B├╝rgerabzocke perfekt ÔÇô Erh├Âhung der Tabaksteuer kommt!

B├╝rgerabzocke perfekt ÔÇô Erh├Âhung der Tabaksteuer kommt!

Das Finanzministerium unter Olaf Scholz hat die Tabaksteuer angepasst. Ab sofort sollen Alternativprodukte wie E-Zigaretten genauso wie herk├Âmmliche Tabakprodukte besteuert werden. Diese Gesetzesanpassung diene insbesondere dem Gesundheitsschutz von Jugendlichen und Heranwachsenden. Fast alle Experten halten das Gesetz f├╝r untragbar.

Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz: Das kommt nun auf die B├╝rger zu

Heute Nacht hat die Bundesregierung das Tabaksteuermodernisierungsgesetz beschlossen. Nach einer Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages stimmte die Regierungsparteien f├╝r das Vorhaben, die Gr├╝nen enthielten sich, AfD, Linke und FDP votierten dagegen.

Den Ausf├╝hrungen des Finanzministers Olaf Scholz und der Bundesregierung nach ist die Intention des Gesetzes klar: die St├Ąrkung des Gesundheits- und Jugendschutzes durch Einf├╝hrung der Besteuerung von nikotinhaltigen Liquids f├╝r E-Zigaretten.

Somit wird neben der ├╝blichen Erh├Âhung der allgemein bekannten Tabaksteuer erstmals eine Steuer f├╝r nikotinhaltige Liquids eingef├╝hrt. Als Begr├╝ndung wird das Gef├Ąhrdungspotenzial besagter Produkte aus der Perspektive des Gesundheits- und Jugendschutzes genannt. Das fruchtige Aroma t├Ąusche ├╝ber die Tatsache hinweg, dass in diesen Produkten Nikotin enthalten sei und stelle somit eine besondere Sucht- und Gesundheitsgef├Ąhrdung dar.

Ab 2022 soll der Steuersatz binnen 5 Jahre bis 2026 f├╝r Zigarettenschachteln um runde 8 Cent und f├╝r Tabakfeinschnitt (40g) um ungef├Ąhr 13-16 Cent pro Jahr angehoben werden.

Gleichzeitig soll der Steuersatz f├╝r Tabakalternativen, also E-Zigaretten, in den Liquids verdampft werden, in den Jahren 2022/23 um 2 Cent und 2024 bis 2026 um 4 Cent pro mg Nikotin erh├Âht werden.

Gesundheitsschutz? Gesetz macht Tabakalternative fast unm├Âglich

Was bedeutet das im Klartext?

Derzeit kostet eine Zigarette runde 10 Cent, die gleiche Menge an Nikotin aufgenommen durch Liquids knapp 21 Cent. Nach Inkrafttreten des Tabaksteuermodernisierungsgesetz wird eine Zigarette 12 Cent und die entsprechende Menge an Liquid ungef├Ąhr 56 Cent kosten.

Experten pl├Ądieren ├╝bereinstimmend f├╝r eine niedrigere Besteuerung der Tabakersatzprodukte, da diese weit weniger sch├Ądlich seien als herk├Âmmliche Tabakprodukte.

Allein das Risiko, an Krebs zu erkranken, sei bei Liquids um 99,5% reduziert.

Sebastian M├╝nzenmaier, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, ├Ąu├čerte sich bereits Mitte Februar zu den Pl├Ąnen der Bundesregierung, die neue Tabaksteuer zu erheben:

ÔÇ×Das neue ÔÇ×TabaksteuermodernisierungsgesetzÔÇť ist abzulehnen!ÔÇť

Weiter erl├Ąuterte der der 31-J├Ąhrige, dass ÔÇ×die Preisaufschl├Ąge um bis zu 160 Prozent f├╝r E-Liquid-Produkte des derzeitigen PreisniveausÔÇť unangemessen und unverh├Ąltnism├Ą├čig seien. Das Gesetz verleite die B├╝rger dazu, ÔÇ×zu sch├Ądlicheren, herk├Âmmlichen Zigaretten zu greifen und keine Tabakersatzprodukte zu kaufen.ÔÇť Neben einer Verfehlung gesundheitspolitischer Ziele werde ebenso die pers├Ânliche Freiheit der B├╝rger weiter beschnitten, so M├╝nzenmaier.

Geheucheltes Interesse an der Gesundheit der B├╝rger

Der B├╝rger wird durch die preislichen Ver├Ąnderungen dazu verleitet, wieder auf herk├Âmmliche Tabakprodukte zur├╝ckzugreifen und seine Gesundheit stark zu gef├Ąhrden.

Das angebliche Ziel, den Gesundheitsschutz der B├╝rger im Auge zu haben, hat die Bundesregierung somit g├Ąnzlich verfehlt und gezeigt, dass hinter diesem Gesetz lediglich finanzielle Interessen des Bundes stecken. Auch der Euphemismus ÔÇ×TabaksteuermodernisierungsgesetzÔÇť kann das nicht verschleiern.

TM

B├╝rgerabzocke perfekt ÔÇô Erh├Âhung der Tabaksteuer kommt! Zuletzt aktualisiert: 11.06.2021 von Team M├╝nzenmaier

One Reply to “B├╝rgerabzocke perfekt ÔÇô Erh├Âhung der Tabaksteuer kommt!”

  • Hartmut Rencker

    By Hartmut Rencker

    Die Tabaksteuer ist nicht nur eine Geldquelle sondern auch ein Instrument der Gesundheitspolitik. Nikotinkonsum ist der klassische Einstieg in harte Drogen. Einsicht hilft nichts, alleine der Bimbes machts. Und es muss richtig weh tun. Was f├╝r eine Wohltat, dass Wirtsh├Ąuser und die Bahn endlich rauchfrei sind. Und die Angst vor Umsatzverlust ist mit dem Erschlie├čen bisher verdr├Ąngter G├Ąste konterkariert worden.

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