Dank Gerd M├╝ller (CSU): Schon 50.000 einreiseberechtigte Afghanen!

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Die Zahl der Afghanen, die nach Ansicht der Bundesregierung nach Deutschland kommen d├╝rfen, wird immer weiter nach oben korrigiert. Dies ver├Âffentlichte eine gro├če deutsche Tageszeitung unter Bezugnahme auf Berechnungen aus dem Bundestag.

Diesen Berechnungen zufolge waren nur f├╝r das Bundesministerium f├╝r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und mit diesem zusammenarbeitende NGOs seit 2013 bis zu 8.000 sogenannte Ortskr├Ąfte t├Ątig. Zuz├╝glich der Familienangeh├Ârigen lassen sich allein daraus ca. 40.000 Afghanen errechnen, die Anspruch auf eine Aufnahme in Deutschland haben.

Die dargestellte Rechnung bescheinigte das BMZ gegen├╝ber dem Kanzleramt und dem Bundesinnenministerium (BMI) und gab an, die t├Ąglichen Daten an das Ausw├Ąrtige Amt und das BMI zu melden, wovon sie an die gesamte Bundesregierung weitergeleitet w├╝rden.

Zu den genannten 40.000 afghanischen Personen werden noch weitere 1.700 sog. Ortskr├Ąfte der Bundeswehr und 300 des Innenministeriums hinzugef├╝gt, was einschlie├člich der Familienmitglieder insgesamt rund 50.000 anspruchsberechtigte Afghanen sind. Noch am 17. August hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von 10.000 einreiseberechtigten Afghanen gesprochen, um die Zahl zwei Wochen sp├Ąter auf┬á ÔÇ×10.000 bis 40.000 MenschenÔÇť zu erh├Âhen. Nun also 50.000.

ÔÇ×Schnell[es] und unkompliziert[es]ÔÇť Ausstellen von Einreisedokumenten

Dabei wendet sich das Bundesministerium f├╝r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nun direkt an die eigenen ehemaligen Ortskr├Ąfte. Sie sollen laut der Homepage des Ministeriums ÔÇ×eine Gef├Ąhrdungsanzeige sowie einen Antrag nach dem Ortskr├Ąfteverfahren (ÔÇŽ) stellenÔÇť. Anschlie├čend werde die Pr├╝fung und Erteilung der Aufnahmezusage erfolgen, sodass die deutschen Auslandsvertretungen in den Nachbarstaaten ÔÇ×schnell und unkompliziert Dokumente zur Einreise nach Deutschland ausstellenÔÇť k├Ânnen.

Aus 4.125 werden 40.000 Anspruchsberechtigte  Afghanen über Nacht

Brisant ist in dem Zusammenhang bei der Berechnung der Ortskr├Ąfte f├╝r das BMZ von Gerd M├╝ller (CSU), dass bis zum 22. August nur diejenigen afghanischen Ortskr├Ąfte ber├╝cksichtigt wurden, die ab 2019 f├╝r das Ministerium t├Ątig waren. Dies h├Ątte sich insgesamt (+ Familienangeh├Ârige) auf ca. 4.125 Personen belaufen. Am 23. August wurden dann pl├Âtzlich alle sog. Ortskr├Ąfte ab 2013 miteinbezogen, wodurch letztlich 40.000 Anspruchsberechtigte zusammenkamen.

Als Begr├╝ndung f├╝r dieses Umdenken gab ein Sprecher des BMZ an: ÔÇ×Die Festlegungen und Entscheidungen zu den gesetzten Stichtagen f├╝r das Ortskr├Ąfteverfahren wurden nicht vom BMZ, sondern von der Bundesregierung als Ganzes getroffen.ÔÇť Dies l├Ąsst darauf schlie├čen, dass sich die Bundesregierung in dieser Frage durchgesetzt und das Ortskr├Ąfteverfahren des Bundesverteidigungsministeriums f├╝r besser befunden hatte.

Hampel: ÔÇ×Die Schleusen sind schon offen.ÔÇť

Man muss es noch einmal wiederholen: Durch diese ver├Ąnderte Berechnung sind nicht mehr 4.125, sondern ca. 40.000 Ortskr├Ąfte des BMZ und deren Angeh├Ârige f├╝r die Einreise nach Deutschland anspruchsberechtigt. Der au├čenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, kommentiert in einer Pressemitteilung die Lage um den Fl├╝chtlingsstrom aus Afghanistan folgenderma├čen: ÔÇ×Anders als 2015 organisiert diese deutsche Au├čenpolitik wissentlich und mit offenen Augen das kommende Desaster. Die Schleusen sind schon offen.ÔÇť

Peter Felser fordert Ende von Betteln um Afghanen

Peter Felser, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, macht ferner in einer weiteren Pressemitteilung deutlich, dass die Bundesregierung die Interessen der deutschen B├╝rger verfolgen und ÔÇ×nicht weiter um Afghanen (ÔÇŽ) bettelnÔÇť solle. Zun├Ąchst m├╝ssten die deutschen Probleme gel├Âst werden, so Felser.

TM

Dank Gerd M├╝ller (CSU): Schon 50.000 einreiseberechtigte Afghanen! Zuletzt aktualisiert: 06.09.2021 von Team M├╝nzenmaier
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