Debatte der Woche: Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung

Debatte der Woche: Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung

Gestern Nachmittag war es mal wieder soweit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich mit Berlins regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Markus Söder (CSU) im Kanzleramt und leitete die nächste virtuelle Ministerpräsidentenkonferenz. Über mehrere Stunden debattierten die Länderchefs mit der Kanzlerin über die nächsten Wochen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Als die drei anwesenden Entscheidungsträger vor die Pressevertreter traten, wurden die schlimmsten Befürchtungen vieler Mittelständler, Familien und Kinder war: Der harte Lockdown wird mindestens bis 7. März weiter verlängert, einzig Friseursalons dürfen unter strengen Auflagen ab 1. März ihre Pforten öffnen.

Da das Parlament wiederum nicht in die Entscheidungsfindung miteinbezogen war, stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Morgen den Parlamentariern in einer Regierungserklärung. Insgesamt 90 Minuten diskutierten die Abgeordneten leidenschaftlich über die Verlängerung des Lockdowns.

Angela Merkel (CDU): „Alle Maßnahmen sind nach den Regeln der Demokratie geschlossen worden.“

Die Bundeskanzlerin beginnt ihre 20-minütige Erklärung staatstragend: Das Virus und die Bekämpfung dessen sei eine nationale Kraftanstrengung, die jeden betrifft. In einem Rückblick gibt die 66-Jährige im Anschluss Fehler im bisherigen Umgang mit dem Corona-Virus zu. Lernen heißt auch Einschätzungen zu korrigieren, beispielsweise beim Tragen von Masken, so Merkel weiter.

Im Anschluss beginnt die 66-Jährige mit viel Selbstlob und wenig Einsicht:

„Wir haben ein großes Stück des so schweren Weges hinter uns gebracht.“

Jedoch vergesse sie keinen einzigen Tag, was diese gravierende Einschränkung der Freiheit bedeutet:

„Alle Maßnahmen sind nach den Regeln der Demokratie geschlossen worden.“

Die einzige Selbstkritik äußert Merkel in ihrer Rede im nachfolgenden Teil: Das öffentliche Leben sei nicht konsequent und früh genug heruntergefahren worden. Das Virus verbreitete sich zu schnell und zu unkontrolliert. Daraufhin geht die Kanzlerin wieder in Lob über:

„Die Trendumkehr ist gelungen!“ Die Zahlen seien rückläufig und die Impfstoffe da. Zu einer europäischen Lösung stehe sie, so Merkel. Sie verstehe jedoch auch, dass der Impfstart viele Menschen enttäuscht habe. Bis zum Ende des Sommers würde jeder Bürger ein Impfangebot erhalten.

Anschließend leitet die Christdemokratin auf die große Gefahr der Virusmutationen. Die Kanzlerin benennt drei relevante Mutationen, welche alle leichter übertragbar seien als das ursprüngliche Virus und bald die Oberhand gewinnen würden. Ein Rutschen ins exponentielle Wachstum müsse unbedingt verhindert werden, so die Hamburgerin.

Merkel verweist im Anschluss auf den Wunsch der Menschen, Lockerungen des öffentlichen Lebens zu erleben. Diesem Wunsch erteilt sie eine klare Absage. „Die beschränkenden Maßnahmen müssen konsequent eingehalten werden“, dies gelte bis 7. März. Im Anschluss zählt die Bundeskanzlerin die vereinbarten Maßnahmen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz auf und appelliert an die Arbeitgeber, Homeoffice Angebote zu ermöglichen.

In Bezug auf die Schulen verweist Merkel auf die Hoheit der Länder. Sie selbst habe für einen anderen Weg plädiert, stelle dies jedoch hinten an.

Für die Zukunft zeigt die CDU-Abgeordnete auf, dass Infektionszahlen als neue Orientierung für weitere Schritte dienen und keine Tage oder Daten. Merkel verteidigt den neuen Inzidenzwert von 35 und versucht sich an einer wissenschaftlichen Erklärung, die jedoch sehr vage bleibt.

