Faktencheck: Medienm√§rchen der Corona-Pandemie √ľber die AfD

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Medien machen Krisenzeiten zur Stunde der Regierung. Tagt√§glich sind die gleichen politischen Verantwortungstr√§ger¬† auf den Fernsehbildschirmen und in den gro√üen Zeitungen des Landes zu sehen und verk√ľnden die neusten Entwicklungen und L√∂sungsvorschl√§ge, um die Krise in den Griff zu bekommen. Oftmals gehen die Oppositionsparteien in Zeiten gro√üer Unsicherheit etwas unter, da sie keine Gestaltungsm√∂glichkeiten haben und somit h√∂chstens mit guten Antr√§gen punkten, welche von der Regierung aufgenommen werden k√∂nnen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind √§hnliche Tendenzen in Deutschland zu beobachten. Die Regierung, hierbei allen voran die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, ist sehr stark medial pr√§sent, w√§hrend die Oppositionsparteien der FDP und Linke eher sporadisch zum Zug kommen. Sehr auff√§llig zeigt sich eine tendenzi√∂se Berichterstattung anhand von zwei Parteien der Opposition: W√§hrend die in Journalistenkreisen beliebten Gr√ľnen √ľberproportional oft vertreten sind und ihre wenig hilfreichen Umweltfantasien an die Fernsehzuschauer herantragen d√ľrfen, wird die AfD komplett ignoriert. Oftmals wird argumentiert, dass die AfD mit ihrer Arbeit nichts zur Krisenbew√§ltigung der Corona-Pandemie beitragen k√∂nnte. Doch ist das wirklich so? Oder beweisen die gro√üen Medienh√§user mal wieder ideologisch gepr√§gten Mut zur (Informations-)L√ľcke?

Nachdem die tendenzi√∂se G√§steauswahl in Talkshows der √∂ffentlich-rechtlichen Fernsehsender beleuchtet wird, folgt ein Faktencheck der Arbeit der AfD in der Corona-Pandemie. Es zeigt sich, dass das vorgehaltene Argument, die Alternative w√ľrde keine Konzepte und Ideen einbringt, ein komplett erfundenes M√§rchen der Medien ist.

Tendenziöse Gästeauswahl in den Talkshows

Dem aufmerksamen Beobachter d√ľrfte es schon vor der Corona-Pandemie aufgefallen sein: Den Talkshows der √Ėffentlich-Rechtlichen fehlt es deutlich an Neutralit√§t. Regierungskritische Stimmen sind nicht gerne gesehen. Allenfalls, wenn sie linkes Gedankengut in sich tragen.

Konservative Stimmen fehlen komplett oder sind f√ľr die Redaktionen, wenn √ľberhaupt, Makulatur. W√§hrend es in Zeiten vor der Corona-Krise wenigstens noch ab und an eine Einladung f√ľr einen Politiker der AfD zu einer vier-gegen-einen-Konstellation gegeben hat, wird die b√ľrgerliche Opposition w√§hrend der Corona-Krise v√∂llig ignoriert. Flankiert wird das von einer √∂ffentlich-rechtlichen Berichterstattung, die jegliche Positionen der AfD ignoriert und so versucht den Eindruck zu erwecken, es fehle an Konzepten und Ideen.

Betrachtet man die G√§steauswahl der gro√üen Talkshows ‚ÄěAnne Will‚Äú, ‚ÄěMaischberger‚Äú, ‚ÄěHart aber fair‚Äú und ‚ÄěMaybrit Illner‚Äú, bietet sich ein klares Bild: Nur ein einziges Mal wurde ein AfD-Vertreter eingeladen. Im Gespr√§ch ging es jedoch nicht um die L√∂sungsans√§tze der AfD in der Corona-Pandemie, sondern um den innerparteilichen Konflikt um die Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Bei schlechter Presse ist die AfD also gerne willkommen, sonst nicht.

Gr√ľne Hofberichterstattung

Bei den Gr√ľnen scheint das √∂ffentlich-rechtliche Herz immer etwas h√∂her zu schlagen. Bis zur Corona-Krise war die Klimafrage in den etablierten Medien omnipr√§sent und die Gr√ľnen wurden √ľberproportional zu Rate gezogen. Dass dies zwangsl√§ufig in einem Umfragehoch der √Ėkopartei endete, ist nur selbstverst√§ndlich. Annalena Baerbock und Robert Habeck durften sich √ľber wohlfeile Hofberichterstattung, gef√§llige Fragestellungen und nat√ľrlich ordentlich Sendezeit freuen.

