Sebastian Münzenmaier | AfD

Endlich gefährdete Personen schützen und Lockdown beenden

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Berlin, 13. Januar 2021 . Zur Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Impfbeginn in Deutschland und Europa äußern sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, und der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg.

Münzenmaier:

„Wir brauchen endlich einen Kurswechsel in der Corona-Politik. Die Bundesregierung muss endlich auf die zahlreichen, namhaften Wissenschaftler hören, die den bisherigen Ansatz für vergeblich halten. Anstatt im Blindflug von Lockdown zu Lockdown zu stolpern, müssen endlich besonders gefährdete Menschen wirksam geschützt und nicht ein ganzes Land ruiniert werden.“

Spangenberg:

„Vorzugsbehandlungen für Geimpfte sind grundsätzlich abzulehnen. Menschen, die eine abgeschlossene Impfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, erhalten ihre Reisefreiheit beziehungsweise ihr Recht auf Freizügigkeit zurück, während Nicht-Geimpfte weiter vollständig den schwerwiegenden Lockdown-Einschränkungen unterliegen. Derartiges war schon von verschiedenen Seiten als Forderung zu vernehmen, auch auf Bundesebene. Grundsätzlich darf man Menschen ohne eine Impfung nicht weiterhin ihre Grundrechte aberkennen, während Geimpfte diesbezüglich besser gestellt werden.

Eine derartige Ungleichbehandlung, was die Zu- oder Aberkennung von Grundrechten betrifft, ist keinesfalls hinnehmbar. In diese Richtung hat auch Minister Spahn im vergangenen Jahr deutliche Stellungnahmen verlauten lassen. Es ist zu hoffen, dass er sich mit dieser Haltung im Kabinett wie auch gegenüber den Landesregierungen dauerhaft durchsetzen kann.

Eine weitere heikle Frage ist die der Pflicht oder auch des Zwangs zur Impfung. Es ist keine gesetzliche Impfpflicht vorgesehen, wie vonseiten der Bundesregierung, vor allem von Minister Jens Spahn betont wird und wie es auch die Gesundheitsministerkonferenz am 6.11.20 erklärt hat. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleiben wird. Man muss kein Impfgegner sein, um Impfendruck oder eine gesetzliche Pflicht abzulehnen.

Auch die großangelegte Corona-Impfkampagne wird das Virus nicht ausrotten können, ebenso wenig der sogenannte Lockdown.

Die Kanzlerin scheint allerdings versessen darauf zu sein, mit geschürter Verunsicherung und Panik immer weitere Einschränkungen und zunehmende Verschärfungen für die Bürger zu begründen und möglichst lange daran festzuhalten.

Durch verschiedene Meldungen wird bei zahlreichen Bürgern die irrtümliche Hoffnung genährt, dass man mittels Lockdown-Maßnahmen und der Impfung das Virus mittelfristig zum Verschwinden bringen kann. Das ist eine Illusion.“


Diese Pressemitteilung erschien zuerst unter:

https://www.afdbundestag.de/muenzenmaier-spangenberg-endlich-gefaehrdete-personen-schuetzen-und-lockdown-beenden/

Endlich gefährdete Personen schützen und Lockdown beenden Zuletzt aktualisiert: 13.01.2021 von Team Münzenmaier
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