Auch die Kanzlerin will einen stufenweisen Plan zur Öffnung weiterer Einrichtungen, jedoch dürfe dabei der Virus Mutation kein Raum gegeben werden. Merkel appelliert, dass alles dafür getan werden müsse, um die Kontrolle, auch in den Gesundheitsämtern, zurückzugewinnen. Ein paar Tage länger warten sei besser als ein wiederholtes Schließen nach ersten Öffnungen, so die CDU-Frau.

Angela Merkel wiederholt, dass die Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig seien. Mit einem Blick auf die Überbrückungshilfen verteidigt die 66-Jährige anschließend Olaf Scholz und Peter Altmaier.

Zum Ende betont Merkel, dass der Weg die Anstrengung wert sei. Es sei keine leichte Bitte, jedoch könnten die Menschen auf diesen Staat setzen. In Anbetracht der derzeitigen Situation eine gewagte These.

„Wir können es gemeinsam schaffen, diese Pandemie zu besiegen und unser Land wieder in eine bessere Zeit zu führen.“ Merkel begibt sich im Anschluss zurück auf ihren Platz.

Dr. Alice Weidel (AfD): „Was sie hier machen, ist verfassungswidrig“.

Die größte Oppositionspartei beginnt scharf: „Das unwürdige Schauspiel geht in die nächste Runde.“

Dr. Alice Weidel kritisiert die Missachtung des Parlaments und bezeichnet dies als „dreiste Inszenierung der Arroganz der Macht.“

Nicht das Virus treibe den Staat in den Ruin, sondern die falsche Politik der Bundesregierung:

„Was sie hier machen, ist verfassungswidrig“.

Weidel verweist anschließend auf die medizinische Katastrophe für anderweitig Erkrankte und die Kinder des Landes, anschließend geht die Volkswirtin auf die Wirtschaft über. Klar benennt sie die Fakten: „Wollen sie den Mittelstand vernichten?“

Auch den neuerlichen Ziel-Inzidenzwert auf 35 entlarvt die 42-Jährige als einen Rechtsbruch.

„Die Bürger haben diese Geiselhaft satt!“

Ein rasches Ende und ein Weg aus dem Lockdown muss aufgezeigt, Experten aus allen Spektren hinzugezogen und das Gesundheitssystem gestärkt werden, so Weidel.

„Kehren Sie zurück zu einer verfassungsgemäßen Politik“, beendet die AfD-Fraktionschefin ihren starken Beitrag.

Die Rede von Alice Weidel im Video:

Dr. Rolf Mützenich (SPD): „Alle haben ihr Bestes gegeben“

Der Fraktionschef der SPD beschreibt die Anstrengungen der letzten Wochen: „Alle haben ihr Bestes gegeben.“

Die gestern beschlossenen Maßnahmen seien eine weitere Last, trotzdem sind die Maßnahmen angemessen und gut begründet, so Mützenich.

Im Anschluss äußert der Sozialdemokrat Kritik an der AfD: „Sie haben beigetragen, dass Risiken verkannt wurden, so Mützenich mit Blick auf die größte Oppositionsparte im Deutschen Bundestag.

Im Anschluss verweist der 61-Jährige auf die Notwendigkeit, dass der Staat Perspektiven biete und weitere wirtschaftliche Hilfen endlich ankommen. Anschließend lobt der Kölner das zusätzliche Kindergeld und den einmaligen Beitrag für Menschen in der Grundsicherung.

Zum Ende widmet sich Mützenich der Erzeugung der Impfstoffe und der Verteidigung der Demokratie. Offenheit und Pluralität seien hierbei die besten Problemlöser, nationale Grenzen seien hinderlich.

Die Demokraten stemmen sich dem Virus entgegen, so Mützenich am Ende seines Beitrags.

Christian Lindner (FDP): „Viele Menschen haben sich mehr erhofft als einen frischen Haarschnitt.“

Christian Lindner bezeichnet die Erklärung der Regierung als „dringend notwendig.“

Der Einbezug des Parlaments sei dringend erforderlich, um alternative Strategien in die Debatte einfließen zu lassen.

