Corona-Demo in Berlin verboten – Anschlag auf die Grundrechte

Kommentare: 12 Kommentare
Gesch├Ątzte Lesezeit: 2 Minuten

Am kommenden Samstag sollte in der Hauptstadt Berlin rund um das Brandenburger Tor die bisher gr├Â├čte Demonstration gegen die Corona-Ma├čnahmen der Bundesregierung stattfinden. Auch viele Vertreter der Alternative f├╝r Deutschland hatten zum Protest f├╝r mehr Meinungsfreiheit und eine Achtung der Grundrechte der B├╝rger aufgerufen. ├ähnlich wie am ersten August, an welchem die letzte gro├če Corona-Demonstration stattgefunden hatte, haben zahlreiche Menschen ihr kommen angek├╝ndigt. Von Seiten der Veranstalter rechnete man mindestens mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Es sollte ein Tag der Freiheit werden.

Die Berliner Versammlungsbeh├Ârde hat der Gro├čdemonstration am heutigen Mittwochmorgen einen Riegel vorgeschoben. Die fadenscheinige Begr├╝ndung von Seiten der Staatsorgane l├Ąsst hierbei viele Fragen offen.

Fadenscheinige Begr├╝ndung

Nach einheitlichen Medienberichten verschiedener Zeitungen teilte die Berliner Senatsverwaltung mit, dass es bei der zu erwartenden Teilnehmergruppe an der Demonstration zu Verst├Â├čen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen k├Ânnte. Die Beh├Ârde berief sich in ihrer Begr├╝ndung auch auf die Demonstration vom 1. August, bei welcher es nach Aussage der Senatsverwaltung zu bewussten Verst├Â├čen gegen die Hygieneregeln und den entsprechenden Auflagen gekommen sei. Daher sei auch am kommenden Samstag mit Verst├Â├čen gegen die Verordnungen zu rechnen. Daher sei die Demonstration in ihrer Gesamtheit zu verbieten.

Dass es sich dabei vor allem um eine politische Entscheidung handelt wird durch die Aussage des SPD-Innensenators Andreas Geisel deutlich: “Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als B├╝hne f├╝r Corona-Leugner, Reichsb├╝rger und Rechtsextremisten missbraucht wird.”

Wer sich also f├╝r Grundrechte einsetzt, ist f├╝r den sozialdemokratischen Innensenator “rechtsextrem”, mindestens aber Corona-Leugner. Es bleibt die Frage offen, wo solche Worte beispielsweise bei den Black lives matter Demonstrationen waren.

Erb├Ąrmliches Demokratieverst├Ąndnis

Die Absage der Demonstration ist zugleich eine Absage an die Meinungsfreiheit in Deutschland. Dass aufgrund von vermuteten Verst├Â├čen und Ordnungswidrigkeiten einer in der Zukunft liegenden Demonstration eine Absage der Gro├čveranstaltung begr├╝ndet wird, ist ein handfester Skandal und ein Anschlag auf die Grundrechte der B├╝rger. Am ersten Mai demonstrieren jedes Jahr tausende gewaltt├Ątige, linksradikale Kr├Ąfte und es kommt zu enormen Straftaten. ├ťber ein Verbot dieser Demonstration haben die links-gr├╝n unterlaufenen Berliner Beh├Ârden noch nie nachgedacht. Politisch korrekte Demonstrationen werden ohne Nachfrage durchgewunken, gegen den Mainstream gerichtete Veranstaltungen einfach verboten. Die Demokratie, Meinungsfreiheit und die Grundrechte der B├╝rger liegen sp├Ątestens seit heute komplett am Boden.

Was f├╝r eine Erb├Ąrmlichkeit.

TM

 

Corona-Demo in Berlin verboten – Anschlag auf die Grundrechte Zuletzt aktualisiert: 26.08.2020 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
12 Kommentare
Älteste
Neueste
Inline Feedbacks
View all comments
Manfred Weking
1 Monat zuvor

Da bereits mehr als 2/3 der Deutschen ihr Geld vom Staat bekommen, wird der kleine Rest, der alles erwirtschaftet, als unwichtig erachtet, nicht die Mehrheit im Parlament bekommen.
Aber w├╝rde diese Minderheit geschlossen streiken, w├╝rde Deutschland verhungern.

Bruno Schaaf
1 Monat zuvor

Diese Regierung hat jegliches Recht verloren zu regieren und irgendwelche Anordnungen und Verbote auszusprechen. Die Zeit ist ├╝brreif dieses zu beenden Die Sch├Ąden sind jetzt schon viel zu gro├č. Menschlich und finanziell.

Siegfried Tutas
1 Monat zuvor

Das war meines Erachtens zu erwarten. Es ist, wie ich schon des öfteren geäußert habe, mit normalen, friedlichen und grundrechtskonformen Mitteln nicht mehr möglich diese korrupte und menschenverachtende Regierung zur Vernunft zu bringen oder besser noch zu beseitigen. Vor Jahren schon sagte ich, dass eine a.merkel ihren Sessel nicht freiwillig räumen wird. Es wird immer deutlicher dass dies zur bitteren Wahrheit wird. Wenn Polizei und Armee sich nicht vollständig auf die Seite der Bevölkerung stellt, dann wird jede Liebesmühe vergebens sein und unser Land ist vollständig an den Kommunismus verloren. Dann allerdings hätte Deutschland es auch nicht mehr verdient ein… Weiterlesen »

