Clans, No-Go-Areas, unzählige Straftaten krimineller Migranten. Die Bundeshauptstadt Berlin verkommt unter dem rot-rot-grünen Senat zu einer Hochburg für Ausländerkriminalität und Parallelgesellschaften. Die Verantwortungsträger aus dem links-grünen Spektrum scheint das aber wenig zu stören. Statt ihre gescheiterten Multi-Kulti-Fantasien einzugestehen und wieder Recht und Ordnung in die größte Stadt Deutschlands zu bringen, hält durch den Grünen Justizsenator Dirk Behrendt nun der politische Islam Einzug in die Berliner Gerichtssäle.
Aus einer Einzelfallentscheidung des Erfurter Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt leitete der Grünen-Abgeordnete ab, dass künftig muslimisch gläubige Rechtsreferendarinnen vor Gericht die Anklageschrift mit Kopftuch verlesen dürfen. Mit seiner Forderung stellt sich Behrendt klar gegen den bisher geltenden Grundsatz, dass der Staat und die Rechtssprecher zur politischen und religiösen Neutralität verpflichtet sind. Das beschriebene Neutralitätsgesetz ist für Behrendt schon länger ein Dorn im Auge. In einem Twitter-Beitrag vom 27. August betonte er seine islamfreundliche Haltung mit den Worten „In der multireligiösen Gesellschaft muss es darum gehen, was jemand im Kopf und nicht auf dem Kopf hat“. Der Tagesspiegel hatte über den Grünen Vorstoß vom gestrigen Abend ausführlich berichtet.
Behrendts Islam-Vorstoß
Der verantwortliche Justizsenator äußerte sich am Mittwoch nach dem vorliegenden Medienbericht im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer Gerichtsverhandlung aus Erfurt, bei welcher über den Fall einer angehenden Lehrerin muslimischen Glaubens geurteilt wurde, welche ihr Kopftuch im Unterricht tragen wollte. Das Gericht stellte hierbei fest, dass in Zukunft von Behördenseite klarer begründet werden müsse, weshalb das Kopftuch im konkreten Einzelfall für eine Störung des Schulfriedens sorge. Während die zuständige Berliner Schulsenatorin eine Verfassungsbeschwerde nicht ausschloss, um keine neuen Konfliktherde in der Schule entstehen zu lassen und ein ruhiges Umfeld für die Schüler zu gewährleisten, nahm Behrendt das vorliegende Urteil zum Anlass, zukünftig allen muslimischen Rechtsreferendarinnen zu erlauben, die Anklageschriften im Gerichtssaal mit Kopftuch zu verlesen. Diese eigenmächtige Entscheidung fällte der grüne Abgeordnete im Wissen, dass das Neutralitätsgesetz im Land Berlin nach wie vor gilt. Darüber hinaus hatten die Bundesrichter in Erfurt das geltende Berliner Recht nicht explizit für verfassungswidrig erklärt. Zu beobachten sein wird in Zukunft, wie Staatsanwältinnen, Richterinnen und Lehrerinnen das Kopftuch verboten werden könne, wenn dieses bereits in einem frühen Stadium der Ausbildung erlaubt und anerkannt sei.
Grüne und Linke feiern
Das Urteil aus Erfurt und der Vorstoß Behrendts hat in linken und grünen Kreisen große Zustimmung erfahren. Schon lange werben die Grünen für das Kopftuch auch für Frauen im Staatsdienst, da es die Zukunft des multikulturellen Berlins zeige. Die Diversität innerhalb der Institutionen solle zu einer Akzeptanz in der Gesamtgesellschaft beitragen.
Staatsdiener im Islam-Gewand
Künftig werden in Berlin nun Staatsdienerinnen mit Kopftuch Anklageschriften verlesen dürfen und somit den politischen Islam in deutsche Gerichtsäle tragen. Mit dem Vorstoß zeigt der Berliner Justizsenator ganz offen, wofür seine Partei steht: Für eine krude Multi-Kulti-Ideologie werden geltende Gesetze bei Seite geschoben und rechtliche Brandmauern einfach eingerissen. Die ständigen Zugeständnisse an Muslime gehören im rot-rot-grünen Berlin schon längst zur Tagesordnung. Nicht auszumalen wie sehr sich diese Unterwerfungshaltung über ganz Deutschland ausbreiten würde, wenn diese Partei in Regierungsverantwortung kommt. Dann läuten in deutschen Städten bald nicht mehr die Kirchenglocken, sondern der Muezzin ruft zum Gebet.