Natürlich sei die Pandemie gefährlich, aber die Erwartungen an die gestrige Ministerpräsidentenkonferenz seien enttäuscht worden. „Viele Menschen haben sich mehr erhofft als einen frischen Haarschnitt.“

Lindner kritisiert die fehlende Perspektive und die nicht alternativlose Politik. Der Schutz der vulnerablen Gruppen fehle ebenso wie Luftfilter und Schnelltests. Hinzu sei es versäumt worden, die Corona-App weiterzuentwickeln.

Der FDP-Chef wirft der Bundesregierung eine Orientierung am Stillstand vor. Ähnlich wie Dr. Weidel kritisiert Lindner die Änderung des Inzidenzwerts von 50 auf 35. Eine Argumentation fehle dafür, das Vertrauen des Volkes schwinde.

Die Öffnung der Friseure sei zwar richtig, jedoch nicht erklärbar für andere Branchen, so der 42-Jährige.

Zum Ende geht Lindner auf den Stufenplan ein, den die FDP diese Woche vorgelegt hat. Diese Regierungserklärung sei dem gegenüber ein “Weiter so“ und eine Öffnungsperspektive nicht erwünscht.

Ralph Brinkhaus (CDU): „Der Lockdown wirkt!“

„Der Lockdown wirkt!“

Der Fraktionschef der Union beginnt mit einem Lob für die anhaltenden Restriktionen. Deutschland stehe im europäischen Vergleich gut da. Bei den Hochbetagten und den hohen Todesfällen gibt Brinkhaus jedoch zu, dass Fehler gemacht wurden.

Weiter formuliert der 52-Jährige ein Lob für das zur Verfügung gestellte wirtschaftliche Gesamtpaket und das Impfen. Dieses laufe zwar langsam, aber es laufe.

Ähnlich wie die Haus- und Hofwissenschaftler der Kanzlerin benutzt auch der CDU-Abgeordnete fragwürdige Rhetorik: Zuerst müssten die Zahlen nach unten „geknüppelt“ werden. Inzidenzen von fünf oder zehn seien wünschenswert.

Im Anschluss fordert Brinkhaus ordentliche Schulkonzepte von den Ländern. Hier sei „sehr, sehr viel zu tun“.

Zum Ende wagt der Unionsfraktionschef einen Rundumblick über die Gesundheitsämter, Altenheime und das Thema Impfen.

Das Impfvergabemanagement müsse dabei dringend verbessert werden: „Es braucht eine Impfstrategie 2022!“

Trotz allem stehe Deutschland gut da:

„Die meisten Länder dieser Welt Impfen noch gar nicht! Wir sollten auch an die Welt denken!“

In einem abschließenden Statement verweist Brinkhaus auf eine in der Zukunft notwendige Katastrophenvorsorge und Notstandsgesetzgebung:

„Wir müssen Katastrophen üben!“ Das tut sie mit ihrer verheerenden Restriktionspolitik eigentlich jeden Tag.

Dietmar Bartsch (Die Linke) „Es ist nichts schiefgelaufen?“

Für Die Linke bleibt es inakzeptabel, dass nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz im Parlament diskutiert werde.

Bartsch kritisiert die fehlende Selbstkritik bei Angela Merkel und den fehlenden Schutz in Alten- und Pflegeheimen. Dies sei das dunkelste Kapitel in der Corona-Geschichte, so der Fraktionschef der Linken. Vieles sei schiefgelaufen, Deutschland befinde sich im Impfkeller Europas. Ironisch fragt er in Richtung der Kanzlerin: „Es ist nichts schiefgelaufen?“ Es sei zwar richtig gewesen, dass europäisch bestellt wurde, aber die Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen habe versagt.

„In Deutschland erleben wir ein Impfdebakel!“ Der in der letzten Woche abgehaltene Impfgipfel sei nur ein Placebo. Einen Vergleich zieht der 62-Jährige im Anschluss mit den USA und Großbritannien.

