Bericht zur Bundestagsdebatte zur BekÀmpfung des Antisemitismus

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Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle und dem anschließenden Amoklauf, der zwei Todesopfer gefordert hatte, wurde fĂŒr den 17.10.2019 im Bundestag eine Debatte zur „BekĂ€mpfung des Antisemitismus“ angesetzt.

Schon im Vorfeld konnte man von den Altparteien schlimmstes erahnen. Die AfD hatte sich am Tag des Anschlags bereits eindeutig positioniert. Die AfD ist eine bĂŒrgerliche Partei, die mit Extremismus jeglichen Couleurs nichts am Hut hat und mit Antisemitismus und Gewalt erst recht nicht. Ganz im Gegenteil – Die AfD ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die sich klar von jedem Extremismus abgrenzt. Davon können sich die Altparteien, die nur allzu gerne mit Antifa und Linksextremisten klĂŒngeln, erst einmal eine Scheibe abschneiden. Dennoch gab es in den vergangenen Tagen immer wieder unverschĂ€mte Versuche, der AfD den feigen Anschlag von Halle moralisch in die Schuhe zu schieben.

Eröffnung der Debatte durch Horst Seehofer

Der Innenminister bleibt in seiner Eröffnung zunĂ€chst sehr sachlich. Er weist auf die GefĂ€hrdungslage durch Antisemitismus hin. Weiter kĂŒndigt er an, 6 Punkte zu nennen, die von der Bundesregierung umgesetzt werden sollen. Sein erster Punkt ist, dass jĂŒdische Einrichtungen durch Polizei und bauliche Maßnahmen in Deutschland besser geschĂŒtzt werden sollen. Dabei dĂŒrfe es keine bĂŒrokratischen HĂŒrden in den ZustĂ€ndigkeiten von Bund und LĂ€ndern geben.

Zum Zweiten sollen Sicherheitsbehörden wie das BKA und das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz personelle VerstĂ€rkung bekommen und besser ausgestattet werden. DafĂŒr sollen Mittel aufgestockt werden, damit keine anderen Extremismusfelder ins Hintertreffen geraten. Auch soll die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden verbessert werden.

Horst Seehofer weist auch darauf hin, dass es sich um „frustrierte EinzeltĂ€ter“ handelt, die solche Verbrechen planen und begehen. TatsĂ€chlich ganz neue Töne, hat der Innenminister doch bereits kurz nach dem Anschlag der AfD quasi eine Mitschuld gegeben. War das etwa ein kleinlautes Einknicken vor den Ermittlungsergebnissen der eigenen Behörden?

Als drittes möchte der Innenminister eine Meldepflicht fĂŒr Anbieter von Internetplattformen eingefĂŒhrt wissen. Zwar spricht Seehofer dabei von Straftaten, aber aufgrund der Erfahrung aus der EinfĂŒhrung des Netzdurchsetzungsgesetzes, gilt es hier fĂŒr uns wachsam zu sein, dass dies kein Vorwand sein wird, missliebige Meinungen zu verfolgen wie das jetzt schon geschieht.

Horst Seehofer kĂŒndigt auch an, mit Hochdruck Verbote rechtsextremistischer Vereine zu prĂŒfen. Ebenfalls soll das Waffenrecht verschĂ€rft werden. Dadurch, dass der Verfassungsschutz schon jetzt dafĂŒr eingesetzt wird, auch die bĂŒrgerliche Opposition einzuschĂŒchtern (Siehe „Junge Alternative“), ist dies sehr kritisch zu sehen, damit nicht rechtschaffene BĂŒrger kriminalisiert werden.

Zusammengefasst war die Rede von Horst Seehofer durchaus in weiten Teilen sachlich, allerdings vergaß der Innenminister, den steigenden Antisemitismus durch eine vermehrte Zahl von Islamisten in diesem Land zu erwĂ€hnen. Ebenfalls wurden die 2 deutschen Opfer des AttentĂ€ters von Halle so gut wie gar nicht genannt. An Alexander Gauland wurde zudem noch die Aufforderung gerichtet, sich von Tweets zu distanzieren, welche sich gegen die politische Instrumentalisierung der Tat seitens Altparteienpolitiker richteten.

