Brandner: 122 IS-R├╝ckkehrer nach Deutschland – ein Pulverfass f├╝r unser Land

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Pressemitteilung des Kollegen Stephan Brandner (AfD):


Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019 Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-R├╝ckkehrern nach Deutschland vor. Diese sollen sich zumindest zeitweise dem islamischen Staat angeschlossen haben. Wann, wer, wo eingereist war und was danach mit diesen Personen geschah, vermochte die Bundesregierung nicht mitzuteilen.

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, auf dessen Anfrage die Antwort der Bundesregierung zur├╝ckgeht, zeigt sich entsetzt ob der Ausk├╝nfte:

ÔÇ×Insbesondere halte ich es f├╝r mehr als gef├Ąhrlich, dass die Bundesregierung keine Auskunft zur Einreise dieser Personen geben kann und klarstellt, dass auch Personen dabei sind, die laut Bundesregierung mehrfach ein- und ausgereist sind. Unsere Grenzen sind weiterhin offen wie Scheunentore und Terroristen k├Ânnen offenbar ungehindert und unkontrolliert ein- und ausreisen. Rechtliche Konsequenzen hat dies offenbar nicht. Dass IS-R├╝ckkehrer ihre brandgef├Ąhrliche Ideologie in Deutschland verbreiten k├Ânnen, bedeutet nicht weniger, als dass wir auf einem Pulverfass sitzen, an dem bereits die Lunte brennt.ÔÇť

 

Brandner: 122 IS-R├╝ckkehrer nach Deutschland – ein Pulverfass f├╝r unser Land Zuletzt aktualisiert: 26.11.2019 von Team M├╝nzenmaier
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