Aber auch jetzt entspricht die Anzahl der Talkshow-Einladungen nicht der tats√§chlichen Pr√§senz im Deutschen Bundestag. Bei der letzten Bundestagswahl erhielt B√ľndnis 90 / Gr√ľne 8,9 % und ist damit die kleinste Oppositionspartei.

Betrachtet man die vier oben genannten, gro√üen Talkshows, k√∂nnte man meinen, Schnitzel-Habeck sei der Oppositionsf√ľhrer im deutschen Bundestag: Insgesamt siebenmal durfte ein Vertreter der Gr√ľnen auf einem Talkshow-Sessel Platz nehmen, genauso h√§ufig wie die FDP-Politiker. Union und SPD sind unangefochtene Spitze mit jeweils 18 Einladungen. V√∂llig abgeschlagen sind Linkspartei mit zwei und die AfD mit eben nur einer Vertretung.

Wo ist die Neutralität?

Die √Ėffentlich-Rechtlichen werden nicht m√ľde, immer wieder ihre angebliche ‚ÄěSystemrelevanz‚Äú zu betonen und k√§mpfen derzeit, mit Hilfe der SPD-Frau Malu Dreyer als Speerspitze, wieder f√ľr steigende Rundfunkbeitr√§ge. Laut deren Auftrag sind die Sender unter anderem dazu angehalten die ‚ÄěSicherung der Meinungsvielfalt‚Äú zu gew√§hrleisten. Allein diese kurze Aufz√§hlung der Talkshowg√§ste hat jedoch gezeigt, dass das komplette Gegenteil der Fall ist. Journalisten des √ĖRR treten immer h√§ufiger als Aktivisten in Erscheinung. Besonders auff√§llig ist dabei der stramm linke Georg Restle, aber auch die bekannte ARD-Frau Anne Will, welche mittlerweile sogar konsequent Gender-Formulierungen benutzt, die sonst nur bei besonders eisernen Linksradikalen angewandt wird. Linke bis linksradikale Agenda wird dann gerne mit dem euphemistischen Begriff des ‚ÄěHaltungsjournalismus‚Äú von sich gewiesen.

Es ist mehr als deutlich geworden, dass die √Ėffentlich-Rechtlichen ihrem Neutralit√§tsauftrag √ľberhaupt nicht mehr nachkommen. Jedoch seien die Medienvertreter daran erinnert, dass auch konservative Kr√§fte ihre √ľppigen Geh√§lter bezahlen. Die Verantwortlichen sollten sich fragen, ob sie diese geb√ľhrenfinanzierte Spaltung der Gesellschaft weiter betreiben m√∂chten.

Denn wie unser Faktencheck im Folgenden zeigt, hat die AfD einiges beizutragen.

Faktencheck der AfD-Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie

‚ÄěDie AfD tut sich in der Krise schwer mit konkreten Vorschl√§gen‚Äú. Diese Aussage in den Stuttgarter Nachrichten steht sinnbildlich f√ľr das Bild, welches von den Medien in der Corona-Krise an die B√ľrger herangetragen wird. Besch√§ftigt man sich genauer mit der Arbeit der AfD vor und w√§hrend der Krise, zeigt sich dem aufmerksamen Beobachter jedoch ein ganz anderes Bild.

Besonders erw√§hnenswert ist hierbei, dass die AfD schon im November und Dezember 2019 Antr√§ge im deutschen Bundestag einbrachte, welche bei einer konsequenten Umsetzung zu einer enormen Minderung der anf√§nglichen Lieferengp√§sse f√ľr Medikamente gef√ľhrt h√§tten: So wurde am 13.11.2019 ein nationaler Notfallplan zur Sicherstellung der Patientenversorgung vorgelegt, in welchem auf die Gefahren der EU-Medizinprodukteverordnung hingewiesen wird. Im Dezember folgte ein Antrag, welcher darauf zielte, die Abh√§ngigkeit der Arzneimittelmittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland abzubauen. Ebenso wurde im Dezember ein Antrag eingebracht, welcher verbindliche patienten- und aufgabengerechte Personalvorgaben f√ľr alle im Krankenhaus t√§tigen Berufsgruppen einfordert. Es wird deutlich, dass sich die AfD schon im Vorlauf der Pandemie f√ľr Besserungen im Gesundheitssystem einsetzte, w√§hrend die Regierung noch komplett schlief. Vorsorge ist eben doch besser als Nachsorge, Herr Spahn.

