Am kommenden Samstag sollte in der Hauptstadt Berlin rund um das Brandenburger Tor die bisher größte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stattfinden. Auch viele Vertreter der Alternative für Deutschland hatten zum Protest für mehr Meinungsfreiheit und eine Achtung der Grundrechte der Bürger aufgerufen. Ähnlich wie am ersten August, an welchem die letzte große Corona-Demonstration stattgefunden hatte, haben zahlreiche Menschen ihr kommen angekündigt. Von Seiten der Veranstalter rechnete man mindestens mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Es sollte ein Tag der Freiheit werden.
Die Berliner Versammlungsbehörde hat der Großdemonstration am heutigen Mittwochmorgen einen Riegel vorgeschoben. Die fadenscheinige Begründung von Seiten der Staatsorgane lässt hierbei viele Fragen offen.
Fadenscheinige Begründung
Nach einheitlichen Medienberichten verschiedener Zeitungen teilte die Berliner Senatsverwaltung mit, dass es bei der zu erwartenden Teilnehmergruppe an der Demonstration zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen könnte. Die Behörde berief sich in ihrer Begründung auch auf die Demonstration vom 1. August, bei welcher es nach Aussage der Senatsverwaltung zu bewussten Verstößen gegen die Hygieneregeln und den entsprechenden Auflagen gekommen sei. Daher sei auch am kommenden Samstag mit Verstößen gegen die Verordnungen zu rechnen. Daher sei die Demonstration in ihrer Gesamtheit zu verbieten.
Dass es sich dabei vor allem um eine politische Entscheidung handelt wird durch die Aussage des SPD-Innensenators Andreas Geisel deutlich: “Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.”
Wer sich also für Grundrechte einsetzt, ist für den sozialdemokratischen Innensenator “rechtsextrem”, mindestens aber Corona-Leugner. Es bleibt die Frage offen, wo solche Worte beispielsweise bei den Black lives matter Demonstrationen waren.
Erbärmliches Demokratieverständnis
Die Absage der Demonstration ist zugleich eine Absage an die Meinungsfreiheit in Deutschland. Dass aufgrund von vermuteten Verstößen und Ordnungswidrigkeiten einer in der Zukunft liegenden Demonstration eine Absage der Großveranstaltung begründet wird, ist ein handfester Skandal und ein Anschlag auf die Grundrechte der Bürger. Am ersten Mai demonstrieren jedes Jahr tausende gewalttätige, linksradikale Kräfte und es kommt zu enormen Straftaten. Über ein Verbot dieser Demonstration haben die links-grün unterlaufenen Berliner Behörden noch nie nachgedacht. Politisch korrekte Demonstrationen werden ohne Nachfrage durchgewunken, gegen den Mainstream gerichtete Veranstaltungen einfach verboten. Die Demokratie, Meinungsfreiheit und die Grundrechte der Bürger liegen spätestens seit heute komplett am Boden.
Was für eine Erbärmlichkeit.
TM
Von Heidi Walter
Sehr geehrter Herr Stephan, wenn man natürlich seine Informationen aus den öffentlichen Kanälen bezieht, ist es kein Wunder, dass sie so denken. Man kann sich anders besser informieren, wenn man genügend recherchiert, denn das Netz vergisst nichts. Es hilft auch, multilingual zu sein und in einem Beruf gearbeitet zu haben, bei dem Recherche die Grundlage für alles Weitere war. Ihre Unterstellungen berühren mich nicht im Geringsten, denn Unterstellungen und Beleidigungen sind die Waffen der Menschen, denen die Argumente ausgehen.
Von Stephan
Das stimmt so nicht, verehrte Heidi Walter. Auch Sie müssen mal bei der Wahrheit bleiben, falls Ihnen das entgangen sein sollte, was wahr eigentlich ist. Ich (72) habe das Glück schon einige Jahre außerhalb Deutschlands zu leben und kann mir die Vorgänge auf allen Kanälen anschauen und kann nur mit den Kopf schütteln was Ihre Klientel so in der Denke verbergen kann oder nicht vorhanden ist. Ihr seit eine Ansammlung von Egoisten. Punkt.
Von Heidi Walter
Aufgeführt wie die Assis haben sich die BLM- und Gegendemos, in dem sie Polizisten und Demoteilnehmer angegriffen haben. Die Polizei ist unverhältnismäßig hart gegen die Demonstranten vorgegangen, vor allem gegen Angelika Barbe. Ich bin sonst immer auf Seiten der Polizei, das jedoch hat auch mir einen Denkanstoss gegeben, was passiert, wenn sich die ReGIERenden noch mehr in die Ecke gedrängt sehen. Komischerweise ist diese Demo verboten, aber Gegendemos nicht. Sollte einem zu denken geben.
Von Heidi Walter
„Meinungsfreiheit muss garantiert sein, das Recht auf Demonstrationen ebenso. Und unsere Forderung geht auch in Richtung von unabhängige Medien, über die sich die Menschen informieren können müssen.“ – So Merkel in einem aktuellen Statement und das Maasmännchen geht noch einen Schritt weiter Zitat „Schwere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen demokratische Grundprinzipien werden wir nicht unbeantwortet lassen“, drohte er. Leider ist damit nicht Deutschland gemeint sondern Weißrussland, neudeutsch Belarus. Ich allerdings frage mich, wo der Unterschied zwischen denen und dem von ihnen angeprangerten Lukaschenko ist.
