Am vergangenen Montag hat sich der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in einer Videobotschaft an die deutsche Bevölkerung gewandt. Nur zwei Tage nachdem es in Berlin während der medial breit ausgeschlachteten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zu Verstößen gegen die Hygiene- und Abstandsregeln kam, erhob das deutsche Staatsoberhaupt den moralischen Zeigefinger und richtete indirekt öffentlichkeitswirksame Ermahnungen an diejenigen, welche in der Bundeshauptstadt auf die Straße gegangen waren:
„Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle!“
Weiter formulierte der SPD-Mann, dass durch eine derartige Fahrlässigkeit die Erholung der Gesamtgesellschaft mit all ihren Zweigen der Kultur und Wirtschaft gefährdet wäre und appellierte an die Vernunft und Disziplin der Bevölkerung. Zum Ende stellte Steinmeier noch fest, dass die Pandemie noch lange nicht vorbei sei und alle Bürger mithelfen müssen, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Es sei geboten, Acht aufeinander zu geben.
Abstand oder Maske? Bei Steinmeier Fehlanzeige!
Die großen Worte der Vorsicht und Mahnung scheint sich Steinmeier selbst jedoch nicht wirklich zu Herzen zu nehmen. In einem Südtiroler Nachrichtenmagazin tauchte vergangene Woche ein Foto auf, welches den Bundespräsidenten in seinem Sommerurlaub in Tirol zeigt. Dort posiert der SPD-Mann mit dem Landeshauptmann Arno Kompatscher von der Südtiroler Volkspartei und vier Musikerinnen, alle stilecht in Tracht gekleidet. Sofort fällt auf, das weder Abstand gehalten noch Masken getragen werden. Eng an eng posiert der große Mahner neben den Musikanten und präsentiert ein breites Lächeln für die Kamera. Und dies nur knapp zwei Wochen, bevor Steinmeier den moralischen Zeigefinger erhebt.
Nicht der erste Verstoß des großen Mahners
Schon in der Vergangenheit hatte der Bundespräsident eine mehr als unglückliche Figur abgegeben, wenn es um die Einhaltung selbst beworbener Corona-Regeln ging. So besuchte Steinmeier im Mai eine Corona-Notfallklinik in Berlin und beschwor die Bürger, wie wichtig Masken zur Bekämpfung der Pandemie seien. Nur um kurze Zeit später, als die Kameras scheinbar erloschen waren, seine eigene Maske schnell wieder auszuziehen. Offiziell natürlich nur, um beim abschließenden Statement besser verständlich zu sein. Inoffiziell blieben Fragen offen.
Parteiische Schwerpunktsetzung
Die vorgestellten Fälle zeigen auf, dass Frank Walter Steinmeier gerne den moralischen Zeigefinger erhebt, selbst jedoch keineswegs als Vorbild für die Einhaltung der auferlegten Regeln dienen kann. Was würde wohl Saskia Esken zum neusten Urlaubsfoto ihres Parteigenossen sagen, wo sie vor wenigen Tagen gegen die von ihr so genannten „Covidioten“ wetterte?
Hinzu dringt eine parteiische Schwerpunktsetzung im Umgang mit Verstößen gegen die Corona-Auflagen beim Staatsoberhaupt durch. Der gewählte Zeitpunkt der anfangs beschriebenen Videobotschaft impliziert an dieser Stelle eindeutig, dass Steinmeier Bezug auf die Corona-kritische Versammlung vom 1.8. in Berlin genommen hat. Nur wenige Wochen zuvor hat es in vielen deutschen Großstädten Demonstrationen der „Black-Lives-matter“-Bewegung gegeben. Zahlreiche Foto- und Videoaufnahmen belegen, dass auch bei diesen Demonstrationen kaum Maske getragen und wenig Abstand gehalten wurde. An dieser Stelle sah das deutsche Staatsoberhaupt wohl keinen Anlass, eine belehrende Videobotschaft an die Bundesrepublik zu senden. Ganz im Gegenteil nutzte der Bundespräsident die Bewegung, um für sein linkes Weltbild zu werben und Forderungen an die deutschen Bürger zu stellen. Diese kaum übersehbare parteiisch Haltung des SPD-Mannes entspricht nicht dem Neutralitätsgebot, welches fest mit dem Amt des Bundespräsidenten verbunden ist.
Weder neutral noch Vorbild: Frank Walter Steinmeier scheint dem Amt des Bundespräsidenten nicht wirklich gewachsen.
TM
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