Klare Worte von Alexander Gauland

Fulminanter Auftritt von Alexander Gauland direkt zum Einstieg. Er weist zurecht darauf hin, dass er sich fĂŒr gar nichts zu entschuldigen hat, solange Mitglieder der Bundesregierung die AfD als „politischen Arm des Rechtsterrorismus“ bezeichnen. Auch weist der Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass es unsĂ€glich ist, dass derlei AnschlĂ€ge in diesem Lande ĂŒberhaupt möglich sind. Den Altparteien wird vorgehalten, dass sie es sind, die solche Tragödien politisch instrumentalisieren und der AfD bei nahezu jeder schrecklichen Tat in diesem Land die Schuld zugeschoben wird. Bei dem Anschlag beim Breitscheidplatz gab es keine Mahnwachen der Kanzlerin. Auch nicht bei der ermordeten Susanna. Die selektive Betroffenheit erweckt den Eindruck, dass Betroffenheitsrituale dazu benutzt werden um die bĂŒrgerliche Opposition zu diskreditieren. Wendet man die Logik der Altparteien an, dann wĂ€ren die Altparteien der politische Arm des islamischen Terrorismus. Am Ende erteilt Alexander Gauland der Belehrung von Horst Seehofer, zur Distanzierung aus genannten GrĂŒnden eine klare Absage.

Christine Lambrecht als nÀchste Rednerin

Frau Lambrecht hat es wohl die Sprache verschlagen. Die Justizministerin flĂŒchtet sich in eine Floskel, der Beitrag von Alexander Gauland sei nicht wĂŒrdig, um ja nicht direkt Stellung beziehen zu mĂŒssen. Frau Lambrecht bringt zunĂ€chst ihre BestĂŒrzung ĂŒber den Anschlag zum Ausdruck um dann gleich die BrĂŒcke zu schlagen, „konsequentes Handeln gegen Rechtsterrorismus“ anzukĂŒndigen. Rechtsterrorismus sei die grĂ¶ĂŸte Bedrohung der Zeit und „Hass und Hetze“ im Netz dessen NĂ€hrboden. Dass fĂŒr Politiker bereits normale Kritik an der Regierung als „Hass und Hetze“ gilt, diesen Umstand versteckt Frau Lambrecht kaum. So fordert die Justizministerin eine deutliche VerschĂ€rfung des NetzDG, das vor allem zur UnterdrĂŒckung von oppositionellen Meinungen eingesetzt wird.

Neben einer VerschĂ€rfung des NetzDG will die Justizministerin auch eine VerschĂ€rfung von „Beleidigung in sozialen Medien“ und des Waffenrechtes ausarbeiten. Dass bei dem inflationĂ€r benutzten Wort „Hetzer“ der Blick immer wieder in Richtung der AfD Fraktion geht, lĂ€sst erahnen, dass der Anschlag von Halle dazu benutzt werden soll die totalitĂ€ren ZĂŒgel in diesem Land noch fester zu zurren.

FĂŒr die FDP Fraktion spricht Linda Teuteberg

Mit einem Zitat aus dem Talmud verweist die FDP-Politikerin auf die Verantwortung Deutschlands, sich Antisemitismus entgegenzustellen, hin. Frau Teuteberg verurteilt das Manöver von Horst Seehofer die „Gamersezene“ ĂŒberwachen zu wollen. FĂŒr eine Politikerin der „Liberalen“ spricht sich Linda Teuteberg erstaunlich offen fĂŒr mehr Überwachung des Internets aus. Die Sorge, dass diese Überwachung nicht nur tatsĂ€chlichen Rechtsextremisten gelten könnte, sondern auch fĂŒr kritische BĂŒrger, wird ebenfalls nicht geĂ€ußert. Eher zaghaft, aber immerhin weist sie darauf hin, dass es Antisemitismus auch in anderen politischen Milieus gibt. Vermieden wird aber, klar den deutlichen Antisemitismus der auch immer wieder von Linksextremisten zur Schau getragen wird, zu benennen. Erstaunlich ist in der Tat der Hinweis, dass die inflationĂ€re Verwendung der Begriffe „Nazi“ und „Rechtsextremist“ zur Entwertung dieser Bezeichnungen fĂŒhrt.

