Der umstrittene Vorsitzende des Arab-Nil-Vereins, Samy Mohamed El Hagrasy, hatte den Mainzer Bundestagsabgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden der AfD, Sebastian Münzenmaier, auf Unterlassung verklagt. El Hagrasy wehrte sich gegen die Aussagen, er hinge einem rückständigen Weltbild an und sei zudem frauenfeindlich. Jetzt scheiterte El Hagrasy mit seinem Anliegen vor dem Landgericht Mainz. Seine Klage auf Unterlassung wurde rundweg abgelehnt. Er hat die beiderseitigen Kosten des Rechtsstreites alleine zu tragen. Das Gericht stellte nicht nur fest, dass die Äußerungen von der Meinungsfreiheit völlig gedeckt sind, sondern geht in der Urteilsbegründung noch einen Schritt weiter indem es mit Bezug auf die Person El Hagrasys feststellt: „Es geht nach Ansicht des Gerichts mithin nicht um eine anlasslose Herabsetzung des Klägers.“
Mit der Abweisung seiner Klage kommen auf den mutmaßlichen, islamischen Fundamentalisten nun Kosten in Höhe von etwa 5000 Euro zu. Münzenmaiers Anwalt, Dr. Matthias Brauer, zeigte sich mit dem Ausgang des Verfahrens zufrieden: „Das Urteil ist eine wichtige Entscheidung für die Meinungsfreiheit und zeigt, dass sich in Deutschland auch religiöse Aktivisten nicht vor öffentlicher Kritik verstecken können.“
Dies ist nicht das erste Gerichtsverfahren, welches der Funktionär des Arab-Nil-Vereins verloren hat. Der von seinem Verein betriebene muslimische KiTa, einst ein Vorzeigeprojekt der rot-gelb-grünen Landesregierung, wurde wegen islamistischer Umtriebe die Betriebserlaubnis entzogen. El Hagrasys Klagen gegen die Schließung blieben ebenfalls erfolglos. Münzenmaier hatte sich damals stark für die Schließung der KiTa eingesetzt, bis ihre Pforten schlussendlich wegen Gefährdung des Kindeswohles geschlossen wurden.
TM
Von Rudi
Ganz in meinem Sinne
Von Dr. Harald Bechberger
Ein weitreichender Erfolg, weil er ein Stück unserer Kultur sichern hilft. Herzlichen Glückwunsch!
Von Erich Hinterleitner
Perfekt !
Von Werner Sigel
Am Tag der Offenen Moschee war ich einmal dort als Besucher. Entgegen den Beteuerungen gegenüber der Presse, erlebte ich keine Trennung zwischen dem Kindergarten und der Moschee. Der Herr, welcher mich durch die Besichtigung führte, hatte beide Schlüssel, sowohl für die Moschee als auch für den Kindergarten. In der Bibliothek fotografierte ich islamistische Bücher (ich weiß wovon ich rede, habe ich sie doch zur Kontrolle gekauft), welche z. B. das Schlagen der Frau gebieten.
Von Heidi Walter
Herzlichen Glückwunsch. Vielleicht setzt sich jetzt endlich durch, dass Kritik am Islam und einige seiner Protagonisten nichts mit Islamophobie und persönlicher Herabsetzung zu tun hat, wie es rot-rot-grün so gerne propagieren, sondern das ist was es ist: Kritik. Auch der Islam und seine Vertreter sind nicht sakrosankt und von jeglicher Kritik ausgenommen.
Von Birgit Binninger
Fantastisch! So geht und gehört es. Danke für Ihren vortrefflichen Mut lieber Herr Münzenmaier