Faktencheck: Medienmärchen der Corona-Pandemie über die AfD

Medien machen Krisenzeiten zur Stunde der Regierung. Tagtäglich sind die gleichen politischen Verantwortungsträger  auf den Fernsehbildschirmen und in den großen Zeitungen des Landes zu sehen und verkünden die neusten Entwicklungen und Lösungsvorschläge, um die Krise in den Griff zu bekommen. Oftmals gehen die Oppositionsparteien in Zeiten großer Unsicherheit etwas unter, da sie keine Gestaltungsmöglichkeiten haben und somit höchstens mit guten Anträgen punkten, welche von der Regierung aufgenommen werden können.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind ähnliche Tendenzen in Deutschland zu beobachten. Die Regierung, hierbei allen voran die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, ist sehr stark medial präsent, während die Oppositionsparteien der FDP und Linke eher sporadisch zum Zug kommen. Sehr auffällig zeigt sich eine tendenziöse Berichterstattung anhand von zwei Parteien der Opposition: Während die in Journalistenkreisen beliebten Grünen überproportional oft vertreten sind und ihre wenig hilfreichen Umweltfantasien an die Fernsehzuschauer herantragen dürfen, wird die AfD komplett ignoriert. Oftmals wird argumentiert, dass die AfD mit ihrer Arbeit nichts zur Krisenbewältigung der Corona-Pandemie beitragen könnte. Doch ist das wirklich so? Oder beweisen die großen Medienhäuser mal wieder ideologisch geprägten Mut zur (Informations-)Lücke?

Nachdem die tendenziöse Gästeauswahl in Talkshows der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender beleuchtet wird, folgt ein Faktencheck der Arbeit der AfD in der Corona-Pandemie. Es zeigt sich, dass das vorgehaltene Argument, die Alternative würde keine Konzepte und Ideen einbringt, ein komplett erfundenes Märchen der Medien ist.

Tendenziöse Gästeauswahl in den Talkshows

Dem aufmerksamen Beobachter dürfte es schon vor der Corona-Pandemie aufgefallen sein: Den Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen fehlt es deutlich an Neutralität. Regierungskritische Stimmen sind nicht gerne gesehen. Allenfalls, wenn sie linkes Gedankengut in sich tragen.

Konservative Stimmen fehlen komplett oder sind für die Redaktionen, wenn überhaupt, Makulatur. Während es in Zeiten vor der Corona-Krise wenigstens noch ab und an eine Einladung für einen Politiker der AfD zu einer vier-gegen-einen-Konstellation gegeben hat, wird die bürgerliche Opposition während der Corona-Krise völlig ignoriert. Flankiert wird das von einer öffentlich-rechtlichen Berichterstattung, die jegliche Positionen der AfD ignoriert und so versucht den Eindruck zu erwecken, es fehle an Konzepten und Ideen.

Betrachtet man die Gästeauswahl der großen Talkshows „Anne Will“, „Maischberger“, „Hart aber fair“ und „Maybrit Illner“, bietet sich ein klares Bild: Nur ein einziges Mal wurde ein AfD-Vertreter eingeladen. Im Gespräch ging es jedoch nicht um die Lösungsansätze der AfD in der Corona-Pandemie, sondern um den innerparteilichen Konflikt um die Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Bei schlechter Presse ist die AfD also gerne willkommen, sonst nicht.

Grüne Hofberichterstattung

Bei den Grünen scheint das öffentlich-rechtliche Herz immer etwas höher zu schlagen. Bis zur Corona-Krise war die Klimafrage in den etablierten Medien omnipräsent und die Grünen wurden überproportional zu Rate gezogen. Dass dies zwangsläufig in einem Umfragehoch der Ökopartei endete, ist nur selbstverständlich. Annalena Baerbock und Robert Habeck durften sich über wohlfeile Hofberichterstattung, gefällige Fragestellungen und natürlich ordentlich Sendezeit freuen.

Aber auch jetzt entspricht die Anzahl der Talkshow-Einladungen nicht der tatsächlichen Präsenz im Deutschen Bundestag. Bei der letzten Bundestagswahl erhielt Bündnis 90 / Grüne 8,9 % und ist damit die kleinste Oppositionspartei.

Betrachtet man die vier oben genannten, großen Talkshows, könnte man meinen, Schnitzel-Habeck sei der Oppositionsführer im deutschen Bundestag: Insgesamt siebenmal durfte ein Vertreter der Grünen auf einem Talkshow-Sessel Platz nehmen, genauso häufig wie die FDP-Politiker. Union und SPD sind unangefochtene Spitze mit jeweils 18 Einladungen. Völlig abgeschlagen sind Linkspartei mit zwei und die AfD mit eben nur einer Vertretung.

Wo ist die Neutralität?

