Endlich gef├Ąhrdete Personen sch├╝tzen und Lockdown beenden

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Berlin, 13. Januar 2021 . Zur Regierungserkl├Ąrung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Impfbeginn in Deutschland und Europa ├Ąu├čern sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian M├╝nzenmaier, und der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg.

M├╝nzenmaier:

ÔÇ×Wir brauchen endlich einen Kurswechsel in der Corona-Politik. Die Bundesregierung muss endlich auf die zahlreichen, namhaften Wissenschaftler h├Âren, die den bisherigen Ansatz f├╝r vergeblich halten. Anstatt im Blindflug von Lockdown zu Lockdown zu stolpern, m├╝ssen endlich besonders gef├Ąhrdete Menschen wirksam gesch├╝tzt und nicht ein ganzes Land ruiniert werden.ÔÇť

Spangenberg:

ÔÇ×Vorzugsbehandlungen f├╝r Geimpfte sind grunds├Ątzlich abzulehnen. Menschen, die eine abgeschlossene Impfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, erhalten ihre Reisefreiheit beziehungsweise ihr Recht auf Freiz├╝gigkeit zur├╝ck, w├Ąhrend Nicht-Geimpfte weiter vollst├Ąndig den schwerwiegenden Lockdown-Einschr├Ąnkungen unterliegen. Derartiges war schon von verschiedenen Seiten als Forderung zu vernehmen, auch auf Bundesebene. Grunds├Ątzlich darf man Menschen ohne eine Impfung nicht weiterhin ihre Grundrechte aberkennen, w├Ąhrend Geimpfte diesbez├╝glich besser gestellt werden.

Eine derartige Ungleichbehandlung, was die Zu- oder Aberkennung von Grundrechten betrifft, ist keinesfalls hinnehmbar. In diese Richtung hat auch Minister Spahn im vergangenen Jahr deutliche Stellungnahmen verlauten lassen. Es ist zu hoffen, dass er sich mit dieser Haltung im Kabinett wie auch gegen├╝ber den Landesregierungen dauerhaft durchsetzen kann.

Eine weitere heikle Frage ist die der Pflicht oder auch des Zwangs zur Impfung. Es ist keine gesetzliche Impfpflicht vorgesehen, wie vonseiten der Bundesregierung, vor allem von Minister Jens Spahn betont wird und wie es auch die Gesundheitsministerkonferenz am 6.11.20 erkl├Ąrt hat. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleiben wird. Man muss kein Impfgegner sein, um Impfendruck oder eine gesetzliche Pflicht abzulehnen.

Auch die gro├čangelegte Corona-Impfkampagne wird das Virus nicht ausrotten k├Ânnen, ebenso wenig der sogenannte Lockdown.

Die Kanzlerin scheint allerdings versessen darauf zu sein, mit gesch├╝rter Verunsicherung und Panik immer weitere Einschr├Ąnkungen und zunehmende Versch├Ąrfungen f├╝r die B├╝rger zu begr├╝nden und m├Âglichst lange daran festzuhalten.

Durch verschiedene Meldungen wird bei zahlreichen B├╝rgern die irrt├╝mliche Hoffnung gen├Ąhrt, dass man mittels Lockdown-Ma├čnahmen und der Impfung das Virus mittelfristig zum Verschwinden bringen kann. Das ist eine Illusion.ÔÇť


Diese Pressemitteilung erschien zuerst unter:

https://www.afdbundestag.de/muenzenmaier-spangenberg-endlich-gefaehrdete-personen-schuetzen-und-lockdown-beenden/

Endlich gef├Ąhrdete Personen sch├╝tzen und Lockdown beenden Zuletzt aktualisiert: 13.01.2021 von Team M├╝nzenmaier
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