Immer mehr Bürger stellen die Sinnhaftigkeit der willkürlich wirkenden Corona-Einschränkungen der Bundesregierung in Frage. Sie demonstrieren friedlich, gehen gegen erhobene Strafen vor und ziehen teilweise bis vor die Gerichtshöfe in Deutschland, um sich ihr Recht einzuklagen. Ein Gerichtsurteil am Dienstag aus Berlin hat nun für Aufsehen gesorgt. Ein Berliner Rechtsanwalt hatte gegen die teuren Bußgelder zur Corona-Eindämmungsverordnung geklagt – und Recht bekommen!
In der Begründung des Gerichts hieß es, dass die Bußgelder für die Einhaltung des Mindestabstands sowie für das Gebot, die physisch sozialen Kontakte auf ein kleinstmögliches Minimum zu reduzieren, nicht rechtens seien. Für die Bürger sei nicht klar erkennbar, welche Handlung ein Bußgeld nach sich zieht und welche Handlung strafrechtlich nicht relevant sei. Gerade für rechtstreue Bürger bestehe die Gefahr, sich aus Angst vor den erhobenen Strafen immer weiter in den eigenen Grundrechten zu beschränken. Weit mehr, als dies nötig sei.
Durch das gesprochene Urteil darf nun kein Bürger in Berlin mehr zur Kasse gebeten werden, welcher gegen den Mindestabstand von 1,5 Metern verstößt. Bei bisherigen Verstößen gegen das Mindestabstandsgebot wurden bislang bis zu 500 Euro fällig. Diese drakonischen Strafen sind nun glücklicherweise Geschichte. Ein wichtiger Schritt Richtung Wiedererlangung der Freiheit für die Bürger in Deutschland. Es ist zu hoffen, dass bald weitere Gerichtshöfe nachziehen und die mehr als fragwürdigen Corona-Bußgelder komplett aufheben. Das heutige Urteil in Berlin hat gezeigt: Der Kampf für seine Rechte lohnt sich auch in Corona-Deutschland!
TM
Von Siegfried Tutas
Grossartig! Es gibt also durchaus noch Richter und Gerichte, die wissen was rechtens ist und warum sie diesen Beruf erlernt haben. Es wäre ja auch mehr als verwunderlich, wenn nach einem so schwierigen Studienfach keine Ergebnisse erzielt würden. Richter mit Rückgrat sind genau das, was ein Staat braucht um zu überleben.
Von Herbert Brichta
Ramelow beginnt nun das umzusetzen, was die AfD seit Wochen fordert. Aber alles redet natürlich nur von Ramelow.