In Zeiten der Corona-Pandemie und des damit einhergehenden Lockdowns müssen fast alle Bürger massive finanzielle Einbußen hinnehmen. Wirklich alle Bürger? Nein. Die fürstlich bezahlten Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befinden sich auch in Zeiten des wirtschaftlichen Kollapses weiter in sicheren Fahrwassern. Denn der Rundfunkbeitrag steht nicht nur stabil bei 17,50 Euro im Monat, sondern wird 2021, dank eines Beschlusses der Ministerpräsidenten im März diesen Jahres, sogar auf 18,36 Euro im Monat ansteigen. Die Grundlage der Entscheidung ist eine Empfehlung von angeblich unabhängigen Experten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Jedoch muss bedacht werden, dass die Berechnung der sogenannten Experten auf dem Finanzbedarf basiert, welchen die Sender selbst angegeben hatten. Wer hier noch Objektivität in der Bewertung vermutet, glaubt vermutlich auch an den Weihnachtsmann.
Während sich die AfD schon lange dafür einsetzt, den unsozial gestalteten Rundfunkbeitrag komplett abzuschaffen, scheinen die anderen Parteien kein Problem damit zu haben, dass die Bundesbürger für ein politisch völlig einseitig gestaltetes Programm ordentlich zur Kasse gebeten werden. Jedoch kamen in den letzten Tagen immerhin vereinzelt Stimmen aus anderen Parteien auf, welche sich wenigstens zum Teil der AfD-Meinung anschlossen und die Erhöhung der Rundfunkgebühr zum ersten Januar auszusetzen wollen. Begründet wurde dies damit, dass in Zeiten von Kurzarbeit und Massenarbeitslosigkeit keine Erklärungsgrundlage dafür gegeben sei, den ohnehin schon hohen Beitrag immer weiter zu erhöhen.
Die Rundfunkkommissionschefin Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidenten aus Rheinland-Pfalz und rein zufällig auch die Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, hat dieser Aussetzung jedoch nun eine klare Absage erteilt. Dreyer möchte unbedingt an dem Anstieg festhalten, welcher Millionen Haushalte nochmal zusätzlich belasten wird. Sie selbst meinte dazu: „Die Medien und damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind systemrelevant.“ Den GEZ-finanzierten Medien käme eine Schlüsselrolle in der Pandemiebewältigung zu und somit müsse die Erhöhung unbedingt umgesetzt werden. Kritik an der Zwangssteigerung schmettert die rheinland-pfälzische Landesmutter klar ab. Nach ihrer Meinung könnten die von den Medien zu erfüllenden Aufgaben nicht mehr bewältigt werden, wenn keine ausreichende Finanzierungsgrundlage gegeben wäre. Nach Dreyer soll die Zwangserhöhung also unbedingt kommen. Daran lässt sie keinen Zweifel.
Während sich also über 10 Millionen Menschen in Kurzarbeit befinden, die Arbeitslosigkeit rapide ansteigt und die Bürger dieses Landes teilweise existenzbedrohende wirtschaftliche Sorgen haben, sollen die fürstlichen bezahlten Mitarbeiter des Zwangsrundfunks noch mehr Geld hinterhergeschmissen bekommen. Für die komplett einseitige Berichterstattung in den Nachrichten, die hundertste Wiederholung der Rosenheim-Cops oder den zehnten TV-Auftritt von Robert Habeck in ihren Talkshows sollten die öffentlich-rechtlichen Sender eigentlich gar kein Geld mehr bekommen. Frau Dreyer sieht das leider ganz anders.
TM
Von Max Axel Jurke
Sind politisch einseitig, hetzen und verbreiten Lügen gegen die einzige Opposition. Da wird z. B. in den Mainstrem-Medien behauptet, die AfD hätte zu Corona nichts zu sagen. Tatsächlich wird darüber einfach nicht berichtet, um dem Altparteienkartell Wahlvorteile zu garantieren.
Die Spielfilme werden unendlich wiederholt. Das Radio kann man fast nur noch wegen der Nachrichten einschalten, weil einem die uralten Kartoffeln in den Ohren weh tun. Die Kommentare triefen, wie im TV, vor Propaganda und Indoktrination. Das alles dient nur dem Machterhalt und der Abzocke. Schluß damit.
Von Ulrich Zimmer
Da erhebt sich doch die Frage: Wer profitiert denn von diesen Gebühren? Welche Parteimitglieder sind in den Aufsichtsräten und auf anderen gutdotierten Posten? Es wird doch nur noch gemauschelt und abgehalfterten Parteigünstlingen gutdotierte Posten (auch die Lottogesellschaften werden gern genommen) auf Schlafwagenschaffnerniveu zugeschanzt, siehe Anahles und Co..
Das dass öffentliche rechtliche Zuschauervolk auch noch dutzende Rundfunk-Sinfonieorchester finanziert, haben wohl auch nur die wenigsten realisiert.
Von Vincenzo Boscarino
Ich bin auch in der Meinung das diese GEZ Gebühr gehört abgeschafft es ist ein schande das man gezwungen wird das zu bezahlen was man gar nicht sieht ,und diese blöd radio Sender habe ich nie gehört.
Von Siegfried Tutas
Im Grunde genommen ist die GEZ Gebühr nichts anderes als Parteienfinanzierung für die Altparteien. Was die Presse (ARD und ZDF) tut ist Propaganda für die Parteien, die seit Jahren unsere Wirtschaft vernichten. Daher gehört die GEZ Gebühr vollständig abgeschafft um Schadensbegrenzung zu betreibt.
Von Jennifer Zerrenner
Der Grundgedanke, dass wer wohnt, ARD und ZDF schaut, war schon ein Schlag ins Gesicht. Das Landesverwaltungamt in Leipzig stellte 2016 fest, dass die wenigen Nichtgucker es aushalten müssten, dass sie der Pflicht zu zahlen, unterworfen werden, da es sonst für die Beanspruchenden einen zu hohen Aufwand bedeutet. Es wird natürlich auch kein Versuch unternommen, diesen Anteil der grundlos in die Pflicht genommenen festzustellen. Dieser ist seitdem signifikant gestiegen, denke ich. Im Gegensatz dazu wird bei Flüchtlingen grundsätzlich eine Einzelfallprüfung gemacht. Für den Bürger ist dieser Selbstbedienungsladen ungerecht und untragbar!
PS: Ab sofort reicht als Rechnujgsleger ein bloßer Computerausdruck. Der Mensch ist dafür nicht mehr nötig…
Von Heidi Walter
Was bei den öffentlich-rechtlichen Staatssendern systemrelevant sein soll erschließt sich mir nicht. Aber genau so wenig erschließt sich mir, was an der SPD systemrelevant sein soll.
Von Dieter Hammen
Abgesehen das ich sowieso gegen die GEZ Gebühr bin, da es nur noch Abzocke ist und das die entsprechenden Sender nur alte Filme bringen und des weiteren Parteiisch sind. Ebenso werden wichtige Nachrichten erst gar nicht gesendet. Es ist schlicht und weg einfach Abzocke am Bürger und die Erhöhung eine Bodenlose Frechheit. Was dort ein Mitarbeiter in der Führungsebene an Gehalt im Jahr bekommt dafür muß ein Normaler Arbeiter fast 20 Jahre für Ackern. Abschaffung der GEZ das wäre das einzig wahre.