Ganz auf Antifa-Linie: Esken unterstellt Polizei „latenten Rassismus“

Diese Frau sorgt nur noch für Kopfschütteln. Nachdem sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken an die Seite der gewaltbereiten und linksextremistischen Gruppe der Antifa stellte, hat sie am heutigen Montag die am Wochenende stattfindenden Demonstrationen gegen Polizeigewalt in den USA zum Anlass genommen, auch der deutschen Polizei ein latentes Rassismus-Problem zu unterstellen und ihr so in den Rücken zu fallen. Esken führte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus, dass es einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ gebe. Weiter formulierte die weit am linken Rand agierende SPD-Frontfrau, dass bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt nicht der Eindruck entstehen dürfe, dass der polizeiliche Korpsgeist eine größere Rolle spiele als die Rechte der Bürger.

Gewerkschaft der Polizei weist Vorwürfe zurück

Sven Hüber, der Vizevorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, wies die unverschämten Vorwürfe des latenten und institutionalisierten Rassismus gekränkt zurück. Die Aussagen von Esken seien eine verbale Backpfeife für die deutsche Polizei, hinzu gebe es für die Behauptung von rassistischer Gewaltanwendung gegenüber Opfern überhaupt keine Grundlage. Hüber formuliert entrüstet: „Die Vorwürfe haben mit der Realität nichts zu tun.“ Zur Seite springt ihm Rainer Wendet, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft. Dieser verweist auf den Amtseid der Beamten auf die Verfassung.

Spannungen in der SPD, Grüne und Linke stimmen zu

Selbst in ihrer eigenen Partei regt sich Kritik an den Äußerungen Eskens. Der Rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz stellt den Vorwürfen der SPD-Vorsitzenden entgegen, in seiner 14-jährigen Verantwortlichkeit für die Landespolizei keinen einzigen rassistischen Ausfall erlebt zu haben. Dagegen springen der 58-Jährigen Antifa-Anhängerin die linken Gesinnungsgenossen der Grünen und der Linkspartei zur Seite. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock stellt zustimmend fest, dass ausländische Menschen in Deutschland tagtäglich Rassismus ausgesetzt seien. Und Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, spricht von „rassistischen Überzeugungstätern“ in der deutschen Polizei.

Populistische Vorwürfe – keine Dankbarkeit

Einmal mehr zeigen sich zum Wochenbeginn die populistischen Züge des SPD-Führungspersonals. Saskia Esken versucht gezielt, die derzeit im linken Spektrum verbreitete polizeikritische Stimmung zu nutzen, um ihr linkes Wählerklientel zu bedienen und die ein oder andere Wählerstimme aus dem linksradikalen Spektrum zu gewinnen. Dies geschieht auf Kosten von Hundertausenden Beamten, welche tagtäglich ihren Kopf für die Verfehlungen der Bundespolitik hinhalten müssen und aufgrund einer nicht vergleichbaren Sparpolitik gezwungen sind, hunderte Überstunden zu leisten. Das sieht Frau Esken aus ihrem dick gepanzerten Dienstwagen aber wahrscheinlich nicht.

TM