Gerechtigkeit siegt: AfD-Kundgebung in Stuttgart darf stattfinden!

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Es war ein langer und m├╝hsamer Weg, welcher sich am Ende doch ausgezahlt hat. Nach einem der Demokratie unw├╝rdigen Hin- und Her, bei welchem allen voran die gr├╝ne Stadt Stuttgart eine mehr als ungl├╝ckliche Rolle spielte, darf der Landesverband der AfD Baden-W├╝rttemberg an diesem Wochenende doch f├╝r die Aufhebung ÔÇ×aller Corona-bedingten Schlie├čungen und Zwangsma├čnahmenÔÇť demonstrieren. Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel, welche in ihrer Funktion als Landesvorsitzende mit einem Redebeitrag auftreten wird, zeigt sich bei Facebook erleichtert: ÔÇ×Ich freue mich sehr auf Sie ÔÇô morgen ab 14 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart!ÔÇť

Fragw├╝rdige Begr├╝ndungen und ein unversch├Ąmter Innenminister

Dass die Kundgebung nun doch stattfinden darf, ist allen voran der Hartn├Ąckigkeit des s├╝ddeutschen Landesverbandes zu verdanken, welcher sich gegen das Rathaus in Stuttgart auflehnte und unerm├╝dlich auf das Recht der Versammlungsfreiheit pochte, welches die Stadt Stuttgart mit einer mehr als fragw├╝rdigen Argumentation f├╝r diesen Sonntag einschr├Ąnken wollte. So begr├╝ndete die Stadt das Verbot mit einer bef├╝rchteten, starken Mobilmachung der linken Szene und einem daraus resultierenden unkontrollierbaren Corona-Infektionsrisiko f├╝r alle Beteiligten. Die Landeshauptstadt kapituliert also offensichtlich vor dem linken Mob, welcher in seinen Gewaltt├Ątigkeiten st├Ąndig neue Stufen ├╝berschreitet und in der Zwischenzeit bereit ist, das Leben Andersgesinnter f├╝r krude linke Ideologien zu opfern. Da muss die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, festgesetzt im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, schon mal hinten anstehen. Ein Skandal!

Dass die Stadt wenige Wochen zuvor eine gro├če Anzahl an 1. Mai-Demonstrationen zulie├č und am morgigen Sonntag zahlreiche andere B├╝rgerzusammenk├╝nfte bewilligt hat, macht dar├╝ber hinaus deutlich, dass die gr├Â├čte deutsche Oppositionspartei in ihrer regierungskritischen Arbeit wieder mal gezielt eingeschr├Ąnkt werden sollte. Markus Frohnmaier, der AfD-Landesvize in Baden-W├╝rttemberg, merkte in diesem Zusammenhang an, dass auch der Opposition Grundrechte zugestanden werden m├╝ssen. Diese demokratische Selbstverst├Ąndlichkeit sah aber leider auch das zugeh├Ârige Verwaltungsgericht in Stuttgart nicht so. Dieses unterst├╝tzte den Vorsto├č der Stadt und lehnte den Eilantrag, welchen die AfD-Landesgruppe gestellt hatte, ab. Begr├╝ndet wurde hier ebenfalls mit einer Angst vor dem linken Mob, durch welchen ÔÇ×k├Ârperliche Auseinandersetzungen mit Polizeibeamten in gr├Â├čerer Zahl zu erwarten seienÔÇť. Eine weitere Aufgabe des Rechtsstaats vor linken Gewaltfantasien. Der CDU-Innenminister Thomas Strobl kommentierte in diesem Zusammenhang ├╝brigens, dass die Kritik der AfD ÔÇ×Geschw├ĄtzÔÇť sei. Vielleicht sollte sich Strobl lieber einmal um die ausufernde linke Gewalt in seiner Landeshauptstadt k├╝mmern, anstatt politische Gegner unversch├Ąmt zu diffamieren.

Am Ende siegt die Gerechtigkeit

Trotz des R├╝ckschlags vor dem Verwaltungsgericht lie├č sich die Alternative in Baden-W├╝rttemberg nicht entmutigen und legte Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim ein. Und dieser gab vor wenigen Minuten bekannt, dass die Kundgebung nun doch stattfinden kann. Linker Hass ist eben doch nicht st├Ąrker als das Grundgesetz. Ein Sieg f├╝r die Demokratie und den langen Atem, welchen der Landesverband in Baden-W├╝rttemberg bewiesen hat.

Unser Live-Ticker f├╝r Sie!

Zahlreiche Steine wurden in den Weg gelegt, viele H├╝rden mussten ├╝bersprungen werden. Doch nun steht es schlussendlich fest: Morgen von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr darf auf dem Schillerplatz in Stuttgart protestiert werden. Der Landesverband Baden-W├╝rttemberg freut sich ├╝ber zahlreiche Teilnehmer vor Ort.

Auch f├╝r B├╝rger, welche nicht an der Demonstration teilnehmen k├Ânnen, gibt es eine M├Âglichkeit, einen Einblick in die Geschehnisse zu bekommen: Im Rahmen dieser besonderen Demonstration wird das Team M├╝nzenmaier vor Ort sein und sie mit einem Liveticker aus Stuttgart auf dem Laufenden halten. Wir freuen uns, wenn sie morgen auf der Homepage dabei sein!

TM

Gerechtigkeit siegt: AfD-Kundgebung in Stuttgart darf stattfinden! Zuletzt aktualisiert: 23.05.2020 von Team M├╝nzenmaier
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Andreas Kumpfm├╝ller
8 Tage zuvor

Von Herrn Meuthen h├Ârt man in der Sache gar nichts, der hat ja nichts besseres zu tun, als die AfD auf links und koaltionsf├Ąhig zu trimmen! Meuthen mu├č weg!

Hahn Andreas
8 Tage zuvor

Wenn ich H├Âcke ,kalbiz und konsorten h├Ątte haben wollen,h├Ątte ich auch gleich NPD w├Ąhlen k├Ânnen.kalbiz Rausschmiss war richtig und H├Âcke darf gerne folgen.

Monika Schirm
8 Tage zuvor

Das das Stuttgart nicht genehmigt hat war mir klar. Bin stolz auf euch das ihr so hartn├Ąckig geblieben seid und w├╝nsche Euch heute alles Gute und la├čt Euch von dem gr├╝nen und roten schwachsinnig und geisteskrankem Mop nicht provozieren.
Es mu├č was passieren. Ramadan ist fertig und die Gefahr ist riesig das es eine “2 Welle” gibt. Wird ja schon darauf hingearbeitet. Alles Gl├╝ck Euch und ich ich dr├╝ck Euch die Daumen.
Nur noch AfD

Maria Schindlbeck
8 Tage zuvor

Sehr gute Nachricht!
Die AfD muss sich grunds├Ątzlich darauf einstellen, dass sie nur durch st├Ąndiges Klagen ihre Rechte einfordern kann.