Märchenstunde der Medien komplett widerlegt

Nat√ľrlich liest man von diesen Antr√§gen in den Mainstream-Medienh√§usern nichts. Ebenso wenig von den zahlreichen Antr√§gen, welche die AfD in der Hochphase der Pandemie einbrachte. Insgesamt wurden nicht weniger als 31 (!) Antr√§ge zwischen dem 11.2.2020 und 13.5.2020 gestellt, welche auf eine Bek√§mpfung der Corona-Pandemie abzielen. So wurde am 11. Februar ein Antrag zur Bek√§mpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland gestellt. Anfang M√§rz wurde auf die notwendige Sicherung der Grenzen hingewiesen, welche die Bundesregierung mal wieder bis zum letzten Augenblick verschlief. Ende M√§rz wurde ein Antrag zur Abschaffung des Solidarit√§tsbeitrags gestellt, ebenso wurde auf die Rechtssicherheit f√ľr Eltern und ihre Kinder w√§hrend den Schul- und Kitaschlie√üungen hingewiesen. Ein weiterer Antrag im April befasste sich mit dem Ausgleich bei krisenbedingten Mietschulden f√ľr Familien. Und auch im digitalen Bereich war die AfD aktiv: So wurden im April alleine vier Antr√§ge zur digitalen Corona-Bek√§mpfung vorgelegt. Und im Mai wurde in mehreren Antr√§gen klar gefordert, den B√ľrgern in Deutschland ihre Grundrechte und Freiheiten wieder zu geben.

Dies ist nur eine ganz kleine Auswahl aus den zahlreichen Antr√§gen, welche die AfD in der Corona-Krisenzeit vorgelegt hat. Die Antr√§ge umfassen hierbei alle relevanten Bereiche des Gesundheitssektors, der Bildungs- und Familienpolitik, der digitalen Welt, der Wirtschaft und liefern eine Grundlage f√ľr eine bessere Vorsorge bei jederzeit m√∂glichen weiteren Katastrophenf√§llen.

Liebe ARD, liebes ZDF, liebe gro√üe Zeitungen: Wollt ihr die Arbeit der AfD einfach nicht sehen oder macht ihr eure Arbeit schlampig? Diese tendenzi√∂se, von gr√ľn-roter Ideologie gepr√§gte ¬†Berichterstattung mit auff√§lligem Mut zur L√ľcke muss endlich aufh√∂ren. Kommt endlich eurem Neutralit√§tsauftrag nach und berichtet auch √ľber die Arbeit der Alternative f√ľr Deutschland. Schlie√ülich zahlen auch die AfD-Anh√§nger eure √ľppigen Geh√§lter mit!

TM

Faktencheck: Medienm√§rchen der Corona-Pandemie √ľber die AfD Zuletzt aktualisiert: 27.05.2020 von Team M√ľnzenmaier
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Ein Kommentar

  • Siegfried Tutas 27 / 05 / 2020

    Wer die Politik und die Arbeit der AFD gewissenhaft und ehrlich beobachtet hat, der weiß genau, dass die AFD die einzige Partei ist, die gerade in der Corona Frage der Situation entsprechend richtig gehandelt hat. Wenn versucht wird die AFD auszugrenzen statt einzubeziehen, dann ist dies nicht die Schuld der AFD.
    Ich sehe pers√∂nlich bei der AFD lediglich leider die Gefahr, dass sie sich selbst schadet. Solche total √ľberfl√ľssigen Aktionen wie j√ľngst das Bestreben einige Parteimitglieder zu verbannen sind dumm und sch√§dlich. Ich bef√ľrchte, dass dieser Versuch auch bei Herrn H√∂cke unternommen wird. F√ľr mich w√ľrde dies dann bedeuten, dass ich als W√§hler nicht mehr zur Verf√ľgung stehe.

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