Gr├╝ne gegen Gr├╝ne ÔÇô Koalitionsvertrag in ├ľsterreich sorgt f├╝r Streit

Gr├╝ne gegen Gr├╝ne ÔÇô Koalitionsvertrag in ├ľsterreich sorgt f├╝r Streit

 

In ├ľsterreich wurde durch den wendigen Kanzler Kurz j├╝ngst ein Koalitionsvertrag mit den dortigen Gr├╝nen vereinbart. ├ähnlich wie bei der deutschen Schwesterpartei scheint der ├ľVP egal zu sein, mit wem sie zusammenarbeitet, Hauptsache sie halten sich an der Macht. Dennoch sorgt der Vertrag f├╝r Z├╝ndstoff unter den deutschen und ├Âsterreichischen Gr├╝nen.

Die gr├╝nen Migrationsfanatiker hierzulande k├Ânnen kaum fassen, was ihre Kollegen im Nachbarland vereinbart haben.

Annalena Baerbock sagte: ÔÇ×So etwas wird es in Deutschland nicht gebenÔÇť. Ausl├Âser des Zorns ist der Passus zur Fl├╝chtlingspolitik. Die Gr├╝nen waren bei der Verhandlung unter Druck, da die ├ľVP sich ja auch an die bei der letzten Wahl geschw├Ąchte FP├ľ wenden k├Ânnte. Unter anderem wurde ein ÔÇ×Modus zur L├Âsung von Kristen im Bereich Migration und AsylÔÇť vereinbart. Dieser solle bei ÔÇ×besonderen HerausforderungenÔÇť wie beispielsweise einer neuen Welle von Massenmigration greifen. In diesem Fall k├Ânnte der Koalitionspartner ohne R├╝cksicht auf den anderen einen Gesetzesentwurf ins Parlament bringen. Sprich, die ├ľVP k├Ânnte trotz der Koalition im Krisenfall mit der FP├ľ gemeinsam Gesetze beschlie├čen.

Zuviel f├╝r die Gr├╝nen aus Deutschland. Der gr├╝ne Europaabgeordnete Erik Marquardt spricht von einem ÔÇ×ArmutszeugnisÔÇť und meint, ÔÇ×man darf die Verantwortung f├╝r die Schw├Ąchsten nicht an Rechtsextreme delegierenÔÇť. Auch aus dem Bundestag gibt es w├╝tende Stimmen: ÔÇ×Der ├ľVP einen Blankoscheck zu geben, Asylversch├Ąrfungen im Zweifel mit der rechtsextremen FP├ľ durchs Parlament zu bringen, ist nicht nachvollziehbar und sehr gef├Ąhrlich.ÔÇť

Aber auch die anderen Abs├Ątze zum Bereich Migration sto├čen sauer auf. Zum Beispiel, dass Mechanismen zur Verteilung von Migranten in der EU gescheitert seien. Die Gr├╝nen in Deutschland m├╝ssen sich aber keine Sorgen machen, dass sie hierzulande in Sachen Migration Zugest├Ąndnisse an die Union machen m├╝ssten, schlie├člich haben diese vor dem linksgr├╝nen Zeitgeist schon l├Ąngst g├Ąnzlich kapituliert.

TM

 

Gr├╝ne gegen Gr├╝ne ÔÇô Koalitionsvertrag in ├ľsterreich sorgt f├╝r Streit Zuletzt aktualisiert: 07.01.2020 von Team M├╝nzenmaier

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