Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Der 65-jährige Sozialdemokrat verkündete im Schloss Bellevue, dass er aus voller Überzeugung für weitere Jahre in seinem Amt zur Verfügung stehe. Während die Regierungsparteien und große Teile der Opposition das Vorhaben begrüßen, lehnt die AfD eine zweite Amtszeit Steinmeiers ab. Spitzenkandidat Chrupalla äußerte in einer Pressemitteilung, Steinmeier sei „keine Idealbesetzung“.
Steinmeier bittet um neues Vertrauen
Der amtierende Bundespräsident erklärte, das Land in die Zukunft nach der Corona-Pandemie begleiten zu wollen. Deutschland erlebe bewegte Zeiten, die Gesellschaft habe sich im zurückliegenden Jahr im Streit um den richtigen Weg „wundgerieben“, so Steinmeier. Sein Ziel sei es, dass die Corona-Krise das Land nicht tief gespalten zurücklasse. Der 65-Jährige wolle „Brücken bauen“, Orientierung stiften und Menschen zusammenführen. Daher bete er um das Vertrauen für fünf weitere Jahre als Bundespräsident.
Lob aus Regierung und Opposition
Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter Borjans zeigten sich erfreut über Steinmeiers Ankündigung. „Gerade jetzt braucht unser Land einen Bundespräsidenten, der ein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger hat und Anstöße gibt, die Zukunft gemeinsam und zum Wohl aller zu gestalten”, so die Sozialdemokraten laut eines Presseberichts. Eine zweite Amtszeit bezeichneten sie darüber hinaus als „große Chance“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilen, dass sie „hohen Respekt“ für Steinmeier habe, der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete die bisherige Zusammenarbeit als vertrauensvoll. Auch der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) sprach sich für Steinmeier aus, ebenso FDP-Chef Lindner.
Kritik von der AfD
Kritische Stimmen kommen aus den Reihen der AfD. Tino Chrupalla, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, erklärte in einer Pressemitteilung, dass Steinmeier „immer wieder Zweifel an seiner Eignung für das höchste Staatsamt geweckt“ habe.
Als negatives Beispiel nannte der 45-Jährige die Werbung des Bundespräsidenten für eine Musikveranstaltung, bei der eine linksextremistischen Gruppe „ihre Verachtung für den Staat und seine Institutionen offen zur Schau“ gestellt habe. Bei zahlreichen Angriffen auf AfD-Mitglieder habe der Bundespräsident hingegen geschwiegen. Steinmeier sei keine Idealbesetzung und solle keine weitere Amtszeit anstreben, so Chrupalla abschließend.
TM
Von Elsa Schäffer
Ein Bundespräsident, der in Israel die deutsche Sprache nicht spricht und sie die Sprache der Täter nennt, ist untragbar.
Hat er vergessen, dass es außer Deutschland noch einige deutschsprachige Länder gibt?
Und denkt er nicht daran, dass von den „Tätern“ wie er uns nannte, sein üppiges Gehalt auf Lebenszeit erarbeitet wird?
Er sollte besser an seine eigene Biografie denken, die ist mit Sicherheit nicht das gelbe vom Ei
Von Roland Dias
Dieser Antidemokrat soll sich lieber um seine “Stinkenden Fische” kümmern, die er ja so sehr mag. Für jedwedes öffentliche Amt hat er sich spätestens damit selbst disqualifiziert.
Im übrigen gehe ich davon aus, daß die SPD in Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag “einstellig” werden wird – einfältig sind die ja schon immer.
Und für die AfD wollen wir auf korrekte Stimmauszählung hoffen.
Von Werner Schweitzer
Vor diesem Mann hatte ich noch nie Achtung, höchstens Verachtung.
Von Ulrich Dittmann
Wie Zecken und Flöhe sich im Hundefell wohlfühlen, so wollen sich manche Politiker wohlig im Amte eines Bundespräsidenten behaglich suhlen – wohldotiert auf Steuerzahlers Kosten…
Aber ein absolutes NEIN zu Steinmeier, der offen seine Verachtung für Deutschland zur Schau stellt.-