Petra Sitte von den Linken erwartungsgemĂ€ĂŸ niveaulos

Nach dem weitestgehend sachlichen Beitrag der FDP Politikerin ist nun Petra Sitte der Fraktion DIE LINKE am Rednerpult. Die Abgeordnete stammt aus Halle und schildert den Tag des Anschlages erst aus ihrer Sicht. Ganz besonders stolz ist die Abgeordnete darauf, dass in Halle bereits Demonstrationen der „IdentitĂ€ren“ blockiert wurden. Von den „IdentitĂ€ren“ kommt dann auch ganz schnell die Hinwendung zur AfD. Und schon geht sie los, die Hetze gegen die grĂ¶ĂŸte Oppositionspartei in Deutschland. Abgeordnete werden beschimpft und es wird gedroht, dass sich der AfD von allen „demokratischen“ Parteien entgegengestellt wird. Direkt im Anschluss redet Frau Sitte wieder von „Nazis“ und beklagt die mangelnde Finanzierung von gewaltbereiten Vereinen Linksextremer, die sich hinter ihrer Arbeit „gegen Rechts“ verstecken. Nun wirft Frau Sitte der AfD noch unverschĂ€mter Weise vor, sich als Demokraten zu tarnen. Hört hört, von einer Partei, die kein Problem damit hat mit der gewalttĂ€tigen Antifa zusammenzuarbeiten. Sie schließt den Beitrag mit „Nie wieder Faschismus“. Sie sollte lieber vor der eigenen TĂŒre kehren.

Göring-Eckardt versucht zu unterbieten

Nach dem unterirdischen Debattenbeitrag der Linken kommt nun Katrin Göring-Eckardt von den GrĂŒnen. Auch sie verweist korrekterweise auf den gestiegenen Antisemitismus im Lande, natĂŒrlich auch wieder ohne darauf hinzuweisen, dass der Antisemitismus nur allzu oft von Islamisten ausgelebt wird, welche die GrĂŒnen großzĂŒgig ins Land winken wollen. Nun kommt der Vorwurf, es sei von der Bundesregierung nur halbherzig gehandelt worden. Ebenso behauptet die GrĂŒne, der Hinweis von Horst Seehofer, dass es sich in Halle um einen frustrierten EinzeltĂ€ter gehandelt hat, stimme nicht und es stehe ja ein großes Netzwerk dahinter, obwohl die Ermittlungsergebnisse etwas anderes sagen. Frau Göring-Eckardt entgleist dann bei einem Zwischenruf von Beatrix von Storch völlig und behauptet ebenfalls fĂ€lschlicherweise die AfD habe etwas mit solchen Rechtsextremisten zu tun. VerschĂ€rfungen bei NetzDG und Waffenrecht findet Frau Göring-Eckhardt erwartungsgemĂ€ĂŸ begrĂŒĂŸenswert, will aber noch einen Schritt weiter gehen. Wie Frau Sitte will die Antifa-Sympathisantin ebenfalls eine StĂ€rkung linksextremer Vereine zur BekĂ€mpfung des Rechtsextremismus. Jetzt wird es wieder laut, denn Frau Göring Eckhardt behauptet allen Ernstes, die AfD befinde sich ebenso wie „IdentitĂ€re“ oder „Götz Kubitschek“ in einem geistigen „Rassenkrieg“. Damit geht der ebenfalls bodenlose Beitrag auch zu Ende.

