Corona Gipfel: Lange Beratungen – kaum Ergebnisse!

Corona Gipfel: Lange Beratungen – kaum Ergebnisse!

Die Regierungschefs des Bundes und der Länder haben am Nachmittag beraten, ob es mögliche Lockerungen für Corona-Geimpfte und vom Virus Genesene geben soll. Darüber hinaus wurde über ein Ende der Impfreihenfolge diskutiert, die die Bundesregierung zu Beginn der Impfkampagne festgelegt hatte. Derweil spricht sich der Fraktionsvorstand der Alternative für Deutschland dafür aus, die Einschränkungen der Grundrechte für alle Bürger aufzuheben.

Keine Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte

Nach knapp drei Stunden Beratung traten die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor die Pressevertreter und verkündeten die Ergebnisse des Impf-Gipfels.

Die wohl wichtigste Frage, ob geimpfte Bürger weitere Freiheiten und Lockerungen erhalten, sei Medienberichten zufolge noch nicht entschieden worden. Kanzlerin Merkel betonte, es habe gute Beratungen gegeben. Erleichterungen für geimpfte Bürger und vom Virus Genesene seien geplant. So soll diese Gruppe in Zukunft keine Corona-Schnelltests mehr vorweisen müssen, wo diese verpflichtend sind.

Im Frühsommer ist zudem geplant, die Impfreihenfolge teilweise aufzuheben. Bis dahin gebe es die Möglichkeit, dass sich jeder Bürger einen Termin zur Impfung machen könne, so Merkel.

AfD: „Einführung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft“

Schon im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens hatten die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel, Kritik am Impfgipfel geübt. Die Bundesregierung treibe die Spaltung der Gesellschaft durch ihre Corona-Politik weiter auf die Spitze. Die individuelle Entscheidung mündiger Bürger für oder gegen eine Impfung gegen das Corona-Virus dürfe nicht zur Grundlage für die Einführung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft gemacht werden, so die Fraktionschefs weiter.

In ihren folgenden Ausführungen betonten Weidel und Gauland, dass Grundrechte garantierte Rechte aller Bürger seien. Statt des Ausspielens von Geimpften und Ungeimpften solle der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des Impfangebotes für alle Menschen liegen, die sich freiwillig dafür entscheiden. Die bisher geltende Impfpriorisierung nannten die Fraktionsvorsitzenden realitätsfern und forderten ein Ende dieser.

TM

Corona Gipfel: Lange Beratungen – kaum Ergebnisse! Zuletzt aktualisiert: 26.04.2021 von Team Münzenmaier