Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat mit fragwürdigen Aussagen zu den Pro-Palästina-Demonstrationen in Berlin für Irritationen gesorgt. Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses soll der Sozialdemokrat geäußert haben, dass es sich bei den überwiegend arabischstämmigen Gewalttätern um „eher erlebnisorientierte“ junge Männer gehandelt habe. Die AfD in Berlin kritisiert die Äußerungen als eine „Verkehrung der Tatsachen“.
Gewalttätige Demonstrationen in ganz Deutschland
Am vergangenen Wochenende ist es in knapp einem Dutzend deutscher Städte zu Pro-Palästina-Demonstrationen gekommen, die teilweise zu gewalttätigen Ausschreitungen geführt haben. Überwiegend junge arabische Männer skandierten Anti-Israel Parolen, riefen zur Bombardierung israelischer Städte auf und warfen Steine, Böller und Flaschen in Richtung der Polizei. Die verbale und körperliche Gewaltbereitschaft schockierte die Bundesrepublik.
Mit rund 3500 Teilnehmern fand die wohl größte Demonstration in Berlin statt. In der Hauptstadt eskalierte die Gewalt mehr als in weiteren Städten, insgesamt wurden 93 Polizisten verletzt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich nun im Ausschuss des Abgeordnetenhauses zu den Geschehnissen geäußert. Seine Ausführungen werfen Fragen auf.
Geisel (SPD): „arabischstämmig, nicht politisch organisiert, eher erlebnisorientiert“
Medienberichten zufolge soll der Sozialdemokrat, der vergangenen Sommer mit einem Verbot einer Anti-Corona-Demonstration negative Schlagzeilen produzierte, erklärt haben, es handele sich bei den Gewalttätern um „300 bis 400 junge Männer, arabischstämmig, nicht politisch organisiert, eher erlebnisorientiert.“ Weiter führte der 55-Jährige aus, dass der Einsatz von Wasserwerfern unverhältnismäßig gewesen wäre. Samstags auf der Sonnenallee sei dies undenkbar, so Geisel. Und das, obwohl die Polizei insgesamt 87 Strafverfahren einleitete, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Gefangenenbefreiung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.
AfD Berlin: Harte Strafen und Abschiebung der Täter
Die AfD-Fraktion in Berlin kritisierte Geisel für seine Aussagen im Ausschuss massiv. Der Innensenator habe schon lange die Sicherheit in Berlin verloren, so der Fraktionsvorstand in einer Pressestimme. Dass „gewalttätige moslemische Männer als „erlebnisorientierte Jugendliche“ bezeichnet würden, sei eine „Verkehrung der Tatsachen.“ Zugleich forderte die Fraktionsspitze harte Strafen und „wo immer möglich – Abschiebung der Täter.“
Auch die Berliner Landesvorsitzende Dr. Kristin Brinker zeigte sich auf ihrem Twitter-Account schockiert: „Unfassbar, dass eine solche Demonstration in der deutschen Hauptstadt möglich war“, so die 49-Jährige.
TM
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