Thorsten Frei fĂŒr die CDU / CSU

Thorsten Frei verweist auf eine vergangene, gemeinsame ErklĂ€rung der Parteien im Bundestag gegen Antisemitismus. Scheinheilig behauptet Herr Frei, dass sie sich der Ermöglichung jĂŒdischen Lebens in Deutschland verschrieben hĂ€tten. Bemerkenswert, dass es doch die CDU war, die mit ihrer Grenzöffnung massenhaft Antisemiten ins Land gelassen hat. Thorsten Frei weist den Vorwurf linker Politiker zurĂŒck, auf dem rechten Auge blind gewesen zu sein. ErwĂ€hnenswert ist auch noch eine merkwĂŒrdige Zwischenfrage eines FDP-Politikers, der davon redet, er habe erlebt wie ein millionenschwerer Investor aus dem Ausland plötzlich nicht mehr investieren wollte, weil er zwei Jugendliche im „Nazi-T-Shirt“ gesehen habe. Sogar der CDU Politiker hat sich scheinbar beim Redebeitrag von Frau Göring-Eckardt fremdgeschĂ€mt und erklĂ€rt der Scheinheiligkeit der GrĂŒnen eine klare Absage.

Beatrix von Storch (AfD) – Antisemitismus klar seziert

Nun darf Beatrix von Storch fĂŒr die bĂŒrgerliche Opposition sprechen. Klar benennt Frau von Storch die Tat von Halle als Akt des Terrors. Frau von Storch betont, dass es ein eklatantes Versagen der Altparteien ist, dass sich Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten in diesem Land so ausbreiten konnten. Die AfD-Politikerin nennt als einzige Rednerin den linksradikalen und islamistischen Antisemitismus, der sich nicht von der Judenfeindlichkeit von Rechtsextremisten unterscheidet, aber im Vergleich zu diesem nicht bekĂ€mpft, sondern noch verhĂ€tschelt wird. Belegt wird dies mit mehreren Beispielen des radikalen Antisemitismus von prominenten Linken. Der Aufschrei blieb bei diesen natĂŒrlich aus. Fakten prasseln auf die Altparteien ein und der Antisemitismus von Teilen der Altparteien wird schonungslos aufgedeckt.

Lars Klingbeil der SPD bleibt sich in der AbsurditÀt treu

Von der SPD kommt Lars Klingbeil ans Mikrofon. Dieser ist in Folge der Tat in Halle schon damit aufgefallen, der AfD direkte Verantwortung fĂŒr den Terroranschlag zuzuschieben.

Als erstes behauptet Klingbeil, dass die AfD die Tat von Halle politisch instrumentalisieren wolle. Heuchlerisch! Genau umgekehrt ist dies der Fall und schon im nĂ€chsten Satz will der SPD Politiker die Tat auch wieder direkt instrumentalisieren und daraus politische Konsequenzen fordern. Ausgiebig werden die PlĂ€ne, die Meinungsfreiheit im Internet zu bekĂ€mpfen, gelobt. Wie es sich fĂŒr einen waschechten Linken gehört, wird natĂŒrlich auch hier wieder mehr Geld fĂŒr Antifavereine ins Spiel gebracht und das als Demokratieförderung getarnt. Und im Folgenden arbeitet sich Lars Klingbeil dann doch wieder an der AfD ab und redet allen Ernstes in einem Atemzug von „Nazis auf der Straße“ und „Brandstiftern im Parlament“. Zum Schluss noch eine unflĂ€tige Beleidigung als „verbitterte Idioten“ und fertig ist ein weiterer Grund, warum die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.

Christoph Bernstiel (CDU / CSU) beginnt sachlich und rutscht danach ab

Christoph Bernstiel zeichnet zu Beginn seines Beitrages noch einmal die schrecklichen Ereignisse des Anschlagstages nach. Christoph Bernstiel stammt aus Halle und betont, die Stadt sei keine Hochburg des Rechtsextremismus. Der zunĂ€chst sachliche Beitrag schlĂ€gt schnell um und schon wird wieder verklausuliert die linke MĂ€r bemĂŒht, die AfD begĂŒnstige solche AnschlĂ€ge.