TM
Von Heidi Walter
Wie viele jesidische Frauen und Mädchen sind schon auf der Straße ihren Peinigern, von denen sie als Sklavinnen gehalten, vergewaltigt und gequält wurden, begegnet? Ich erinnere mich, doch schon einige Berichte darüber gelesen zu haben. Das allerdings zählt für die “Refuges welcome”-Fraktion nicht. Die Morde an Christen in islamischen Ländern zählen auch nicht. So lange diese Fraktion der Teddybärenwerfer nicht selber betroffen ist, wird sich nichts ändern, sondern nur noch schlimmer werden. Wie Wissenschaftler bereits erforscht haben, wird in etwa 30 Jahren der Islam die vorherrschende Religion in Deutschland sein. Da der Islam keine Religion sondern ein politisches System unter dem Deckmantel der Religion ist, wissen wir, was das heißt. Ich gehe jedoch davon aus, dass, mit Unterstützung der grünlinksroten Versager, es keine 30 Jahre mehr dauert. In diesem Fall bin ich dankbar, dass ich schon so alt bin.
Von Heidi Walter
xstern, womit sollen die es begreifen? Bei denen herrscht die absolute Raumleere im Kopf. Er ist nur dazu da, damit sie das Sroh nicht in der Hand tragen müsse.
Von xstern
Mein Nachbar, echter Flüchtling aus Syrien, syrischer Jeside, seit ca. 12 Jahren in D, die mussten wirklich fliehen, weil im Kreuzfeuer zwischen Kurden, Türken und syrischen Truppen, sagte zu mir 2015 als die ganzen Horden her kamen “warum lasst Ihr die hier rein, Ihr seht doch was die da untern machen. Mit Mohamedanern kann man nicht reden, die haben immer recht. Er hat übrigens nie Stütze erhalten, immer gearbeitet. Mein damals 96 Jahre alter Papa hat dessen Frau noch Deutschunterricht gegeben, weil Sie nicht lesen und schreiben konnte.
Von xstern
2RG wird nach der Farbenlehre … braun oder? Die Hilftruppen “Antifa” (SA) haben wir ja schon. Nur selbst die sind zu blöd zu begreifen, was mit Ihnen passiert, wenn 2RG mal da ist (wie war das gleich mit dem “Schnurres” und der SA, als er dann dran war). Aus der Geschichte lernen, manche begreifen es eben nie.
Von Hans K
Es geht um Zerstörung. Sonst nichts.
‘Das Land wirdvsich verändern und ich freu mich drauf’. SO die aussage einer führenden Kraft der Grünen.
Das alles um zu verhindern, dass das PhantomRechts wieder ersteht!
Dafür nehmen diese…….Eine zukünftige zerstörte Gesellschaft mit Gegengesellschaften in Kauf, vorsätzlicH!
Irgendwann gibt es einen ganz großen KBall.
”
Von Heidi Walter
Herr Tutas, ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und den Grünen, Linken und Sozen, die hinter dieser Entscheidung stehen, empfehlen, in ein islamisches Land auszuwandern. Bei genauerem Hinsehen jedoch existiert so ein Land nicht, denn wenn man Behrendts Attacke, ein Spitzelsystem im Vollzug einzuführen, addiert, muss dieser islamisch-sozialistische Staat erst noch gegründet werden. Solche Menschen, wie Behrendt, die ein absolutes Vakuum im Kopf haben, machen mir wenig Angst. Angst machen mir die, die solche charakterlosen Gesellen wählen. Wenn man sich die öffentlich propagierten “Umfragezahlen”, die viele derjenigen, die denken lassen, anstatt selber zu denken, beeinflussen, schwant mir Schlimmes. Das beste Beispiel für die Zustände, die in Deutschland herrschen würden, wenn R2G die Bundesregierung stellen würde, ist Berlin.
Von Markus Winn
Armes Deutschland Islamisierung lässt grüßen
Von Siegfried Tutas
Ja wenn es nach Berendt geht dürfte er eigentlich nur noch zurücktreten. Denn wenn es nach ihm ginge, dann sollte oberste Priorität sein, dass das zählt was man im Kopf hat und nicht auf dem Kopf. Da scheint aber bei ihm so wenig vorhanden zu sein, dass er besser zurücktreten soll.