Deutschland?

Quarant├Ąne-Regime: Hinter Schloss und Riegel

Konkret gilt in Zukunft f├╝r alle B├╝rger, welche aus Risikogebieten aus ihrem Urlaub zur├╝ckkehren, eine h├Ąusliche Quarant├Ąne-Pflicht von zwei Wochen. Das bedeutet, dass Urlaubsr├╝ckkehrer mindestens zehn zus├Ątzliche Urlaubstage einplanen m├╝ssen, falls sie ihre freien Tage in sogenannten Risikogebieten verbringen. Da das Robert-Koch-Institut in den letzten Wochen eine Vielzahl von L├Ąndern, insgesamt 160 au├čerhalb der Europ├Ąischen Union, zu Risikogebieten erkl├Ąrt hat, trifft die neueste Verordnung eine Vielzahl von Urlaubsr├╝ckkehrern. Immerhin nur f├╝nf Tage in Quarant├Ąne m├╝ssen diejenigen Personen, welche sich direkt testen lassen und anschlie├čend ein negatives Ergebnis vorlegen k├Ânnen. Spahn begr├╝ndete die neue Anordnung zum Ende der Sommerreise-Saison mit neuen Umst├Ąnden und den dazu neu ausgerichteten Ma├čnahmen.

Hauskontrollen wie in der DDR?

Die ├ťberpr├╝fung der beschlossenen Ma├čnahmen werde ├╝ber stichprobenartige Kontrollen erfolgen, welche in n├Ąchster Zeit weiter ausgeweitet werden. Dabei wurde nicht genauer erl├Ąutert, wie die Kontrolle der Betroffenen stattfinden werde. Denkbar sind an dieser Stelle Hausbesuche durch Beh├Ârden, welche die Zust├Ąnde in den Haushalten ├╝berpr├╝fen. Hinzu werde eine digitale Erfassung der Reiser├╝ckkehrer eingerichtet und so mit einer Art digitalem System gearbeitet. Bei Zuwiderhandlungen und Quarant├Ąne-Verst├Â├čen drohen drastische Geldbu├čen und Strafanzeigen.

Der Einschr├Ąnkungswahn geht weiter

Verbote von Versammlungen und staatlich ├╝berpr├╝ftes Einsperren: der 26.08.20 wird als trauriger Tag in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Der im Zuge des Lockdowns ausgebrochene Einschr├Ąnkungswahn der Altparteien schreitet unaufh├Ârlich voran und beschneidet dir B├╝rger weiter in allen Lebenslagen. Dabei wurden nun weitere Grenzen ├╝berschritten und die Versammlungsfreiheit sowie die pers├Ânliche Freiheit des Individuums zu einem Teil abgeschafft. Wie lange wird es noch dauern, bis auch das letzte Grundrecht von den regierenden Parteien bis auf ein Minimum heruntergefahren wurde? Den verantwortlichen Politikern dieses Landes muss dringend Einhalt geboten werden. Sonst wacht der deutsche Michel in der Corona-Diktatur auf.

TM

Grundrechte-Lockdown: Spahn verordnet ÔÇ×Quarant├Ąne-RegimeÔÇť! Zuletzt aktualisiert: 26.08.2020 von Team M├╝nzenmaier
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Siegfried Tutas
1 Monat zuvor

Der B├╝rger wird nicht in der Corona Diktatur aufwachen. Das m├╝sste ja bedeuten, dass er jetzt seit Wochen schl├Ąft. Die Corona Diktatur ist l├Ąngst da. Ich stell mir nur noch die Frage, wann die Revolution kommt. Aus sehr gut unterrichteten Kreisen wei├č ich jetzt auch warum die Polizei bei Demos so vorgeht wie sie es tut. Linientreue Polizisten bekommen neben Sachleistungen einen monatlichen Bonus von bis zu 3000ÔéČ. Das erkl├Ąrt auch warum diese Regierung noch im Amt ist. Gute Nacht Deutschland. Der letzte macht das Licht aus.

Hans Jung
1 Monat zuvor

Das Problem daran ist, da├č die meisten Deutschen zu doof sind das zu erkennen und noch begeistert sind von dem strengen Durchgreifen der regierenden.
Die AFD hat mich bis jetzt sehr entt├Ąuscht weil sie die unsinnigen Ma├čnahmen nicht st├Ąrker anprangern.
Ich glaube auch nicht da├č diese Ma├čnahmen nochmal zur├╝ckgenommen werden, das ist der Anfang vom Ende unserer Demokratie.
Ich glaube da hilft nur noch ein Volksaufstand, aber da sind die Deutschen zu bequem und zu lasch dazu.
Ich habe schon ernsthaft ├╝berlegt alles zu verkaufen und nach Ungarn auszuwandern.