GroKo-Streit um Verm├Âgensabgabe zur absoluten Unzeit

GroKo-Streit um Verm├Âgensabgabe zur absoluten Unzeit

Saskia Esken, Mitglied des Bundestages und Chefin der ehemaligen Volkspartei SPD sucht den Schulterschluss mit der Linken. Wie diese fordert sie nun eine Abgabe auf alle Verm├Âgen oberhalb von einer Million Euro. Im Raum steht eine Zwangsabgabe von 5%, Das hie├če also, ab einem Besitz von einer Million Euro w├Ąren bereits 50.000 Euro f├Ąllig. Geld, das ein Unternehmer nicht mehr in seine von Corona gebeutelte Firma stecken k├Ânnte. Klingt nach einer absolut sicheren Methode den kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland den Todessto├č zu geben? Ist es auch.

Es zeigt sich eben, dass Deutschlands Linken in der Krise nie etwas Neueres einf├Ąllt als ihre schon immer unsinnigen Forderungen nach der Enteignung des B├╝rgers unter Klassenkampfrhetorik aus vergangenen Jahrhunderten. So gibt es selbst aus der eigenen Partei wenig Zuspruch und Finanzminister Scholz, ebenfalls SPD, h├╝llt sich zu den Forderungen seiner Parteivorsitzenden in Schweigen. Deutlicher wird der haushaltspolitische Sprecher der SPD. Gefragt was er davon halte? ÔÇ×NixÔÇť seine knappe Antwort. In trauter Einheit befindet sich Esken allerdings mit der Linkspartei, deren Vorstandsbeschluss (wir berichteten) Esken offensichtlich nacheifert.

Eine klare Absage erteilt jedoch der Koalitionspartner CDU. Die finanzpolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion, Tillmann, wird in der Welt mit den Worten zitiert dass: ÔÇ×man nach einer Krise ├╝ber Steuersenkungen und nicht ├╝ber Steuererh├Âhungen sprechen muss.ÔÇť

Insgesamt beweist Esken ihr gewohnt katastrophales Zeitmanagement. W├Ąhrend drastisch fallender Aktienkurse, zahlreichen Insolvenzen von Betrieben, der nahezu ausnahmslosen Verunsicherung der Bev├Âlkerung und Unmengen von Arbeitnehmern, die sich in Kurzarbeit befinden oder davon bedroht sind, einen Koalitionskrach vom Zaun zu brechen mit Methoden, die schon zu Lenins Zeiten nicht funktionierten, ist einfach nur unverantwortlich.

TM

GroKo-Streit um Verm├Âgensabgabe zur absoluten Unzeit Zuletzt aktualisiert: 03.04.2020 von Team M├╝nzenmaier

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