Von Jürgen Müller-Schmitz
Also da verstehe ich die Regierung sehr wohl, auch wenn die normalerweise nicht wissen was die tun. Aber hätten die Demonstranten sich nicht aufgeführt wie die letzten “Assis” wäre es sicher nicht so weit gekommen.
Für etwas demonstrieren ist immer eine gute sache, aber einen haufen andere gesetze mit Füßen zu treten ist da doch der falsche Weg oder?
Man kann sich ja auch nicht nur weil man einen Führerschein hat besoffen im auto fahren.
Von Heidi Walter
Ist aber schon interessant, dass, wie gemeldet, die Gegendemonstrationen genehmigt werden. Man muss eben nur zum richtigen Klientel gehören. Da kein Link eingefügt werden darf, einfach mal googeln.
Von Heidi Walter
Merkels Spähnchen hat noch hochfliegendere Pläne “Neue Umstände bedürften neuer Maßnahmen, so seine Devise. Und die neue Regel sei auch keine Bitte, sondern eine „staatliche Anordnung“. Einfach mal googeln. Die Wölfe im Schafspelz zeigen ihre hässliche Fratze, wobei ich keinesfalls Wölfe oder Schafe beleidigen will, wenn ich sie als Beispiel für die geballte politische Unfähigkeit in Berlin und allen Bundesländern heranziehe. Wann endlich wachen die deutschen Schlafschafe auf und sehen, wo die Reise hingeht?
Von Klaus Franke
Von den rot/grünen Systemlingen des Berliner Senats habe ich nichts anders erwartet. Was wollen sie denn machen, wenn mehrere 10.000 Menschen unter Einhaltung der geforderten Hygiene-Bestimmungen (Mundschutz,Abstand) sich vor dem Brandenburger Tor zu dieser Protest-Veranstaltung versammeln? Ich finde, dass das die richtige Reaktion auf dieses Verbot wäre.
Von xstern
Von wegen Coronaleugner usw. ich habe es satt mich von Faschisten beleidigen zu lassen. Wer ist denn hier der Lügner oder kann dieser kriminelle Systemling nicht lesen – vielleicht mal den Tierarzt persönlich anrufen:
Bericht RKI – ein wichtiges Zitat daraus:
“Seit der 16. KW 2020 (Mitte April) gab es in den Sentinelproben keine Nachweise von SARS-CoV-2 mehr. Weitere Informationen sind abrufbar unter influenza.rki. de/.”
Das hier hat alles nichts mit einem Virus zu tun, das Gift (Virus) ist die Regierung nicht der Virus, dafür brauche ich die Idioten nicht, das erledigt mein Immunsystem mit links. Entweder das System ist bankrott und uns fliegt demnächst alles um die Ohren, oder es ist doch was dran an den NWO Dingen, dann sind diese Faschisten allerdings die Verschwörer und müssen dringend gestoppt werden.
Wäre mal toll, wenn man von der AFD wenigstens mal verlässliche Infos bekommt, was hier los ist und was wir tun können.
Von Siegfried Tutas
Das war meines Erachtens zu erwarten. Es ist, wie ich schon des öfteren geäußert habe, mit normalen, friedlichen und grundrechtskonformen Mitteln nicht mehr möglich diese korrupte und menschenverachtende Regierung zur Vernunft zu bringen oder besser noch zu beseitigen. Vor Jahren schon sagte ich, dass eine a.merkel ihren Sessel nicht freiwillig räumen wird. Es wird immer deutlicher dass dies zur bitteren Wahrheit wird. Wenn Polizei und Armee sich nicht vollständig auf die Seite der Bevölkerung stellt, dann wird jede Liebesmühe vergebens sein und unser Land ist vollständig an den Kommunismus verloren. Dann allerdings hätte Deutschland es auch nicht mehr verdient ein gutes Leben zu führen. Soviel Dummheit bei über 80 Millionen Menschen muß schon irgendwo bestraft werden. Es sollte jedem, aber wirklich jedem klar sein, dass dies in eine neue Weltregierung schlittert. Nach neuesten Meldungen aus Australien dürfte das jeder Hilfsschüler kapieren. Mit anderen Worten, Deutschland und damit die ganze Welt schaufelt sich das eigene Grab. Kollektiver Selbstmord.
Von Bruno Schaaf
Diese Regierung hat jegliches Recht verloren zu regieren und irgendwelche Anordnungen und Verbote auszusprechen. Die Zeit ist übrreif dieses zu beenden Die Schäden sind jetzt schon viel zu groß. Menschlich und finanziell.
Von Manfred Weking
Da bereits mehr als 2/3 der Deutschen ihr Geld vom Staat bekommen, wird der kleine Rest, der alles erwirtschaftet, als unwichtig erachtet, nicht die Mehrheit im Parlament bekommen.
Aber würde diese Minderheit geschlossen streiken, würde Deutschland verhungern.