Debatte der Woche - Inländische Arbeitskräfte zuerst!

08/10/2020

Debatte der Woche: AfD-Antrag – Inländische Arbeitskräfte zuerst!

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Die Altparteien und öffentlich-rechtlichen Medien werden nicht müde zu betonen, wie sehr Deutschland die Einwanderung von Fachkräften benötigt. Natürlich dient dies in erster Linie dazu, eine Multikulti-Ideologie der massenhaften Einwanderung vor den Bürgern zu

Debatte im Bundestag - 30 Jahre Deutsche Einheit

02/10/2020

Debatte der Woche: 30 Jahre Deutsche Einheit

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Der Deutsche Bundestag tagt zu einer vereinbarten Debatte über „30 Jahre Deutsche Einheit“. Ein Ereignis, welches verdient, gefeiert zu werden. Eine Parlamentsdebatte ist allerdings kein feierlicher Akt, sondern der Ort, an welchem es gilt, Fehlentwicklungen zu benennen und

Generaldebatte im Bundestag zu “Nachhaltigkeit”

16/09/2020

Debatte der Woche: Generaldebatte zum Thema „Nachhaltigkeit“

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Der Bundestag beschäftigte sich in dieser Plenarwoche intensiv mit dem Thema „Nachhaltigkeit“. Viele umweltpolitischen Themen standen auf der Tagesordnung. Natürlich dreht sich dabei inhaltlich alles um „grüne“ Themen. Umso wichtiger, dass mit der AfD im

10/09/2020

Debatte der Woche: Aktionsplan gegen Linksextremismus

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Erst vor Kurzem gab es wieder einen linken Gewaltausbruch in Leipzig. An drei Tagen in Folge demolierten Linksextremisten die Stadt, legten Feuer, errichteten Barrikaden und griffen Polizeibeamte an. Linksextremismus ist immer noch ein Problem, dass von den etablierten Medien und Altparteien

02/07/2020

Debatte der Woche: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

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Nach dem Corona-Ausbruch bei dem Fleischverarbeitungsunternehmen Tönnies sind unsägliche Zustände aufgedeckt worden. Hygienebestimmungen wurden nicht eingehalten. Billiglöhner aus dem Ausland wurden durch ein Subunternehmernetzwerk mit fragwürdigen Werkverträgen

19/06/2020

Extremismus bekämpfen – Antifa-Verbot – Debatte der Woche

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Unter der Flagge der Antifa werden in der Bundesrepublik Deutschland immer wieder Straftaten von Linksextremisten begangen. Dies fängt bei Blockaden von Versammlungen an und reicht bis hin zu Tötungsversuchen an Personen, die nicht ins linksradikale Weltbild passen. „Antifa ist

28/05/2020

Debatte der Woche: PEPP-Anleihekäufe sofort beenden

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In einem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde festgestellt, dass Anleihekäufe, welche im Rahmen des Public Sector Purchasing Programme (PSPP) durchgeführt wurden, teilweise verfassungswidrig sind. Das Urteil sorgte für großes Aufsehen, denn die Richter

Debatte der Woche: Hilfen für die Reisewirtschaft

15/05/2020

Debatte der Woche: “Was die Reisewirtschaft wirklich braucht: Umsatz!”

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Die Tourismusbranche ist neben der Gastronomie von den Folgen des Corona-Lockdowns am stärksten betroffen. Reiseveranstalter und –Büros stehen teilweise vor den Scherben ihrer Existenz. Die FDP greift dieses Thema auf und stellt nun im Bundestag einen Antrag zu dieser Thematik.

07/05/2020

Debatte der Woche: Grundrechten wieder Geltung verschaffen!

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Erst auf massiven Druck hin lockerte die Bund-Länder-Konferenz die massiven Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte im Zuge der Corona-Krise. Der Shutdown bedroht nach wie vor unzählige Existenzen in diesem Land. Die AfD forderte in den letzten Tagen und Wochen bereits ein

23/04/2020

Debatte der Woche: Regierungserklärung zu Corona

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In den letzten Tagen wirkte die Bundesregierung bei den zaghaften Lockerungen der Corona-Maßnahmen zunehmend planlos und zerstritten. Angela Merkel warnte in antidemokratischer Manier vor „Öffnungsdiskussionsorgien“ und versuchte damit, Debatten gleich im Keim zu