Im klassischen Linken-Stil verweist Bartsch zum Ende seiner Rede auf das soziale Auseinandertreiben während der Corona Zeit: „Andere haben Milliardenzuwächse, bei den Arbeitern wird gekleckert!“ Es müsse Schluss sein mit der Selbstgerechtigkeit der Kanzlerin. Es brauche Transparenz und Zuversicht, so der Stralsunder zum Abschluss.

Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen): „Die Klimakrise schläft nicht“

Die Grünen-Fraktionschefin sorgt sich um das Vertrauen der Bürger: „Mit weniger Vertrauen werden die Maßnahmen weniger ernst genommen“, so Göring-Eckardt.

Die Öffnung der Friseure sei keine Strategie, sondern ein Bonbon für das Volk. Den Grünen gehe es nicht um das Öffnen von Geschäften und Unternehmen, sondern ein Ziel, woraufhin gemeinsam gearbeitet werden. Dies habe die Ministerpräsidentenrunde nicht geliefert, so die 54-Jährige.

Es folgt ein Appell für den Einbezug des Parlaments und schnellere Wirtschaftshilfen. Dabei bezieht sich Göring-Eckardt brav auf ihre Zielgruppe, die Künstler. Der deutsche Mittelstand findet mit keinem Wort Erwähnung.

Im Anschluss verweist die Grünen Fraktionschefin auf die fehlenden Homeoffice-Lösungen und das mangelhafte Schulkonzept: „Die Kinder im Land haben das nicht verdient!“

Zum Ende fragt die Grünen-Politikerin nach der Zukunft. „Lassen Sie uns an diesem Aufbruch gemeinsam machen!“ Es gebe nicht nur die Covid-Krise, die Klimakrise schlafe nicht. Trotzdem können die Zwanziger golden werden, so Göring-Eckardt zum Schluss.

Sebastian Münzenmaier (AfD): “Panikmache stoppen! Lockdown beenden!”

Der stellvertretende Fraktionschef der Bundestagsfraktion beginnt mit einem Zitat des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn von März 2020:

„Die Folgen von Angst können weit größer sein als die durch das Virus selbst.“

Im Anschluss wirft Münzenmaier der Bundesregierung vor, gezielt Panik zu schüren:

„Diese Bundesregierung versetzt vorsätzlich ein ganzes Volk in Angst.“

Kanzlerin Merkel bescheinigt der 31-Jährige, einem Lockdown-Fetischismus zu erliegen und Inzidenzzahlen zu würfeln. Mit einem Verweis auf zahlreiche Wissenschaftler, die einen Lockdown alles andere als geeignet zur Bekämpfung des Virus halten, appelliert der Pfälzer:

„Während Bodo Ramelow Candy Crush zockt, verzockt diese Kanzlerin die Zukunft eines ganzen Landes!“

Mit harten Fakten kontert Münzenmaier die Kriegsrhetorik aus dem Umfeld des Kanzleramts: 0,19 Prozent der Menschen des Landes seien derzeit infiziert, währenddessen knapp 10% der Menschen in Deutschland arbeitslos oder in Kurzarbeit. Auch die bevorstehende Insolvenzwelle mahnt der AfD-Politiker an: „Hunderttausende von Selbstständigen, Künstlern und Freiberuflern stehen kurz vor dem Ruin.“

Nach einem besorgten Blick auf die Entwicklung der Kinder kommt Münzenmaier auf die Sprache aus dem Kanzlerumfeld zu sprechen: „Turbo-Virus“, „Boost“, „Raketenantrieb“.

„Diese dumpfe Kriegsrhetorik erinnert an dunkle Zeiten und ich kann Ihnen nur zurufen: Stoppen Sie die Panikmache, schützen Sie die Risikogruppen und beenden Sie den Lockdown mitsamt seinen katastrophalen Folgen!“

Zum Ende folgt ein Aufruf an alle Demokraten, bei den kommenden Landtagswahlen AfD zu wählen:

„Wenn Sie in diesem Land wirklich etwas ändern wollen, dann wählen Sie die einzige echte Oppositionspartei.

