Die Skandale um Vetternwirtschaft und fragwürdige Maskengeschäfte in der Union reißen nicht ab.
Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel hat die Burda GmbH das Bundesgesundheitsministerium mit insgesamt 570.000 FFP2-Schutzmasken beliefert. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf Unterlagen des Ministeriums, die dem Gesundheitsausschuss des Bundestags Ende der Woche vorgelegt wurden. Das pikante Detail: Als Lobbyist und Büroleiter des Unternehmens in Berlin agiert Daniel Funke. Funke ist seit 2017 mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verheiratet.
Laut Aussagen des Ministeriums sei der Vertrag mit der Burda GmbH zu „marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden.“ Im April 2020 habe der Vorstand des Unternehmens dem Bundesgesundheitsministerium Hilfe bei der Beschaffung von Schutzmasken angeboten, woraufhin es zum Masken-Deal gekommen sein soll. Da das Geschäft auf den Unterlagen als „Direktbeschaffung“ vermerkt ist, ist der Deal wahrscheinlich ohne vorherige Ausschreibung direkt zwischen Ministerium und Firma vereinbart worden.
Offen ist bislang, ob Gesundheitsminister Spahn im Verfahren involviert war. Das Unternehmen teilte Medienvertretern mit, dass Daniel Funke „zu keinem Zeitpunkt über die Transaktion informiert oder involviert“ gewesen sei. Ebenso seien keine Provisionen bezahlt worden. Nach Medienberichten sollen andere Firmen, die Spahns Ministerium Masken offeriert haben, nicht einmal eine richtige Antwort auf ihre Angebote erhalten haben.
Diese neuerlichen Enthüllungen werden ein bezeichnendes Licht auf die seit Wochen in Korruptions- und Vetternwirtschaftsskandalen untergehende Union.  Sogar staatsanwaltliche Ermittlungen wurden in Zuge von fragwürdigen Maskengeschäften gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und seinen bayrischen Landtagskollegen Alfred Sauter eingeleitet. Der Maskendeal zwischen Burda und Gesundheitsministerium hat mindestens ein Geschmäckle.
TM
Von Max Axel Jurke
Ja, überstürzt, weil man vorher geschlafen hat und sich über die Vorschläge der AfD lustig gemacht hat. Aber auch wenn’s überstürzt zugeht muß man als Volksvertreter seinen kühlen Kopf behalten. Millionen von Steuergeldern verpflichten zur Sorgfalt. Mit ihrem eigenen Geld gehen sie wahrscheinlich nicht so sorglos um.
Von Dietmar Kaiser
Burda – Funke – Spahn klingelts?
Von Karsten Müller
Und somit sollte der nächste sofort sein Amt niederlegen und zurück treten, bzw die Partei verlassen
Von Thomas F.
Bisher lese ich hier nichts Ehrenrühriges. Wieso sollte Burda denn keine Geschäfte mit dem Gesundheitsministerium machen? Zu dem Zeitpunkt ging es wohl vor allem darum möglichst schnell an Masken zu kommen.
Von Max Axel Jurke
Wenn’s um Geld geht setzt bei CDU-Abgeordnete anscheinend der Verstand aus. Da haben die Geldnoten auf den Pupillen kleben. Dabei sind ihre Diäten doch schon so üppig. Um das auszugleichen verschleudern sie Steuergelder. Was für eine mitmenschliche Geste, für ein paar Milliönchen zuviel bestelte Masken an’s Ausland zu verschenken, während gleichzeitig Rentner leere Flaschen sammeln müssen um zu überleben.