Für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Personen und genesene Menschen sollen in Zukunft die restriktiven Maßnahmen der Bundesregierung entfallen. Eine entsprechende Verordnung billigte ein Großteil der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Die größte Oppositionsfraktion der AfD votierte gegen das Vorhaben, die FDP enthielt sich. Falls in naher Zukunft der Bundesrat auch noch zustimmen sollte, könnten schon am Wochenende die Lockerungen für die genannten Personengruppen in Kraft treten.
Keine Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mehr
In der heute zur Abstimmung gestellten Verordnung ist festgeschrieben, dass für geimpfte und genesene Bürger die von der Bundesregierung verhängten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen entfallen. Somit sind unbeschränkte Treffen auch zu später Stunde für die genannten Gruppen wieder legal. Dabei spielen auch die Infektionszahlen in der jeweiligen Region keine Rolle. In weiteren Lebensbereichen wie dem Einkaufen oder einem Besuch beim Friseur sollen Geimpfte und Genesene künftig Personen mit negativem Testergebnis gleichgestellt werden.
In der Debatte im Plenum des Bundestags hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf hingewiesen, dass die zuvor eingeschränkten Grundrechte der Bürger zurückgegeben werden müssten. Die 55-Jährige sprach in diesem Zusammenhang von einem „wichtige [n] Schritt und rechtsstaatliches Gebot.“ Bisher sind knapp 8,6 Prozent aller Bürger der Bundesrepublik zweimal gegen das Corona-Virus geimpft worden. Knapp ein Drittel der Deutschen hat bisher den ersten Pieks erhalten.
AfD: Grundrechte stehen jedem Bürger zu
Als einzige Partei im Bundestag votierte die AfD gegen die neue Verordnung. Zwar begrüßt die Alternative jede Rückgabe der Grund- und Freiheitsrechte an die Menschen in Deutschland. Jedoch stehen genannte Gesetze jedem Bürger, egal ob geimpft oder ungeimpft, zu. In einer Pressemitteilung hatten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland darauf hingewiesen, dass Lockerungen nur für Geimpfte die Gesellschaft spalten könnten. „Die AfD-Fraktion lehnt jede direkte oder indirekte Impfpflicht ab. Die vom Grundgesetz garantierten Grundrechte müssen so schnell wie möglich ohne Gegenleistung wieder uneingeschränkt für alle Bürger gelten“, führten Weidel und Gauland aus.
TM
Von Edwin
Genesung setzt voraus, dass man zuvor krank war. Was ist mit denen, die nie krank waren? Es soll ja Menschen geben, die aufgrund eines intakten Immunsystems oder guten genetischen Voraussetzungen vor Infektionen besser geschützt sind als andere. So ein Pech aber auch. Jene, die sich also guter Gesundheit erfreuen, auch nicht Laborratte für die Pharmaindustrie spielen wollen, haben also zukünftig eine Menge Nachteile zu erwarten. Für mich ist das alles nicht nachvollziehbar und entbehrt jeder vernünftigen Logik. Menschen die solche Gesetze machen, müssen entweder von Grund auf böse sein, oder vollkommen den Verstand verloren haben. Wenn ich mir vorstelle, dass nach der nächsten Bundestagswahl vielleicht 800 Politikdarsteller im Bundestag sitzen und auf die Menschheit losgelassen werden, wird mir schon jetzt Angst und bange.
Von Karsten Müller
Vollständig Geimpfte sind trotzdem infektös und genesene haben nach 6 Monate keine Antikörper mehr, also hat es keinen Sinn