Debatte der Woche

26/02/2021

Debatte der Woche: AfD im Bundestag für mehr direkte Demokratie

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“Mehr Demokratie wagen!” Die Alternative für Deutschland hat sich schon seit Beginn ihres Bestehens dafür ausgesprochen, mehr demokratische Mitbestimmung an die Bürger zurückzugeben und Volksentscheide als politisches Instrument zu etablieren. Die größte Oppositionspartei im

11/02/2021

Debatte der Woche: Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung

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Gestern Nachmittag war es mal wieder soweit. Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich mit Berlins regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Markus Söder (CSU) im Kanzleramt und leitete die nächste virtuelle Ministerpräsidentenkonferenz. Über mehrere Stunden debattierten die Länderchefs

28/01/2021

AfD-Anträge zu Vielehen, Kinderehen und Genitalverstümmelung

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Auch im Schatten von Corona bleiben Viel- sowie Kinderehen und weibliche Genitalverstümmelung ein großes Problem in der Bundesrepublik Deutschland. Viel zu oft Kinder und Jugendliche, die sich nicht wehren können und wenig Unterstützung erhalten, werden aufgrund veralteter religiöser und

Debatte der Woche: Regierungserklärung zum Impfstart

13/01/2021

Regierungserklärung zum Impfstart – Debatte der Woche

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Die Lockdown-Politik der Bundesregierung hält Deutschland seit Mitte Dezember gefangen. Seit dem 13. Dezember ist das öffentliche Leben quasi auf null gesetzt, nahezu alle Unternehmen und Betriebe mussten ihre Pforten schließen. Die weitreichendsten Einschränkungen der Grund- und

AfD fordert Ende der Förderung von Gender-Forschung

17/12/2020

Förderung von Gender-Forschung beenden! – Debatte der Woche

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Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung sind nicht nur eine Bedrohung für die Grund- und Freiheitsrechte, sie kommen den Steuerzahler auch teuer zu stehen. Immer mehr Pakete werden beschlossen, um den vollständigen Kollaps der Wirtschaft zu verhindern oder zumindest zu verzögern, welcher durch

09/12/2020

Debatte der Woche: Generaldebatte zum Schuldenhaushalt!

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Haushaltswochen sind zumeist stressige Wochen für die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter im deutschen Bundestag. In der 198. Sitzung geht es heute konkret um den Haushalt, welcher für das kommende Jahr vorgelegt wurde. Schuldenfalle oder lohnende Investition? Darüber diskutieren heute

26/11/2020

Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung – Debatte der Woche

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Kommt ein trauriges und einsames Weihnachtsfest auf uns zu? Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben in einer Videokonferenz über weitere Einschränkungen und Verbote für die Bürger in Deutschland beraten. Nach mehrstündigen Verhandlungen trat die Kanzlerin vor die Presse und

18/11/2020

Debatte um das Infektionsschutzgesetz! – Debatte der Woche

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Der lang erwartete Tag ist da. Heute entscheidet das Parlament über Freiheit oder Verbote, Grundrechte oder weitreichende Restriktionen für die Bürger oder gegen sie. Während die GroKo im Eiltempo das neue Bevölkerungsschutzgesetz durchdrücken möchte, um nie gekannte Grund- und

05/11/2020

Debatte: Parlamentsumgehung bei Corona-Maßnahmen beenden!

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Trotz US-Präsidentschaftswahl und islamistischem Terror beherrscht Corona weiter die Schlagzeilen in Deutschland. Die Bundeskanzlerin und ihre Getreuen fuhren das soziale und kulturelle Leben auf ein Minimum herunter, zahlreiche Betriebe mussten ihre Pforten aufgrund der pauschal erlassenen

Debatte der Woche: Regierungserklärung der Kanzlerin

29/10/2020

Debatte der Woche: Die merkelsche Lockdown-Katastrophe!

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Das Corona-Chaos der letzten Wochen ist in wenigen Worten kaum zusammenzufassen. Die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung übertrafen sich in der Aufstellung von fragwürdigen Regeln, welche reihenweise durch zuständige Gerichte aufgrund von Rechtswidrigkeit kassiert wurden.