Dr. Karamba Diaby aus Halle spricht

HĂ€tten die Altparteien sich abgesprochen, wĂ€re die Debatte deutlich kĂŒrzer ausgefallen. Inhaltlich werden die Forderungen der Vorredner von Linkspartei, GrĂŒnen und SPD wiederholt. Dr. Diaby hebt sich allerdings von seinen linken Vorrednern dadurch ab, dass auf die unwĂŒrdige Hetze gegen die AfD verzichtet wird.

Als letzte Rednerin – Nadine Schön von der CDU / CSU Fraktion

Die nĂ€chste CDU /CSU Rednerin fĂ€ngt auch schnell damit an, von einem politischen NĂ€hrboden fĂŒr Taten wie in Halle zu sprechen. Wenig intelligent verpackt reiht sich Schuldzuweisung um Schuldzuweisung in Richtung der AfD. Bemerkenswert ist aber, dass sich die CDU/CSU-Abgeordnete deutlich von ihrem Innenminister distanziert, wenn es darum geht, die „Gamerszene“ stĂ€rker zu beobachten. In der Defensive befindet sich die Abgeordnete gegenĂŒber den linksoffenen Vorrednern und gibt damit an, dass in den letzten Jahren deutlich mehr Geld fĂŒr „Anti-Rechts-Organisationen“ lockergemacht wurden. „Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben“ steht also auch bei der CDU / CSU hoch im Kurs. Verfolgen statt löschen soll fĂŒr das Netz gelten, was Schlimmes erahnen lĂ€sst.

Fazit

Damit wird die Aussprache auch schon beendet. Durch Politiker der Parteien DIE LINKE, SPD und GRÜNE ist die Debatte leider, wie zu befĂŒrchten war, sehr schnell abgedriftet und entwickelte sich zu einem unwĂŒrdigen AfD-Bashing. Diese Debatte entlarvt die Altparteien, dass es Ihnen bei der BekĂ€mpfung des Antisemitismus vor allem um den Ausbau der eigenen Machtstellung geht und sie die einzig echte Oppositionspartei mundtot machen will. Auch ist es deutlich geworden, wer wirklich Tragödien wie den Anschlag in Halle gnadenlos instrumentalisiert.

Wer es mit dem Kampf gegen Antisemitismus ernst meint, der muss alle Arten von Antisemitismus verurteilen und ahnden. Das macht im Bundestag derzeit nur die AfD.

Bericht zur Bundestagsdebatte zur BekĂ€mpfung des Antisemitismus Zuletzt aktualisiert: 17.10.2019 von Team MĂŒnzenmaier
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Kommentare

  • Hartmut Rencker 17 / 10 / 2019 Reply

    So wie ich das sehe, hat ein entwurzelter Mann ohne Wertbegriffe durchgedreht. Beliebte Ziele sind immer Einrichtungen oder Menschen, die “anders” sind. Alles was vom eigenen Nestgeruch abweicht, wird als Gefahr oder Konkurrenz empfunden, gerade so wie bei Ameisen und Vögeln, die nicht zimperlich sind bei der Revierverteidigung. Dieses Muster ist die Urmutter aller Kriege und Auseinandersetzungen seit archaischer Zeit. Und Kain hat Abel erschlagen – wie im wahren Leben. SĂŒndenbock fĂŒr alles ist natĂŒrlich der Revier-Konkurrent AfD, wer oder was auch sonst?

  • A.Meier 17 / 10 / 2019 Reply

    Ich sehe das genauso wie Herr Rencker, aber wenn
    Man darĂŒber redet wird an schrĂ€g gemustert. Vielleicht sollte man jungen Menschen mehr Perspektive im eigenen Land geben. Und nicht das
    GefĂŒhl erst an Andere zu denken. Es gibt Menschen die es verdient haben das man sich um Sie kĂŒmmert.
    Und da muss man nicht warten bis Fremde kommen,
    Ich bin nicht fremdenfeindlich aber ein selbstbestimmter Mensch mit Augen im Kopf.

    A.Meier

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