Am 14.03. können Sie sich in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg für Freiheit und Vernunft statt für Angst und Aktionismus entscheiden!

Wir zählen auf Sie!“

Die Rede von Sebastian Münzenmaier im Video:

Bankrotterklärung der Bundesregierung, Widerstand aus der blauen Opposition

Die Durchhalteparolen der schwarz-roten Bundesregierung sind in Anbetracht des desolaten Zustands der Bundesrepublik unerträglich. Für Unionsfraktionschef Brinkhaus läuft alles viel besser als derzeit dargestellt, die Kanzlerin geniest ihr eigen gesprochenes Selbstlob. Linke, FDP und Grüne begnügen sich in ihrer Kritik auf kleine Punkte, bemängeln die langsamen Auszahlungen der Hilfen und arbeiten unrealistische Stufenpläne aus. Im Gegensatz dazu regt sich in der größten Oppositionspartei im Bundestag richtiger Widerstand. Dr. Alice Weidel und Sebastian Münzenmaier zeigen der Kanzlerin klar ihre Fehler auf und benennen sinnvolle Alternativen. Mitte März haben die Bürger in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg eine Alternative zu diesem Wahnsinn. Und zwar die AfD!

TM

Debatte der Woche: Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung Zuletzt aktualisiert: 11.02.2021 von Team Münzenmaier

2 Replies to “Debatte der Woche: Regierungserklärung zur Lockdown-Verlängerung

  • Karsten Müller

    Von Karsten Müller

    Merkel und ihre Minister schieben den Lockdown sollange vor sich her, bis Ramadan beginnt,(12.4.21) denn wird er dann noch fortgesetzt erklärt uns Erdogan und sein IS Staat den Krieg. Und der Nächste Lockdown beginnt dann wieder am 12.5.21 wenn Ramadan vorbei ist und der IslamistenMutant da ist.

  • Hartmut Rencker

    Von Hartmut Rencker

    Das Thema ist sensibel. Wird die Keule richtig angesetzt oder trifft sie die Falschen? Mit 78 Jahren bin ich formal hoch gefährdet, allerdings habe ich keine einzige der typischen Alters-Verschleißerkrankungen, die mit Adipositas und Bewegungsträgheit ihren Anfang nehmen. Die ganz überwiegende Zahl der schweren und letalen Fälle konzentriert sich auf oft demente Prä-Moribunde. Gesunde jeglichen Alters merken oft gar nichts von einer Infektion. Ich weiß, dass es Ausnahmen gibt, wie bei der Influenza, die auch Junge tödlich treffen kann. Sinnvoller wäre, die Pflegeheimbewohner vor sich selbst zu schützen.

    Die so laut beklagte Vereinsamung ist nicht das große Drama. Ein erheblicher Teil der Pflegefälle hat keine Angehörige und wird ohnehin nie besucht. Und mancher Demente erkennt seine Besucher noch nicht einmal. Wo ist da die so tragische Vereinsamung unter Gleichen? Ich bin viel einsamer und mein sozialer Kontakt beschränkt sich darauf, dem Kassenpersonal bei Aldi eine gesunde Zeit zu wünschen. Aktivitäten wie Gruppenwandern oder gemeinsamen Sport entbehre ich und das bei vollem Verstand. Noch schlimmer ist, dass unseren Kindern und Jugendlichen ein ganzes Ausbildungsjahr gestohlen wird. Für ein rohstoffarmes Land, das nichts hat außer Bildung, ist das eine Katastrophe.

    Es soll nicht bestritten werden, dass es derzeit eine Übersterblichkeit gibt. Wenn im Sommer hoffentlich das Ärgste überstanden sein wird, rechne ich mit einer Untersterblichkeit, weil die kalendarisch anstehenden Alten vorverstorben sind. Schon jetzt klagen Pflegeeinrichtungen über einen Mangel an Nachrückern für zu viele frei gewordene Plätze.

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