Die Öffentlich-Rechtlichen werden nicht müde, immer wieder ihre angebliche „Systemrelevanz“ zu betonen und kämpfen derzeit, mit Hilfe der SPD-Frau Malu Dreyer als Speerspitze, wieder für steigende Rundfunkbeiträge. Laut deren Auftrag sind die Sender unter anderem dazu angehalten die „Sicherung der Meinungsvielfalt“ zu gewährleisten. Allein diese kurze Aufzählung der Talkshowgäste hat jedoch gezeigt, dass das komplette Gegenteil der Fall ist. Journalisten des ÖRR treten immer häufiger als Aktivisten in Erscheinung. Besonders auffällig ist dabei der stramm linke Georg Restle, aber auch die bekannte ARD-Frau Anne Will, welche mittlerweile sogar konsequent Gender-Formulierungen benutzt, die sonst nur bei besonders eisernen Linksradikalen angewandt wird. Linke bis linksradikale Agenda wird dann gerne mit dem euphemistischen Begriff des „Haltungsjournalismus“ von sich gewiesen.

Es ist mehr als deutlich geworden, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihrem Neutralitätsauftrag überhaupt nicht mehr nachkommen. Jedoch seien die Medienvertreter daran erinnert, dass auch konservative Kräfte ihre üppigen Gehälter bezahlen. Die Verantwortlichen sollten sich fragen, ob sie diese gebührenfinanzierte Spaltung der Gesellschaft weiter betreiben möchten.

Denn wie unser Faktencheck im Folgenden zeigt, hat die AfD einiges beizutragen.

Faktencheck der AfD-Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie

„Die AfD tut sich in der Krise schwer mit konkreten Vorschlägen“. Diese Aussage in den Stuttgarter Nachrichten steht sinnbildlich für das Bild, welches von den Medien in der Corona-Krise an die Bürger herangetragen wird. Beschäftigt man sich genauer mit der Arbeit der AfD vor und während der Krise, zeigt sich dem aufmerksamen Beobachter jedoch ein ganz anderes Bild.

Besonders erwähnenswert ist hierbei, dass die AfD schon im November und Dezember 2019 Anträge im deutschen Bundestag einbrachte, welche bei einer konsequenten Umsetzung zu einer enormen Minderung der anfänglichen Lieferengpässe für Medikamente geführt hätten: So wurde am 13.11.2019 ein nationaler Notfallplan zur Sicherstellung der Patientenversorgung vorgelegt, in welchem auf die Gefahren der EU-Medizinprodukteverordnung hingewiesen wird. Im Dezember folgte ein Antrag, welcher darauf zielte, die Abhängigkeit der Arzneimittelmittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland abzubauen. Ebenso wurde im Dezember ein Antrag eingebracht, welcher verbindliche patienten- und aufgabengerechte Personalvorgaben für alle im Krankenhaus tätigen Berufsgruppen einfordert. Es wird deutlich, dass sich die AfD schon im Vorlauf der Pandemie für Besserungen im Gesundheitssystem einsetzte, während die Regierung noch komplett schlief. Vorsorge ist eben doch besser als Nachsorge, Herr Spahn.

Märchenstunde der Medien komplett widerlegt

Natürlich liest man von diesen Anträgen in den Mainstream-Medienhäusern nichts. Ebenso wenig von den zahlreichen Anträgen, welche die AfD in der Hochphase der Pandemie einbrachte. Insgesamt wurden nicht weniger als 31 (!) Anträge zwischen dem 11.2.2020 und 13.5.2020 gestellt, welche auf eine Bekämpfung der Corona-Pandemie abzielen. So wurde am 11. Februar ein Antrag zur Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland gestellt. Anfang März wurde auf die notwendige Sicherung der Grenzen hingewiesen, welche die Bundesregierung mal wieder bis zum letzten Augenblick verschlief. Ende März wurde ein Antrag zur Abschaffung des Solidaritätsbeitrags gestellt, ebenso wurde auf die Rechtssicherheit für Eltern und ihre Kinder während den Schul- und Kitaschließungen hingewiesen. Ein weiterer Antrag im April befasste sich mit dem Ausgleich bei krisenbedingten Mietschulden für Familien. Und auch im digitalen Bereich war die AfD aktiv: So wurden im April alleine vier Anträge zur digitalen Corona-Bekämpfung vorgelegt. Und im Mai wurde in mehreren Anträgen klar gefordert, den Bürgern in Deutschland ihre Grundrechte und Freiheiten wieder zu geben.

Dies ist nur eine ganz kleine Auswahl aus den zahlreichen Anträgen, welche die AfD in der Corona-Krisenzeit vorgelegt hat. Die Anträge umfassen hierbei alle relevanten Bereiche des Gesundheitssektors, der Bildungs- und Familienpolitik, der digitalen Welt, der Wirtschaft und liefern eine Grundlage für eine bessere Vorsorge bei jederzeit möglichen weiteren Katastrophenfällen.

Liebe ARD, liebes ZDF, liebe große Zeitungen: Wollt ihr die Arbeit der AfD einfach nicht sehen oder macht ihr eure Arbeit schlampig? Diese tendenziöse, von grün-roter Ideologie geprägte  Berichterstattung mit auffälligem Mut zur Lücke muss endlich aufhören. Kommt endlich eurem Neutralitätsauftrag nach und berichtet auch über die Arbeit der Alternative für Deutschland. Schließlich zahlen auch die AfD-Anhänger eure üppigen Gehälter mit!

TM