Gericht hebt Verbot von Corona-Demo auf!

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Das am Mittwoch ausgesprochene Verbot der Berliner Versammlungsbeh├Ârde gegen die gro├č angek├╝ndigte Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung ist medial viel beachtet worden. In den sozialen Netzwerken liefen die Dr├Ąhte hei├č, die Tageszeitungen ├╝berschlugen sich mit Meldungen und Kommentaren zum umstrittenen Verbot.┬á Allen voran SPD-Innensenator Andreas Geisel spielte im Verbotsverfahren eine ├Ąu├čerst ungl├╝ckliche Rolle, als er die Demonstrierenden pauschal als Corona-Leugner und Rechtsextremisten betitelte und mit seinen Aussagen darauf hindeutete, dass nicht nur der Infektionsschutz ma├čgeblich f├╝r das Verbot der Demonstration war.

Am heutigen Freitagmittag hat das Verwaltungsgericht die Verbotsverf├╝gung f├╝r die Demonstration nun aufgehoben. Das Gericht gab somit einer Klage der Veranstalter recht, welche auf die Versammlungsfreiheit verwiesen und geklagt hatten. Die Deutsche Presse-Agentur ver├Âffentlichte ein Statement des Berliner Gerichtssprechers, welcher nach dem Eilverfahren feststellte, dass die Veranstaltung unter Auflagen in jedem Fall stattfinden k├Ânne. Da Einspr├╝che beider Seiten noch m├Âglich sind, ist der Beschluss noch nicht rechtskr├Ąftig.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass dieses Verbotsman├Âver eine Finte gewesen sein k├Ânnte, um die Mobilisierung f├╝r die Demonstration ins Stocken zu bringen. Der morgige Tag wird zeigen, ob sich Andreas Geisel dabei nicht versch├Ątzt hat.

TM

Gericht hebt Verbot von Corona-Demo auf! Zuletzt aktualisiert: 28.08.2020 von Team M├╝nzenmaier
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