Die Rückkehr der Amigos? Dubiose Maskengeschäfte in Bayern

Politiker, die sich in der Krise bereichern, sind derzeit in aller Munde. Der CSU-Abgeordnete Georg Nüsslein sieht sich mit dem Vorwurf der Bestechlichkeit konfrontiert, während sein CDU-Kollege Nikolas Löbel mittlerweile eingeräumt hat, bei der Maskenknappheit im Jahr 2020 kräftig in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben. Nun scheint sich der nächste Skandal anzukündigen, diesmal im CSU-regierten Bayern.

Maskenskandale: Union in Panik

Die Bundesregierung ist nach den aufsehenerregenden Skandalen um Schadensbegrenzung bemüht. Bei CDU und CSU fürchtet man vor allem um den eigenen Ruf und hat deswegen mittlerweile erfolgreich darauf gedrängt, dass Löbel und Nüsslein ihre Partei verlassen.

Doch handelt es sich nur um Einzelfälle von schwarzen Schafen oder haben sich noch mehr Politiker der Union an der durch schlechte Vorausplanung verursachten Maskenknappheit zu Beginn der Corona-Krise bereichert?

Bei den ehemals Konservativen geht die Tage sichtlich die Angst um. Erst kürzlich wand sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in einem Interview um eine Antwort auf die Frage, ob er sicher sei, dass es nicht noch mehr solche Fälle gegeben habe. CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus wurde etwas deutlicher, präsentiert sich reumütig und möchte „die nächsten Tage dazu nutzen, auch alle Zweifelsfälle entsprechend zu klären“.

Masken für 10,50 Euro in Bayern

Noch während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder davon spricht, mit den dreisten Maskendeals sei ein Eindruck entstanden, „der nicht akzeptabel ist“, berichten verschiedene Medien von dubiosen Maskengeschäften in Bayern.

Durch eine Anfrage im Landtag kommt ans Tageslicht, dass eine Million Masken zu einem unverhältnismäßig hohen Preis von sage und schreibe 10,50 € pro Stück bestellt worden sind. Lieferant war scheinbar die Firma Emix aus der Schweiz. Angeblich sollen bekannte CSU-Politiker wie unter anderem die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier in den zweifelhaften Deal verwickelt sein. Auch die damalige Gesundheitsministerin von Bayern, Melanie Huml sieht sich medialen Vorwürfen ausgesetzt.

Neben dem absurd hohen Preis wurden gegen die Schweizer Firma Emix Vorwürfe erhoben, zum Teil minderwertige Ware im Sortiment gehabt haben, vor denen bereits belgische Behörden gewarnt hatten.

Aufklärung wäre das Gebot der Stunde

Für die Unionsparteien kommen die Bereicherungsskandale um Maskenbeschaffungen im Wahljahr zur absoluten Unzeit. Bisher haben jedoch CDU und CSU keinen wesentlichen Beitrag zur Aufklärung von etwaigen weiteren Fällen geleistet, sondern sich lieber voll und ganz darauf konzentriert, weiteren Schaden von den eigenen Parteien und Fraktionen abzuwenden.

Es ist dringend geboten, dass aufgeklärt wird, wer sich in welcher Form an der Krise selbst bereichert hat, während unzählige Bürger aufgrund der Lockdown-Maßnahmen um ihre Existenz bangen müssen. Von der Union wird man dabei leider dem Anschein nach nicht allzu viel erwarten können.

TM