Heidi Walter
1 Monat zuvor

ÔÇ×Meinungsfreiheit muss garantiert sein, das Recht auf Demonstrationen ebenso. Und unsere Forderung geht auch in Richtung von unabh├Ąngige Medien, ├╝ber die sich die Menschen informieren k├Ânnen m├╝ssen.ÔÇť ÔÇô So Merkel in einem aktuellen Statement und das Maasm├Ąnnchen geht noch einen Schritt weiter Zitat ÔÇ×Schwere Menschenrechtsverletzungen und Verst├Â├če gegen demokratische Grundprinzipien werden wir nicht unbeantwortet lassenÔÇť, drohte er. Leider ist damit nicht Deutschland gemeint sondern Wei├črussland, neudeutsch Belarus. Ich allerdings frage mich, wo der Unterschied zwischen denen und dem von ihnen angeprangerten Lukaschenko ist.

xstern
1 Monat zuvor

Von wegen Coronaleugner usw. ich habe es satt mich von Faschisten beleidigen zu lassen. Wer ist denn hier der Lügner oder kann dieser kriminelle Systemling nicht lesen – vielleicht mal den Tierarzt persönlich anrufen: Bericht RKI – ein wichtiges Zitat daraus: “Seit der 16. KW 2020 (Mitte April) gab es in den Sentinelproben keine Nachweise von SARS-CoV-2 mehr. Weitere Informationen sind abrufbar unter influenza.rki. de/.” Das hier hat alles nichts mit einem Virus zu tun, das Gift (Virus) ist die Regierung nicht der Virus, dafür brauche ich die Idioten nicht, das erledigt mein Immunsystem mit links. Entweder das System ist… Weiterlesen »

Klaus Franke
1 Monat zuvor

Von den rot/gr├╝nen Systemlingen des Berliner Senats habe ich nichts anders erwartet. Was wollen sie denn machen, wenn mehrere 10.000 Menschen unter Einhaltung der geforderten Hygiene-Bestimmungen (Mundschutz,Abstand) sich vor dem Brandenburger Tor zu dieser Protest-Veranstaltung versammeln? Ich finde, dass das die richtige Reaktion auf dieses Verbot w├Ąre.

Heidi Walter
1 Monat zuvor
Reply to  Klaus Franke

Ist aber schon interessant, dass, wie gemeldet, die Gegendemonstrationen genehmigt werden. Man muss eben nur zum richtigen Klientel geh├Âren. Da kein Link eingef├╝gt werden darf, einfach mal googeln.

Heidi Walter
1 Monat zuvor

Merkels Sp├Ąhnchen hat noch hochfliegendere Pl├Ąne “Neue Umst├Ąnde bed├╝rften neuer Ma├čnahmen, so seine Devise. Und die neue Regel sei auch keine Bitte, sondern eine ÔÇ×staatliche AnordnungÔÇť. Einfach mal googeln. Die W├Âlfe im Schafspelz zeigen ihre h├Ąssliche Fratze, wobei ich keinesfalls W├Âlfe oder Schafe beleidigen will, wenn ich sie als Beispiel f├╝r die geballte politische Unf├Ąhigkeit in Berlin und allen Bundesl├Ąndern heranziehe. Wann endlich wachen die deutschen Schlafschafe auf und sehen, wo die Reise hingeht?

J├╝rgen M├╝ller-Schmitz
1 Monat zuvor

Also da verstehe ich die Regierung sehr wohl, auch wenn die normalerweise nicht wissen was die tun. Aber h├Ątten die Demonstranten sich nicht aufgef├╝hrt wie die letzten “Assis” w├Ąre es sicher nicht so weit gekommen.
F├╝r etwas demonstrieren ist immer eine gute sache, aber einen haufen andere gesetze mit F├╝├čen zu treten ist da doch der falsche Weg oder?
Man kann sich ja auch nicht nur weil man einen F├╝hrerschein hat besoffen im auto fahren.

Heidi Walter
1 Monat zuvor

Aufgef├╝hrt wie die Assis haben sich die BLM- und Gegendemos, in dem sie Polizisten und Demoteilnehmer angegriffen haben. Die Polizei ist unverh├Ąltnism├Ą├čig hart gegen die Demonstranten vorgegangen, vor allem gegen Angelika Barbe. Ich bin sonst immer auf Seiten der Polizei, das jedoch hat auch mir einen Denkanstoss gegeben, was passiert, wenn sich die ReGIERenden noch mehr in die Ecke gedr├Ąngt sehen. Komischerweise ist diese Demo verboten, aber Gegendemos nicht. Sollte einem zu denken geben.

Stephan
1 Monat zuvor
Reply to  Heidi Walter

Das stimmt so nicht, verehrte Heidi Walter. Auch Sie m├╝ssen mal bei der Wahrheit bleiben, falls Ihnen das entgangen sein sollte, was wahr eigentlich ist. Ich (72) habe das Gl├╝ck schon einige Jahre au├čerhalb Deutschlands zu leben und kann mir die Vorg├Ąnge auf allen Kan├Ąlen anschauen und kann nur mit den Kopf sch├╝tteln was Ihre Klientel so in der Denke verbergen kann oder nicht vorhanden ist. Ihr seit eine Ansammlung von Egoisten. Punkt.

Heidi Walter
1 Monat zuvor
Reply to  Stephan

Sehr geehrter Herr Stephan, wenn man nat├╝rlich seine Informationen aus den ├Âffentlichen Kan├Ąlen bezieht, ist es kein Wunder, dass sie so denken. Man kann sich anders besser informieren, wenn man gen├╝gend recherchiert, denn das Netz vergisst nichts. Es hilft auch, multilingual zu sein und in einem Beruf gearbeitet zu haben, bei dem Recherche die Grundlage f├╝r alles Weitere war. Ihre Unterstellungen ber├╝hren mich nicht im Geringsten, denn Unterstellungen und Beleidigungen sind die Waffen der Menschen, denen die Argumente ausgehen.